Neues vom Mixxa

(Ähnlichkeiten sind rein zufällig.) In der ARD wird ein Bischof Mixa, der Kinder schlägt, rücksichtsvoll behandelt. Das hat sicher nichts damit zu tun, dass er so oft bei Christiansen, Will, Maischberger, Illner und all den anderen Sirenen hofiert wurde. Und auch nicht damit, dass man ähnliche staatlich sanktionierte Modelle hat. Der Staat treibt für die Kirche die Steuern ein, die GEZ der ARD agiert wie eine Behörde und kann sogar selbst vollstrecken - ohne ein Gericht. Die Bruderschaft sieht dann so aus: Mixa kriegt Sendezeit und bestreitet (!) vor laufender Kamera Kinder geschlagen zu haben und "räumt" dann zwei Wochen später "ein", dass er sich an „Watschen“ für Kinder nicht erinnern kann. "20 oder 30 Jahre" sind ja auch sooo lange her. Wenn man sich an Prügel für Kinder nicht erinnern kann, sagt das alles. Du und ich wüssten das. Meine Kinder wurden nie geschlagen. Ihre Eltern sind Atheisten. Dieser elende Mixxa und sein reaktionäres Kinderschläger- und Mißbrauchs-Pack gehört vor Gericht und vom Staatsanwalt vernommen, anstatt vom „Sonderermittler“. Die christliche ARD drückt sich auch hier wieder um die Wahrheit herum. Mit dem Begriff "Sonderermittler" wird in der tagesschau der Eindruck erweckt, hier würde irgendetwas strafrechtlich ermittelt. Was die ARD nicht sagt: Der „Sonderermittler“ Knott ist Rechts- und kein Staatsanwalt, ermittelt im Auftrag der Kirche und ist der CSU-Ortsvorsitzende von Ingolstadt Süd-Ost. Offenbar gab dies den Ausschlag, denn seine anwaltliche Kompetenz liegt nach eigenen Angaben im Bereich „Verkehrsrecht, Arbeitsrecht, Wettbewerbsrecht“. Strafrecht, Opferrecht oder ähnliches kommt da nicht vor. Aber vielleicht habe ich bei "Verkehrsrecht" was falsch verstanden. Wir erwarten nun die Hausdurchsuchung bei Mixa und seine öffentlichkeitswirksame (wie bei Jörg Kachelmann oder Nadia Benaissa) Festnahme. Schließlich sind wir ein Rechtsstaat, das Leuchtfeuer der Freiheit und vor dem Gesetz alle gleich.

Merkel in Hollywood

Kein Star, namentlich nicht Bruce Willis und Nicole Kidman, wollte sich mit Ihrer Peinlichkeit Merkel sehen lassen. Pleitegouverneur Schwarzenegger, Heidi Klum, Seal und Gottschalk sind sich nicht zu schade. Die im Wortsinne „schwarze“ Liste der Merkelfreunde ist zwar kurz, aber aufschlussreich.

Guttenberg: Der schon wieder

Kaum war er weg - schwupps ist er wieder da. Beim Kanonenfutter in Afghanistan. Afghanistan ist dort wo umgangssprachlich Krieg herrscht, doch die Soldaten nicht umgangssprachlich sondern wirklich tot sind. Aber die Propaganda- und Agitationsabteilung jubelt. ACHTUNG! Obwohl selbst die westliche Auslands-Presse voll davon ist, gibt es in Deutschland heute NICHT EINE NACHRICHT darüber, dass Guttenberg den EINSATZ DEUTSCHER PILOTEN IN BRITISCHEN KAMPFJETS angeordnet hat! Eine solche unpassende Wahrheit könnten sie jetzt nicht auch noch gebrauchen. Ist das nun Pressefreiheit oder Zensur?

Die Liste der Schuldigen

Nichts und niemand ist vergessen. Erinnern Sie sich? Am 27. Februar hatte ich über die erbärmliche Kriegsabstimmung im Bundestag berichtet: „Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung: 429 (2002: 573) stimmten mit JA für die „license to kill“ , 111 stimmten mit NEIN (2002: 11), 5 Enthaltungen. (2002: 5) Nur die Linksfraktion stimmte geschlossen und konsequent gegen den Krieg. CDU/CSU und FDP (rühmliche Ausnahme Jürgen Koppelin) stimmten beinahe komplett für den Krieg. Die Opportunistenpartei SPD brachte es bei 113 JA-Stimmen gerademal auf 16 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. Für den fortgesetzten Krieg stimmten u. a. Steinmeier, Steinbrück, Thierse, Zypries, Wiefelspütz, Müntefering, Nahles, Lauterbach, Erler und Gabriel. Die im politischen Aufwind (warum eigentlich) befindlichen Grünen versuchen es allen recht zu machen. Ein Drittel gegen das Mandat, 35 Enthaltungen; 8 Grüne stimmten für den Krieg, darunter Tom Koenigs. Die SPD hatte vor der Abstimmung immer wieder beteuert und es dann nicht gehalten: Es gibt KEIN Abzugsdatum!...“ Hier finden Sie die namentliche Liste der Schuldigen. Irgendwann ist es wieder keiner gewesen. Aber wir alle haben es gewusst, die Täter gekannt – und CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne gewählt? Bei Jauch würde der deutsche Michel nach dem Ausschlussprinzip vorgehen. Ich befürchte: Nur bei Jauch. Übrigens: Als die Linke im Bundestag der Opfer des Krieges gedachte wurde sie von den Kriegsparteien aus dem Saal geworfen. Wer jetzt noch nachdenken muss...

Afghanistan: Wieder vier Schafe zur Schlachtbank geführt

Es reicht. Wann wachen deren Mütter und Väter auf? Erschütternd wieder gestern die Propaganda im ARD-Brennpunkt über die Krieger die aus dem Feld in Afghanistan zurück nach Freiberg/Sachsen kamen. Ossis lasst doch Eure Kinder nicht länger verfüttern! Die Bundeswehr zelebriert das scheinheilige verlogene Spektakel ohne Widerstand der Bevölkerung in aller Öffentlichkeit und vergießt Krokodilstränen über die verheizten Jungs, die ihr Leben noch vor sich hatten. Sie wären für Deutschland gefallen. Schizophren, denn 80% der Bevölkerung sind für den Abzug der Bundeswehr. Kein Afghane war in 9/11 verstrickt. Sogar die Marionette Karzai will nicht mehr mitspielen. Aber die Bundeswehr "verteidigt Deutschland in Afghanistan". Das ist doch bekloppt und wer denen glaubt erst recht. Für die ZEIT ist es immer noch kein Krieg sondern ein „Konflikt“ und der mitschuldige nicht nur optische Trauerkloß Merkel sieht keinen Grund irgendetwas zu ändern! Oberopportunist und Merkel-Kumpan Steinmeier auch nicht. Ein Beispiel für SPD-Opportunismus gefällig? "'Wir müssen alles vermeiden, was zur Eskalation der Lage beiträgt und wir müssen alles tun was zum Schutz der Soldaten erforderlich ist'. Steinmeier glaubt trotz der Eskalation der Situation im Norden Afghanistans, das der Bundeswehr-Einsatz noch mit dem Mandat des Bundestages vereinbar ist." An ihren TATEN sollt ihr sie erkennen. Wie lange will sich das Volk von diesen Lügnern und Ignoranten noch anführen lassen?!

Guttenberg lügt noch schlimmer

Der gelackte CSU-Vorzeigegraf der ausser Sprechblasen und dem Habitus eines Drückerkolonnenführers nicht vorzuweisen hat (s. Bilder vom gestrigen Blitzbesuch in Afghanistan), ist noch kriegsgeiler als gedacht. Die jeder linker Propaganda vollkommen unverdächtige Times meldet, dass der deutsche Kriegsminister "Von Biggles" höchstpersönlich den Einsatz deutscher Piloten in britischen Kampfjets angeordnet habe. Das ist noch nicht mal vom Mandat des durchaus kriegsbereiten deutschen Bundestages gedeckt. Biggles ist eine britische Comicfigur.

Hype um "mittelmäßigen" Kaczynski

Für mich sass der Antikommunist Kaczynski zwischen den Stühlen. Den ganzen weinerlichen, heuchlerischen und selbstmitleidigen katholischen Hype in Polen um Kaczynski bringt Ludger Kazmierczak vom ARD-Studio Warschau als „Glorifizierung eines mittelmäßigen Staatsmannes“ auf den Punkt. Sein Kommentar wurde zwar gut versteckt, aber solch seltene Perlen findet man als Trüffelschwein. Mögen solche Leute noch einige Zeit im Propagandafernsehen überleben.

Willkommen im Mittelalter

Doch! Es gibt sie noch, die letzten Mutigen in den Medien, die die verbliebenen Chancen nutzen den Schafen ins Gewissen zu reden. Wie Ludger Kazmierczak. Sie sollen gewürdigt werden. Das letzte öffentliche Tribunal „Neues aus der Anstalt“ brüllt die Wahrheit nur so hinaus. Nichts zu lachen und nur noch möglich, weil in einem Kostüm verkündet. Kein Wunder, dass die Jungs aus der Anstalt und ich einer Meinung sind. Man stelle sich mal vor, Georg Schramm oder Urban Priol würden dies als Privatperson in einer Talk-Show des ZDF sagen wollen! Unmöglich. Wie nennt man die Gesellschaftsform in der nur die Hofnarren noch ungestraft die Wahrheit sagen durften? Urban Priol antwortet sich auf die selbstgestellte Frage wieso man die Lügen der Merkel-Gang so leicht erkennt mit der rein rhetorischen Frage: "Weil wir älter geworden sind oder machen die sich nicht mal mehr die Mühe es zu verbergen?".

Unsere tägliche Zensur gib uns heute wieder.

Am 5. 4. 2010 präsentierte – lange zuvor angekündigt - Wikileaks unter Beisein aller Mainstreammedien in Washington das erschütternde Video über den Mord an Journalisten, Rettern und Kindern durch US-Soldaten im okkupierten Irak. Die Massenmedien berichteten nicht, weder in Amerika und schon gar nicht in Deutschland, dem "Leuchtfeuer der Freiheit" (abgetauchter Bundespräsident und IWF-Banker a. D. Horst Köhler). Erst als sich die Berichte in den alternativen Medien im Internet nicht mehr verheimlichen ließen, begannen die Regierungs- und Grosskapitalmedien wie CNN (nach zwei Tagen Hartleibigkeit!) zögernd zu berichten. Selbst die Reaktion von Reuters, deren unschuldige Leute im Video getötet werden, ist eigenartig langsam und verschwurbelt. Bei RTL hat es wie bei CNN zwei Tage (!); beim ZDF bis zum 13. 4. 2010 gedauert, bis man das Feigenblattmagazin frontal 21 über die Sensation informieren ließ. Natürlich passt den offiziösen Meinungsmachern nicht die Konkurrenz und Bloßstellung durch die alternativen Internetmedien, die hier wieder vorführen, dass sie nicht nur schneller sondern vor allem ehrlich und für die wahrheitsgetreue unabhängige Information unentbehrlich sind. Ohne diesen Druck aus dem Internet hätten die staatsmonopolistischen Sender und Zeitungen nie berichtet. Andererseits wird hier der Mechanismus offensichtlich, wie viel Zeit die Entscheidung von oben braucht, ob die unerhörten Begebenheiten überhaupt gebracht werden und wie man sich windet, um einigermaßen staatskonforme Erklärungen zusammen zu schustern. Über einen ebenso grossen Skandal berichten die Nachdenkseiten. Das Bankentribunal der Bürgerbewegung attac in Berlin wurde durch die Massenverdummungsmedien beinahe komplett umgangen. Diese Ignoranz des wichtigsten Wirtschaftsproblems der Gegenwart löst beim Homo Germanicus mitlaeuferensis – der die ganze Zeche bezahlen soll - was aus? Nichts. Denn die öffentliche Anklage der Banken wegen der Auslösung der größten Wirtschaftskrise nach dem 2. Weltkrieg wird glatt totgeschwiegen. Ein weiterer Grund für uns als alternative Medien, den Finger in die Wunde zu legen. Immer mehr einfache Menschen wachen auf und suchen bei uns nach der Wahrheit.

Terrorismuslüge: Die nächste Stufe wird eingeläutet

Die konventionelle Bedrohung der Welt durch den Popanz Al Kaida ist nicht mehr ausreichend. Die gefakten Tonbänder des toten Bin Laden ziehen nicht mehr und schon dichtet man den Phantomen und Höhlenbewohnern Atombomben an. Das kostet keinen Cent. Die Terroristen könnten Ihre Stratosphärenbomber nehmen (waren am 11. September wohl zur Reparatur) und die Bombe über - nichts ist zufällig - Johannesburg (Fussball-WM!) abwerfen. Oder in Koffer oder Rucksack ins Land bringen. Gut, dass wir Obama haben. Der merkt alles und wird uns durch neue weltweite Sicherheitsmassnahmen retten. Ich habe heute mal bei ARD einen Kommentar auf diese Tatarenmeldung gepostet. "Potenzielle oder mutmaßliche Terroristen müssten das Material transportieren. Es gibt ausreichend technische Möglichkeiten dies rechtzeitig festzustellen. Im Falle Litvinenko (Kontaminierung und Tod, Transport von radioaktivem Material nach London)z. B. war die BA-Maschine noch lange kontaminiert. Die Strahlung war ergo feststellbar. Eine Entdeckung des Transportes wäre mit geringem Aufwand möglich gewesen. Ein Spezialunternehmen sieht neben dem "Christmas Bomber" von Detroit auch im Atom-Fall "Litvinenko Standardfälle, die mit hoher Wahrscheinlichkeit hätten entdeckt und verhindert werden können." Es bedarf manchmal keiner flächendeckenden "Maßnahmen" unter Einbeziehung ganzer Völker in die Überwachung. Diese Lösungen sind wahrscheinlich billiger als "Bodyscanner"." Wenn Obama den Nahen Osten mit Atomwaffen in Verbindung bringt, sollte er so ehrlich sein und darüber sprechen, dass dort nur Israel die Bombe hat. Sein Freund Netanjahu kneift aber heute, weil er sich die Wahrheit nicht anhören will und nicht dem Atomwaffensperrvertrag beitreten will! Übrigens liefert die ARD hier wieder ein Paradebeispiel von Gehirnwäsche: Während Otto Normalverbraucher den Artikel für sachlich und ausgewogen hält, hat er gleich zu Beginn die Lüge "Iran droht offen, explizit und öffentlich, Israel von der Landkarte zu tilgen...." geschluckt. Als Zitat. Die Tagesschau muss ja nicht blossstellen, dass dies eine Propagandalüge ist und Achmadinedschad das nie gesagt hat. Je öfter wiederholt, desto öfter bleibt es hängen. Nun sage keiner, das sei keine Absicht. Diese Meldung kommt von "Sebastian Engelbrecht, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv". Der kennt die Brisanz dieser Lüge mit Sicherheit. Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob die Retter der Welt eine Resolution im UN-Sicherheitsrat einbringen; gegen Israel, das Land mit Bombe, oder gegen den Iran, ohne Bombe. DIE Chance für die selbstgerechten Wichtigtuer Merkel und Westerwelle eine härtere Gangart gegen einen atomaren Gefährder, diesmal Israel, anzudrohen. Lieber Leser, seien sie gespannt wie unterschiedlich Iran und Israel auf dem Gipfel behandelt werden. Israel werden sie charmant mit dem Zeigefinger drohen, dem Iran mit einem Bombenangriff.

Tagesschau macht peinliche Werbung für Westerwelle

Dass die ARD-Tagessschau gerne mal Werbung macht ist bekannt und Mövenpick-Parteichef Westerwelle ist eigentlich nicht die Tinte wert, sich lange mit ihm aufzuhalten. Er war auf Staatskosten mit friends & family als Aussenminister nach Asien aufgebrochen und das war nicht unentdeckt geblieben. Für diesen Selbstbedienungsstaat eigentlich auch nichts Besonderes. Doch wenn die ARD-Tagesschau eine so lächerliche Werbung für Westerwelle schaltet, dann ist das die öffentliche Manipulation entlarvende Comedy und erwähnenswert. Eine peinliche Rechtfertigungsarie für den aufgeregten Guido ohne irgendeinen Nachrichtenwert! Angesichts dieses bestellten Eigenlobes und solcher Beweihräucherung begreift auch der letzte wie die „unabhängigen öffentlich-rechtlichen“ Medien ticken. Aber nur selten fällt es so auf. Wie sehr muss dem Westerwelle die Wahrheit weh getan haben, dass sich der Staat genötigt fühlt eine Entschuldigung für ihn zu senden und Claqueure zu stellen. Die Staatsmedien halten uns eben für blöd.

Polnischer Präsident abgestürzt

Bevor die öffentlich-rechtlichen Anstalten und die privaten Klugschei..er aktiv werden und die bösen Russen bezichtigen, den Saakaschwili-Freund Kaczynski "abgestürzt" zu haben, habe ich Fakten aus den einzig massgeblichen - nämlich polnischen und russischen Quellen - studiert. Die Maschine hätte in Smolensk nicht landen dürfen. Die Russen haben wegen schlechten Wetters davon abgeraten. Der Airport war geschlossen. Wer gab dem Piloten den Befehl trotz dreimaligen vergeblichen Anfluges trotzdem dort zu landen? Der Pilot oder sein Befehlsgeber tragen die Verantwortung. Für ein Attentat gibt es weder ein Motiv noch Anzeichen. Meine Einschätzung werden die Flugschreiberauswertungen bestätigen. (Update: Die letzten Manöver der Maschine)  Putin leitet die Untersuchungen persönlich. Die Untersuchung wird, obwohl das Unglück auf russischem Hoheitsgebiet geschah, nicht nur transparent sondern vor allem zusammen mit den Polen durchgeführt. RIA Novosti meldet, dass die Flugsicherung den Piloten der polnischen Präsidentenmaschine abgeraten habe, in Smolensk Severny (russ. "Nord") zu landen und statt dessen eine Landung in Minsk oder Moskau vorgeschlagen. Das meldet auch die polnische Gazeta Wyborcza. Die Tragödie schadet vor allem den russisch-polnischen Beziehungen, die sich gerade zu erholen begannen. Kein Russe wurde getötet, aber Russland hat Staatstrauer ausgerufen. Für einen ausländischen Präsidenten. PS. 1. Die TU-154 gilt unter Experten (nur nicht bei den antirussischen deutschen Medien) als robustes und (wie bei jedem Flugzeugtyp planmäßige Wartung vorausgesetzt) sicheres Flugzeug. Kaczynskis Maschine ist 1990 gebaut worden. Kein Alter für ein Flugzeug. Merkels Airbus ist ungefähr genau so alt gewesen. Ein ähnliches Unglück mit einer russischen Maschine gab es bereits 1986 in der Nähe des Ostberliner Flughafens Schönefeld. Absturzursache menschliches Versagen. 2. Man kann zu Kaczynski stehen wie man will. Er passt in keine Schublade. Kaczynski war auf der einen Seite Unterstützer der US-Marionetten Saakaschwili und Juschtschenko, andererseits wie Vaclav Klaus in Tschechien ein Verweigerer des Diktats der EU. Erst als die unbotmäßigen Iren nochmals ab- und dem Lissabonvertrag zustimmen mussten, beugte er sich und unterschrieb den EU-Vertrag, der die nationale Souveränität der Mitgliedsländer an die Brüsseler EU-Scheinregierung übergibt. Reaktionäre Kreise nennen das nationalistisch. Ich denke, er bediente den sprichwörtlichen Nationalstolz der Polen, war ideologisch und antirussisch befangen (immer ein tödlicher Fehler) und sass ziwschen den Stühlen.

NRW-SPD - Opportunismus mit aller Kraft

Nachher ist es zwar wieder keiner gewesen, aber falls Sie jemand kennen der sich - einen triftigen Grund gibt es zwar nicht - mit dem Gedanken trägt in NRW seine Stimme an die Opportunisten von der SPD zu vergeuden, dem sei das Interview mit Bodo Ramelow empfohlen in den er an die SPD in der Thüringischen Landesregierung erinnert: "Die SPD ist nur in die Regierung gekommen, weil sie sich als Beute­gemeinschaft versteht. Sie erhielt zwar nur 18 Prozent der Wählerstimmen – besetzt aber die Hälfte aller Ministerien! So viele Posten hätte sie in einer Koalition mit Grünen und Linkspartei natürlich nie bekommen." Besser lässt sich der gefährliche Opportunismus und Verrat der SPD nicht erklären. Wer SPD wählt bekommt jedenfalls keinen Wechsel - dafür offenbar immer wieder ungefragt CDU.

Die Russen kommen - oder nicht?

Wer die dramatischen Berichte von den Bombenattentaten in der Moskauer Metro verfolgte, tat dies meist in den deutschen offiziellen Medien. Ihm ist nicht entgangen, dass die geheuchelten Mitleidsbeteuerungen der deutschen Kriegsparteien, TV und Zeitungen nach zwei Tagen vorüber waren und das Thema aus den offziösen Medien wieder verschwand. Schliesslich konnte man ja nicht den Russen auch noch den Rücken stärken. Was wäre gewesen, wenn die Attentate in Rom oder Brüssel verübt worden wären? Das ist was anderes?! Auftragsgemäß finden (oder manipulieren) die Agitations- und Propagandamedien, wenn sie nur tief genug in der Kanalisation suchen, auch ein passendes Putin-Zitat und liefern sogleich die erwartete Stimmungsmache. Zum Feindbild gehört selbstverständlich, aus einer Unmenge von Informationen ausgerechnet jene herauszukratzen, die in den deutschen Kram passen - wie wir es vom "ehemaligen Nachrichtenmagazin Spiegel" kennen. Die Russen sind eben böse. Wie so oft sollte Sie, lieber wachsamer Leser, genau das stutzig machen! Die westlichen "Demokratien" nehmen die Anschläge zum Anlass, die Freiheit im Land einzuschränken und andere Länder sogar zu überfallen. Im völligen Gegensatz dazu verhält sich Russland nachgerade klug und besonnen. Doch das erfahren wir in Deutschland mit seiner sogenannten Pressefreiheit natürlich nicht. Entlarvend der Widerspruch zwischen Spiegel und RIA Novosti. Meinst Du die Russen wollen Krieg? In wievielen fremden Ländern kämpfen deren Truppen gerade? In welchen Ländern sind russische Truppen stationiert? Und in welchen amerikanische?

Obamas Atomwaffenabbau ist Etikettenschwindel

Am 7. April also zwei Tage nach (!) der Veröffentlichung des Wikileaks-Videos von der Ermordung der Reuters-Journalisten durch US-Soldaten quält sich RTL im Nachtjournal doch einen Bericht ab; unter Einsatz der bekannten Manipulationstechnik. Das Video käme zur UNZEIT wo doch der Hoffnungsträger Obama eben sein neues Atomwaffenabrüstungsprogramm vorstellen wolle. Motto: Da schadet doch sowas nur. Und ausserdem, so relativiert RTL, sei dieser Vorfall zu einer Zeit gewesen als auch viele US-Soldaten starben. Für RTL ist die Wahrheit schädlich wenn sie zur Unzeit bekannt wird. Der Wahrheit die Ehre zu geben ist die oberste Berufsverpflichtung eines Journalisten. Die Manipulation des Zeitpunktes ist Zensur! Gebe es Wikileaks nicht, wäre das Video nie erschienen - in keinem der öffentlichen Medien. Das Drama besteht darin, dass heutzutage nur noch alternative Medien die Öffentlichen - privat oder staatlich ("öffentlich-rechtlich" ist eine Nebelbombe) - dazu zwingen können, zu berichten was wir eigentlich nicht wissen sollen. Wie es wirklich um das mittels Pomp und Gloria verkaufte Atomwaffenabrüstungsprogramm des Bush 2.0 - pardon Obama - bestellt ist, lesen Sie hier.

Selsingen: Merkel unverschämt, pietätlos und verlogen

Merkel besitzt die Schamlosigkeit, anstatt einer Trauerrede eine Propagandapredigt zur Verteidigung eines sinnlosen Krieges zu halten. Sie hat den Krieg und erst kürzlich die Aufstockung der Truppen in Afghanistan mit beschlossen. Sie ist mit schuldig.
Merkel besitzt die Schamlosigkeit, mit dieser Schuld belastet, den Angehörigen der getöteten Soldaten noch unverschämt ins Gesicht zu lügen, sie wären für Deutschland gestorben.
Merkel besitzt die Schamlosigkeit zu behaupten, der Einsatz wäre wegen des 11. September 2001 notwendig gewesen, da die Terroristen aus Afghanistan kämen und dort ihre Rückzugsräume hätten! Das ist eine schlimme vorsätzliche Lüge. Kein Afghane hatte mit dem 11. September etwas zu tun. Umso schlimmer, weil Merkel dies als Begründung für den nutzlosen Tod junger Männer missbraucht, an dem sie mit schuldig ist. Wann hat Afghanistan jemals ein anderes Land überfallen? Die Attentäter des 11. September kamen, falls sie es überhaupt waren, aus Saudi-Arabien. Niemand käme auf die Idee dort einzumarschieren.
Und Merkel besitzt die Bosheit, die Hunderttausenden afghanischen zivilen Opfer überhaupt nicht zu erwähnen.
Ich bin entsetzt über die ungerührten Kommentare in der ARD von Deppendorf und Boetzkes. Wenn das keine Hofberichterstattung ist – was dann? Wenn das kein kritikloses Wiederkäuen von Kriegspropaganda ist - was dann?
Merkel sollte sofort zurücktreten oder vom Volk dazu gezwungen werden.
Wer sie und ihre Kumpane duldet, macht sich mitschuldig an den weiteren Toten und am nächsten Krieg. Wer so etwas von seinem Steuergeldern und GEZ-Gebühren mit trägt macht sich mit schuldig.
Es ist hart, aber alle diese Soldaten sind nicht für Deutschland gefallen. Von welchem Deutschland redet Merkel? Fast 80% der Deutschen wollen keine Bundeswehr dort. Deutschland hat und hatte dort nichts zu suchen. Das ist kein Operationsgebiet der NATO. Die Bundeswehr wäre nicht dort, wenn Bush und seine USA es nicht gewollt hätten. Die 39 deutschen Soldaten sind für eine skrupel- und verantwortungslose imperialistische Finanz- und Politikerkaste gefallen! Diese Soldaten gaben und geben ihr Blut für Geld, Öl und Opium.

Update: Krokodilstränen

Die Propaganda läuft heute ohne Unterlass den ganzen Tag…. Die ARD schwafelt von der ungenügenden Ausrüstung der Soldaten in Afghanistan als wäre das wichtig. So funktioniert propagandistische Ablenkung von der Kernfrage: Was haben wir in diesem Land verloren? Wer hat die Jungs dorthin geschickt? Wer hat sie so belogen und gehirngewaschen, dass die glauben sie schützten dort irgendwas? Der beste Schutz der Zivilbevölkerung und der beste Schutz der Soldaten dort ist der Abzug.
Doch die ARD fordert offenbar öffentlich inszenierte Kriegerfeiern und Heldendenkmäler.

Krokodilstränen

Selbst die werden wir heute vergeblich suchen, wenn die Kriegskanzlerin die Stirn hat, in Niedersachsen aus der Trauerfeier für die sinnlos gefallenen Bundeswehrsoldaten einen Propagandaauftritt zu machen. Schamlos tauchen die Schuldigen plötzlich bei der Trauerfeier auf. Der Druck ist zu groß. Das Volk will den Krieg nicht, den die Parteien CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne gegen den Mehrheitswillen des deutschen Volkes führen. Aus Abzug wurde Aufstockung. Auch die indoktriniertesten Bundeswehrsoldaten spüren die Sinnlosigkeit des Krieges dort und vermissen politische Rückendeckung. Merkel macht den Spagat. Der Bundespräsident hält sich wohl lieber raus. Kommt Struck, der die deutsche Freiheit so vehement am Hindukusch verteidigen wollte? Der Kriegsminister und Junker v.u.z. Guttenberg lässt sich den Auftritt sicher nicht entgehen. Auf ihren Stirnen steht: Blut für Öl und Opium.

Unsere hochverehrte General-Kanzlerin - sie lebe....

Die regierungsamtlichen Propagandaanstalten ARD/BRD1 und ZDF/BRD2 kommen auf Touren und beginnen die verordneten Festlichkeiten „10 Jahre Merkel als CDU-Parteivorsitzende“ mit Jubelarien der Agitations- und Propagandaverantwortlichen, Moderatoren, Hauptstadtkorrespondenten und „Biografen“. (CDU das sind die die Bush in den Allerwertesten krochen und die eigene Regierung denunzierten.) Die Schleimerei ist ekelerregend. Ein paar namenlose Claqueure sondern vor dem Kanzleramt für das Frühstücksfernsehen Phrasen vom Merkel als Ossi, als Machtfrau und weiteres Eingeimpftes bis Erbrochenes vor der Kamera ab. Weder beim professionellen noch beim Laienprediger ein Wort vom Wählerbetrug, Afghanistan-Krieg, Milliarden für die „systemischen“ Banken statt Hartz IV, Sozialabbau, "Gesundheitsreform" (in Wahrheit Abbau von medizinischen Leistungen), Überwachungsstaat, Bespitzelung, Onlinedurchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, Lissabon-Vertrag (Todesstrafe, Schießbefehl, Entmachtung des Bundestages, Zentralregierung), Klimalüge vom menschgemachten Klimawandel, Bodyscannern, Steuerdaten-Hehlerei, Schweinegrippe-Lüge und Milliardengeschenke an die Pharmakonzerne, kein Sterbenswörtchen von den Menschenrechtsverletzungen beim G8-Gipfel, Bushs Stiefelleckerin, der höchsten Staatsverschuldung aller Zeiten, von der Unterstützung für den Kriegsanstifter Saakaschwili, Parteiensponsoring und der Deckung von Schwarzgeldkassierer Schäuble, Abschuss von Passagierflugzeugen, Anbiederung an die Atommacht Israel und großdeutsche Kraftmeierei gegen den Iran. Ein echter Grund zu feiern. Sage mir wen Du wählst und was Du feierst und ich sage Dir wer Du bist. Sage mir wem Du glaubst und ich sage Dir wo Du endest. Nachtrag zum Thema flächendeckende Propaganda: Sogar der Moderator G.C. musste am 10. 4. 2010 in der Samstagabendshow von "Verstehen sie Spass?" das Jubiläum des sprechenden Hosenanzuges verkünden und gratulieren. Da verstehe ich keinen Spass mehr. Sowas gab es nicht mal bei Breschnew. Apropos Spass, Selsingen und Potsdam. Was macht die Merkel mit ihren alten Anzügen? Sie trägt sie.

Bin auf Reisen

Keine Sorge, noch ist mein alternatives Medium vom Roland-Koch-und-Peter-Frey-Ministerium nicht abgeschaltet. Ich bin auf Reisen und da bloggt es sich etwas schwierig. Bleibt munter. Die mutige Veröffentlichung des Videos über die Tötung von Reuters-Journalisten durch Wikileaks oder Obamas Atomwaffen in Deutschland sind Themen die Ihr in deutschen Medien findet, nur anders als sie sich zutragen. Recherchiert selbst. Etwas, was die Propaganda von BRD1 und BRD2 allerdings gar nicht bringt, ist die Kooperation von Venezuela und Russland bei der Erschließung eines der größten Ölfelder der Welt. Die Alternativen spielen sich jenseits des Eisernen Vorhangs ab, der uns umschließt. Kein wahres Wort dazu in Deutschland. Die ARD weiss dafür heute zu berichten, dass die "Punk-Ikone" Malcolm McLaren mit 64 Jahren verstorben ist. Wann lief dort eigentlich die letzte Meldung über die geheimen CIA-Foltergefängnisse in Europa über den Ticker? Wie sieht es mit der Kannabis- und Opiumausbeute in Afghanistan unter dem Schutz der NATO aus? Was ist aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss geworden? Wie sieht es in Sachen "Climategate" aus? Noch nie gehört bei Kleber, Klöppel, Seibert? Um die richtigen Informationen zu bekommen, muss man inzwischen "Ostfernehen" haben. Du musst nicht Russisch können, Englisch hilft schon weiter, um z. B. zu sehen was hinter der Mär vom menschgemachten Klimawandel steckt.

Spieglein, Spieglein

Wer verbreitet die meisten Lügen im Land? Ich breche eine Lanze für "Die Bandbreite". Kauft solche Musik. Prädikat: nachhaltig wertvoll. Jedenfalls für kritische Geister. Für Muttis Linientreuen ist das allerdings Gift und so reagieren sie auch. Mein Tipp. Heute mal nicht Andy Borg, Hansi Hinterseer oder Rammstein. Dafür „Unter falscher Flagge“ und „Selbstgemacht“.

Zweimal Irak: Unsere tägliche Manipulation gibt uns heute…

Im Irak starben inzwischen EINE MILLION UNSCHULDIGER ZIVILISTEN. Das sagt nicht irgendwer, sondern der geschasste Chef der UN Atomenergiebehörde El Baradei. Spannend wie der „Guardian“ erst berichtet und dann herunterspielt. Aus El Baradei, dem bekanntesten und mit Sicherheit auch weltweit anerkanntesten UN-Experten, wird dann nur noch „ein Beamter“. Szenenwechsel. Wikileaks hat seit Tagen angekündigt, dass am 5. April ein Video veröffentlicht wird, welches die Ermordung von Reuters-Journalisten und deren Rettern durch US-Soldaten im Irak enthüllt. Es handelt sich um ein entschlüsseltes geheimes Video der US-Armee. Weltweit kündeten die Medien den Skandal schon mehrere Tage vor der Veröffentlichung an. Die deutschen Medien berichteten heute weder darüber noch über die Veröffentlichung und schon gar nicht über den Inhalt. Das soll der gemeine freie Bundesgesamtdeutsche nicht erfahren. Weltweit sind Zeitungen und Internet voll von entsetzten Kommentaren. Die sadistische Ermordung ist weltweit Diskussionsthema Nummer 1! (BBC, CNN, Al Jazeera, Russia Today und, und, und) In Deutschland, das eben seine Truppen in Afghanistan aus Abzugsgründen aufgestockt hat(dümmlicher lügt keiner, mit uns könn'ses ja machen) und die steuergeldfinanzierte Einführung von Nacktscannern vorbereitet, findet das Ganze einfach nicht statt! KEIN WORT bei ARD und ZDF! Genau die Totalzensur die die „freien“ Medien unseres „Leuchtfeuers der Freiheit“ (Horst Köhler) gerne anderen Staaten vorwerfen, findet in Eueren Wohnzimmern statt. Der deutsche Michel erfährt stattdessen soeben, dass die bösen Lufthansapiloten wieder streiken, der Bauchredner Rösler komische Rezepte gegen Ärztemangel hat, Spanien Prämien für den Kauf von Elektroautos zahlt und Obama Atomwaffen nur im Extremfall (!) einsetzen will. Ja was denn sonst?! Aus Spass etwa? Heiss diskutiert wird die Radmutter von Schumi oder die grosse Fresse von Bayern-Höness: Nichtigkeiten, Unfug, Nebel, Ablenkung, Nebel, Desinformation, Lüge und wieder Nebel. Kaum eine politische Nachricht die im Vergleich mit den Fakten der Prüfung stand hält. Und die Deutschen lassen sich zudröhnen, schweigen, verstehen höchstens Bahnhof oder "Bauer sucht Frau" und feiern die kriegstreibende Mutti und Birne Kohl, der Schwarzgelder und die Geldgeber in einer Weise verschwieg, für die jeder von uns in den Knast gewandert wäre, als Kanzler der Einheit. Warum duldet und wählt Ihr die? Dafür zahlt Ihr Steuern, Ökosteuern und GEZ-Gebühren? „Ein Deutscher ist großer Dinge fähig, aber es ist unwahrscheinlich, dass er sie tut: denn er gehorcht, wo er kann, wie dies einem an sich trägen Geiste wohltut.“ (Nietzsche)

Gruß aus dem Osterurlaub

Bleibt aufmerksam. Nichts vergessen. Der Bundestag beschloss durch die Mehrheit von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen noch mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Wir haben aber in Afghanistan nichts verloren. An Ostern sterben sinnlos drei unserer Soldaten dort. Für wen? Und das passierte in Rom: Eines der konservativsten Konstrukte der Gegenwart, das Engstirnigkeit und Rückschrittlichkeit unter lustigen bunten Kostümen versteckt, die katholische Kirche, verhöhnt die Opfer von Gewalt und Missbrauch in der Kirche, und nennt die Enthüllungen "Geschwätz". Das war kein Ausrutscher, sondern ausdrücklich auf dem Petersplatz inszeniert. Jesus würde sich im Grabe rumdrehen. Aber er ist wohl deshalb lieber auferstanden. Die Massenmedien berichten (wenn überhaupt) kurz und schweigen dann... Und der homo germanicus mitlaeuferensis vergisst schnell. Es sei denn, sein Sohn starb in Afghanistan oder wurde von Geistlichen missbraucht... Da fällt mir ein: 1. Die Reaktion der Kirche erinnert stark an den Umgang mit Leuten die die kapitalistische Ausbeutungsmär vom "menschgemachten Klimawandel" - für die das Volk bluten muss - nicht hinnehmen. Was ist eigentlich aus der schrecklichen Klimakatastrophe geworden, nachdem der Winter so streng war, Al Gores getürkte Hockeyschlägerkurve stillschweigend wieder verschwand, die Lügen des IPCC von den Himalayagletschern oder die frisierten Wetterdaten per gehackter E-Mails aufgedeckt wurden? Jedes Kind weiss es. In der Schule werden die Eiszeiten behandelt. Schon vergessen? Ich erinnere: Die "Sonne" ist schuld, alles andere ist Lüge. 3. Und was wurde aus der Schweinegrippe? Wie gesagt. Aufmerksam bleiben und zweifeln. Heute gelesen: „Die allgemeine Meinung ist nicht immer die wahrste.“
(Giordano Bruno - Dichter und Philosoph) Frohe Ostern noch.

Moskau: Gute und böse Terroristen

gibt es offenbar für die ARD. Terroristen sind, wenn sie beim ungeliebten russischen System-Gegenspieler zuschlagen, "Rebellen"! Wikipedia dazu: "Als Rebellen werden auch Widerstandskämpfer, die einer bestehenden Regierung bewaffneten Widerstand leisten, bezeichnet. Oft geschieht dies in paramilitärischen Gruppen. Die Grenze zwischen den Bezeichnungen Rebell und Terrorist verläuft häufig fließend und standpunktabhängig. Der Begriff „Rebell“ ist im Vergleich zu dem eindeutig negativ besetzten Begriff Terrorist wesentlich positiver konnotiert, etwa als Synonym zu Freiheitskämpfer." Das ist eindeutig. Krieg ist schrecklich, egal wo er stattfindet. Terrorismus ist ein Mittel zur Verunsicherung einer Gesellschaft durch die Verbreitung von Tod und Schrecken und in JEDEM Falle zu verurteilen. Warum sind dann in den deutschen Medien die Tschetschenen "Rebellen" und die ETA immer "Terroristen"? Die Manipulation mit Worten ist Legion im deutschen Staatsfernsehen. Wenn das nicht hilft wird auch schon mal zum Nachteil Russlands skrupellos verdreht, geschnitten und verfälscht wie uns Thomas "mit den Scherenhänden" Roth eindrucksvoll vorführte. Wenn Hunderte sterben, weil tschetschenische Terroristen eine Schule mit Hunderten Kindern (!) in Beslan als Geisel nehmen, sind die Russen schuld und die Mörder - na? genau! - "Rebellen". Da hilft nur ABSCHALTEN.

WHO: Schweinegrippe taucht wieder auf

... in der pseudodemokratischen Form der WHO-„Selbstkritik“ in der ARD. Schauen wir uns die angebliche Abrechnung mal an. Worte sind Waffen gegen Hirne und der Teufel steckt hier im Detail. Dieses Lehrstück aus dem Leichenschauhaus der Propaganda lohnt die Obduktion. „Nach Kritik am Umgang mit der Schweinegrippe“ impliziert es hätte die Schweinegrippe gegeben. „WHO lässt sich selbst überprüfen” soll heissen sie haben alles richtig gemacht und nichts zu verbergen. Schliesslich kam beim Hearing im Europarat schon nichts heraus. „Bildunterschrift: Nach einem glimpflichen Verlauf lässt die WHO nun ihren Umgang mit der Schweinegrippe-Pandemie überprüfen.“ Man beachte die Wortwahl „glimpflich“ heisst es ist alles noch mal gut gegangen. Tatsächlich handelte es sich um ein Fake und alle wussten es, neiiin, nur nicht die Regierung und die Massenmedien. Das fällt doch auf, wenn man den Kopf nicht nur als Frisurständer nutzt. „Eine unabhängige Expertengruppe soll die Krisenbewältigung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Zusammenhang mit der Schweinegrippe-Pandemie prüfen.”... soll suggerieren, es sei eine Krise bewältigt worden. Faktisch jedoch war die Krise/Pandemie weniger als eine normale Grippe. „Das kündigte der WHO-Sonderberater für Grippe-Pandemien, Keiji Fukuda, in Genf an.“ Das ist der Mann der bei der Anhörung vor dem Europarat zur Misswirtschaft und möglicher Korruption in Sachen Schweinegrippe sich dumm stellte und die Frage nach dem Grund für die Änderung der Pandemiekriterien wirklich nicht beantworten konnte. „Die Ergebnisse der Untersuchung sollen im Mai vorgelegt werden.“ Das glauben wir den Lügnern zwar nicht, schreiben es uns aber mal in den Kalender. „Hintergrund ist die wachsende Kritik an der UN-Organisation“ Die Kritik ist nicht wachsend, sondern schon seit dem Herbst auf dem Höhepunkt. Alle Welt hat den Grippe-Unfug diskutiert und die Leute sind nicht impfen gegangen. Doch das muss man als ARD ja nicht sagen. „Ihr wird unter anderem vorgeworfen, die Gefahrdung durch das auslösende H1N1-Virus übertrieben zu haben.“ Sie werden nicht ehrlicher. Wir stellen fest. a) Die ARD besteht auf der Existenz der Schweinegrippe und H1N1 löst sie aus! b) Bisher hat es keine nennenswerten Berichte über Kritiker in der ARD gegeben. Wo kommen die denn jetzt plötzlich her? Die ARD wird uns doch sechs, sieben Monate lang nichts verschwiegen haben? „Andere Kritiker sehen eine zu enge Verbindung der WHO zu internationalen Pharmaunternehmen. Die WHO bestreitet diese Vorwürfe.“ Die anderen (!) Kritiker sehen nur ein Verbindung?! Sie haben sie bewiesen! „Viele Impfdosen blieben ungenutzt“ Die passive Wortwahl suggeriert, dass wegen des glimpflichen Verlaufes die Impfmittelchen nicht genutzt werden konnten. Aber diese Mittel wurden sehenden Auges aktiv bestellt, während bereits das einzige freie Medium - das Internet - voll von ernsthaften Expertenwarnungen war. Nichts davon wurde im vom Bürger bezahlten GEZ-Fernsehen publiziert. Die so gerne als „Verschwörungstheoretiker“ verunglimpften Vertreter des gesunden Menschenverstandes haben recht behalten. Die Verschwörungspraktiker, die Milliarden unnützerweise an die Pharmariesen verpulvert haben, sind aufgeflogen. „Mit der Forderung, dass für ein Viertel der Weltbevölkerung Impfdosen bereit liegen müssten, hatte unter anderem die WHO eine gigantische Produktionsmaschinerie in Gang gesetzt.“ Das ist eine glatte Lüge. Die Maschinerie war schon lange am Laufen und Tamiflu ein Ladenhüter! Das Zeug musste weg – und DANN kam die Schweinegrippe „plötzlich“ daher. So herum wird ein Schuh draus. „Da sich das Virus aber als weit weniger gefährlich als angenommen herausstellte,…“ Von wem wurde es warum als gefährlich angenommen? Von abhängigen staatlichen Anstalten wie Ehrlicher und Koch-Institut! „…blieben Millionen von Impfdosen ungenutzt. Die Kommission solle nun Klarheit bringen und Fragen beantworten, versprach Fukuda.“ Ausgerechnet Fukada traut sich noch frech aufzutreten und eine „unabhängige Untersuchung“ vorzugaukeln. Welche unabhängigen Experten werden vom wem ernannt? Wer stellt welche Fragen? Wer wagt es, sich mit der UNO anzulegen, die schon den ganzen Klimaschwindel des IPCC nicht offenlegt, obwohl alle von „Climategate“ wissen. Aber Achtung; es kommt zum Schluss, wenn man denkt es sei vorbei, nochmal ganz dicke: „Laut Informationen der WHO vom 21. März ist die Schweinegrippe in mehr als 213 Ländern, Regionen und Überseegebieten ausgebrochen.“ Laut Informationen der WHO! Ging es nicht eben noch darum, dass die total versagt haben? Und die ARD präsentiert die Zahlen als wären sie verbürgt. „Die weltweit im Labor bestätigten Todesfälle wegen H1N1 werden auf etwa 17.000 geschätzt,…“ Von der WHO! Geschätzt! Gibt es einen Nachweis für H1N1? „… doch wurden nach Angaben der WHO bei weitem nicht alle erfasst.“ Wenn niemand etwas festgestellt - sondern nur geschätzt - hat, wieso wissen ARD oder WHO, dass nicht alle erfasst wurden? Der Virus der Korruption und die Bazillen der staatstragenden Schönfärberei stinken zum Himmel. Die Anamnese hat die WHO-ARD erläutert. Meine Prognose heisst: Niemand wird zur Verantwortung gezogen. Schon gar nicht im Mai. Die von der WHO ernannten „unabhängigen“ Prüfer werden eventuell ein Bauernopfer finden. Heimlich, still und leise wird der Bauer zur Pharmaindustrie wechseln oder - oops - er (bzw. sie) ist schon dort. Wir checken das Schweigen im Walde dann im Mai. Gute Besserung.

Hartz IV: Der Guido hat gelogen

oder er hat sich verrechnet oder er hat sich römisch-dekadent auf die BLÖD-Zeitung verlassen. Und das sind die Fakten. Aber als Minister kann man ja nicht alles wissen, wenn man das neoliberale Maul aufreißt und die Ärmsten in der Gesellschaft niederschreit.

Alarm. Einer der führenden Journalisten der USA resigniert.

Paul Craig Roberts, ehemaliger stellv. Finanzminister der USA und Leitartikler, wahrscheinlich letzter Artikel: „Die Wahrheit ist gefallen und hat die Freiheit mit sich genommen.“ Deutsche Übersetzung und Kommentar bei „Alles Schall und Rauch“ Sein vorletzter Artikel: „Erwartet eine der Iran-Invasion vorhergehende Terrorattacke 'Unter falscher Flagge'“.
In Südkorea geht gestern ein Kriegsmarineboot unter und die Schuld lässt sich Nord-Korea nicht in die Schuhe schieben. Noch nicht.
Alle Nachbarn des Iran haben die Bombe, doch der Iran ist der Böse. Aufwachen, Glotze aus, Hirn ein, bevor es zu spät ist.

Silly - Ich sag nicht ja

Ob öffentlich-rechtlich oder privat, Musikantenstadel, MTV, Frühlingsfest der Volksmusik, viva oder DSDS. Oberflächlichkeit, Pseudoinhalt, Liebe, Schmerz und Uschi Blum dienen der immerwährenden Berieselung und Verhinderung der Hirnnutzung. Der homo germanicus mitlaeuferensis nimmt die Angebote dankbar an, schunkelt oder headbangt und fragt immer weniger nach dem WARUM. „Was will uns der Künstler sagen?“ wird höchstens noch in Verbindung mit Schul-Goethe gebraucht. Eine tiefere Botschaft von Musik zu erwarten kommt dem Konsumenten kaum noch in den Sinn. Es drängt mich, begeistert die frohe Kunde zu verbreiten. Ein fast zu lange erwarteter Lichtblick: „Alles rot“ von Silly. Ein Festtag für die Sinne. Hören, hören und nochmals hören. Zuhören! Nach 14 Jahren Abstinenz endlich wieder Musik von Silly. Die Noten, die Band, diese Aura und Stimme von Anna Loos; dazu die anspruchsvollen Texte von Werner Karma. Intellektuell und eingängig, feinsinnig und ausdrucksstark zugleich, nachdenklich und Nachdenken animierend, melancholisch und stürmisch, poetisch und ganz nah an der Gesellschaft. Das geht! Wer „die Furcht der Mächtigen vor Stille, die Furcht der Götter vor der Welt und die Furcht der Sklaven vor der Freiheit“ harmonisch und echt auf der gleichen Scheibe besingt wie die Liebe darf sicher sein, dass seine Botschaft ankommt. „Alles rot“ ist keine Standpauke und kein Weckruf. Was ist es dann? Es ist die in Worte und Gefühl gefasste - noch unterbewusste und unterdrückte - Frage der Schafe („Noch“) nach dem Sinn. Für die wachen ist es ist eine Zustandsbeschreibung des Seins. Eine Offenbarung. „Warum tanz‘ ich nicht vor Freude, wenn mein Staat mir Glück verspricht?“ („Warum ich“) Ich wurde zu oft gefragt - Was sollen wir denn machen? Kaufen, downloaden, hören, Gänsehaut genießen, weiterempfehlen, Freunden vorspielen, Glotze aus und drüber reden. Draussen herrscht „Die Furcht der Dummen vorm Verstand, die Furcht der Priester vor den Zweifeln, die Furcht der Fische vor dem Land.“ Bezeichnenderweise liegt "Ich sag nicht ja" in den Radio Charts vorn. Was will der Blogger uns damit sagen? Hör es raus.

Kachelmann: Das war Vorsatz...

der Staatsanwaltschaft. Die Geltungssucht von Staatsanwälten ist legendär. Haben Sie auch diesen aufgeblasenen Oberlehrer – pardon - Bundesanwalt Brinkmann im Sauerlandprozess bewundert? Auch die Staatsanwaltschaften in Hessen und vornehmlich im Großraum Frankfurt sind offensichtlich krampfhaft geltungssüchtig. Wie würden Sie es nennen, wenn eine Staatsanwaltschaft bemüht ist, sich öffentlich mediengeil zu produzieren und den Beschuldigten Kachelmann wie einen Tanzbären am Nasenring vorzuführen? Sex sells. Den besonderen Kick spüren manche, wenn sie es öffentlich tun. Nicht was Sie denken. Ich meine Staatsanwälte, die erst verhaften und dann fix vor Mikrofon und Linse drängen. Man nehme als unbeachteter Mauerblümchenstaatsanwalt a) Promis, b) verhafte sie am hellichten Tage bzw. in aller Öffentlichkeit, c) ignoriere die Unschuldsvermutung und plustere sich vor der Kamera auf. Ermitteln in alle Richtungen - ein Ammenmärchen. Stellt sich die Unschuld des Delinquenten irgendwann raus, scheissegal. Irgendwas bleibt immer hängen. Wer zieht jemals einen narrenfreiheitlichen Staatsanwalt oder Gefängnisoberaufseher wie Romeo Schüssler zur Verantwortung? Andreas Türck hat das erfahren müssen. Unschuldig, aber Job verloren. Die Staatsanwaltschaft hat alle Lügen kolportiert und öffentlich ausgebreitet. „No Angels“- Sängerin Benaissa wurde vor einem Auftritt werbewirksam öffentlich verhaftet. Der Staatanwalt hatte seine Schlagzeile und konnte sicher stolz der Mutti zeigen: Guck mal das hab ich gemacht, Schatz. Übertrieben? Keinesfalls. Gegen Nadja Benaissa wurde in Frankfurt ein Ermittlungsverfahren wegen „Körperverletzung“ eingeleitet und Haftbefehl erlassen. Der traurige HIV-Hintergrund ist ganz sicher kein Thema zur Profilierung, es ein denn man ist Staatsanwalt. Die Staatsanwaltschaft ging unter voller Namennennung nach der medienwirksamen Verhaftung an die Öffentlichkeit. Zufälligerweise wusste es zuerst die BLÖD-Zeitung und bringt es für ihre Voyeure und Gaffer sofort groß raus und stellt Benaissa an den Pranger. Die Kombination aus Promis und sexualbezogenem Vorwurf machte sich bezahlt für Staatsanwaltschaft und Medien. Dieser Klügel bildet eine gefährliche Symbiose. Wer sonst würde über die graubärtigen, verkniffenen, meist etwas merkwürdig aussehenden (bitte in ARD/brisant, hallo Deutschland oder ähnlichen Massaker-TV-Sendungen mal ansehen) Staatsanwälte reden? Und nun ist der Kachelmann dran. Warum hat man ihn auf dem Flughafen öffentlich verhaftet? Aus welchem anderen Grund als der Absicht, Aufmerksamkeit zu erregen und den Beschuldigten unter Druck zu setzen oder zu demütigen? Wo war das Problem, Jörg Kachelmann (oder Nadia Benaissa) staatsanwaltlich mit Anwalt vorzuladen oder in der Wohnung festzunehmen? Wieso plustert sich der Gefängnisdirektor Romeo (!) Schüssler vor den Toren seiner Anstalt so auf und breitet das Seelenleben des Inhaftierten inklusive der Größe der Zelle, deren Klo, Tagesablauf aus? Warum wenn nicht aus Publicitysucht? Ausgerechnet die „Fachleute“ reden nicht von der Unschuldsvermutung. Als wären nicht die Hälfte der Vergewaltigungen in Deutschland von enttäuschten Frauen vorgetäuscht. In aller Deutlichkeit. Vergewaltigung ist ein Verbrechen und Schuldige gehören streng bestraft. Doch die Scheinheiligkeit in der deutschen Justiz und den gleichgeschalteten Medien ist nicht mehr auszuhalten. Wo bleiben die öffentlichen Verhaftungen und Zurschaustellungen von Bischöfen und Priestern? Sind vergewaltigte kleine Jungen nicht schützenswert? Oder ist es für Staatsanwälte nicht so einträglich, damit in Verbindung gebracht zu werden? Fragen über Fragen. Der Rechtstaat wird der Geltungssucht von Staatsanwälten und der Sensationsgier der Medienkonsumenten geopfert. (Nicht nur, aber auch.) Für Staatsanwaltschaften gibt es wohl kein Verbot der öffentlichen Bloßstellung. Dort sind auch die undichten Stellen in der Justiz zu suchen. Vor Zumwinkels Haus standen die Ü-Wagen schon bevor die Staatsanwaltschaft kam. Was ein Richter, Frank Fahsel, zu dem Mief sagt finden Sie bei Google. Gibt’s in Romeo Schüsslers Knast Actimel? Jörg, Du weißt, das verleiht Abwehrkräfte.

Abhörsicher durch “Das Geld der Anderen”

Big Brother is watching you. Ein Träumer der glaubt, sein Handyverkehr würde nicht generell kontrolliert. Doch das kann nicht nur der treusorgende Vater Staat mit Mutti an der Spitze. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte fragte die Bundesregierung ob Handys quasi von jedermann abgehört werden können. Die Bundesregierung bestätigt und empfiehlt, wer Geld hat sollte sich Kryptohandys kaufen. Wer nicht muss damit leben, jederzeit abgehört werden zu können. Die Bundesregierung hat sich mit Konjunkturpaket II-Mitteln für 21 Millionen Euro Kryptohandys (verschlüsselter Handyverkehr) gekauft, anstatt dafür zu sorgen, dass ein abhörsicherer Standard im gesamten Netz eingeführtwird. Wie wäre es denn gewesen die 21 (!) Millionen Steuergelder dafür auszugeben, dass alle was davon haben? Wie sagt doch so treffend der ehemalige Verfassungsrichter Prof. Kirchhof im Spiegel-Interview: „Es gibt im deutschen Steuerrecht die kluge Regel, dass der Steuerbürger keine Entscheidungsbefugnis darüber hat, wie seine Steuergelder verwendet werden.“ Als Merkel fände ich es auch klug, lieber „das Geld der Anderen“ zu nehmen.

Kachelmann

ist ein Kritiker der offiziösen klima-politischen Darstellungen. Irgendwann versuchen sie jeden anzuschwärzen und zu kriminalisieren. Als Zumwinkel die Postbank nicht verkaufen wollte, erging es ihm ähnlich. Und die ganzen Mitläufer finden das richtig, weil der böse Zumwinkel uns alle (Genossen!) mit seiner Steuerhinterziehung von EINER Million so schädigt. Kachelmann ist nun also ein Krimineller. Charly Sheen hat das auch zu spüren bekommen. Das gibt es bei uns nicht? Es gibt noch ganz andere Sachen. Siehe unten oder "Festgenommene in Hundeboxen".

Ich habe nichts zu verbergen…

hat der Familienvater aus Burghausen im Gottesstaat Bayern auch gedacht.

Festgenommene in Hundeboxen...

Da muss man doch was unternehmen! Nun mal der Reihe nach. Die ARD hat den „Tag des Zorns“ in Russland entdeckt. Hintergrund, Historie etc. Fehlanzeige. Die schonungslose Meldung hat die kleine Welt der ARD erschüttert und aufgerüttelt. Russland ist so böse wie der Iran! Wie lächerlich die Holzhammerpropaganda ist, merken die wohl selbst nicht mehr. Die russische Unverschämtheit: Demonstranten wurden in Busse gestossen! Ein Tag des Zorns für den sich irgendwie die Welt nicht interessiert. Nur die ARD findet das wichtig. Wer sonst erhebt seine Stimme für die Bürgerrechtler der von der BRD ungeliebten Nationen - bloß nicht wenn es um die Leichen im eigenen Keller geht? Kann es sein, dass die Staatsmedien ablenken vom eigenen innerstaatlichen Schlachtfeld? Wo sind eigentlich die Merkels, Nookes, Lengsfelds, Göhring-Eckardts, Gaucks, Birthlers, Knabes mit ihren Protesten gegen Guantánamo und Folter- und Geheimgefängnisse in der EU? Wo sind deren Proteste gegen die agent provocateurs, Hundeboxen und Verhörmethoden von Heiligendamm wo Frauen sich nackt vor der Polizei des Rechtsstaates ausziehen mussten? Wer stoppte die Prozessfarce gegen die G8-Heiligendamm-Verfolgten? Wer verfolgt den verfassungswidrigen (Art. 35 GG) Bundeswehreinsatz im Inneren? Wo ist der Protest gegen Gesinnungsterror in Bayern wo es reicht, die Kosten des Papstbesuches zu kritisieren, um von IM denunziert und zu Hause erstürmt zu werden? Man stelle sich vor, die gewalt-, sang- und klanglos abgetretene Stasi hätte solches wie in Bayern oder Heiligendamm veranstaltet! Welch Geschrei! Aber wir sind ein Leuchtfeuer der Freiheit mit zu niedrigen Benzinpreisen sagt der Bundespräsident. Weit ab vom Volk. (Haben Sie sich eben beim Punkt Benzinpreise zugestimmt? Beim Thema Rechtsbruch in Deutschland nicht?)

Das Wunder von Leverkusen

Die Fussball-Bundesliga denkt jetzt über personalisierte Tickets nach. Wie wäre es denn, wenn man aus Vereinfachungsgründen die Daten gleich übers Handy CC an ELENA schickt? Anlass (nicht Grund) der neuen Variante von Datensammlung ist wieder mal Gewalt einer Minderheit. Sicher, es geht Wolfgang Holzhäuser von Bayer Leverkusen um die Sicherheit im Stadion, doch die pawlowsche Reaktion des CDU-Innenministers und der Polizeigewerkschaft sollte ihm zu denken geben. Dass ein CDU-Oberpolizist die Zuschauer auch noch für die Polizeieinsätze bezahlen lassen will, überrascht irgendwie gar nicht. (Wie wäre es denn mit Kleidersammlungen für die notleidende Polizei?) Hallo, CDU: Steuergeld ist nicht nur für Diäten, verordnete Jubelfeiern oder Kriegseinsätze da. Vielleicht stellt sich auch Arbeiterführer Rüttgers ans Stadiontor von Leverkusen und lässt sich für Gespräche und Fotos bezahlen. Das Geld spendet er dann der Polizei und alle sind glücklich. Personenschutzproblem? Kaum. Bei den Preisen wird ihm dort wohl kein Hartz-IV-Empfänger über den Weg laufen. Datenschutzproblem? Sicher. Nun ja, mein Gott; werden die Fussballfreaks denn vors Bundesverfassungsgericht ziehen? Das wäre "Das Wunder von Leverkusen."

Historische Sensation: Platzeck war in den 70ern Ministerpräsident

von Brandenburg, berichtet das Fachblatt Berliner Kurier

Siebenjähriger Krieg

ist jetzt der Irakkrieg. Unter amerikanischen Powell-Lügen in der UNO (!) vom Zaun gebrochen. "Terrorkrieg", von den deutschen Massenmedien protegiert als "Krieg gegen den Terror" und die Wahrheit "Blut für Öl" verschwiegen. Skeptiker und Verschwörungspraktiker schauen sich mal besser die Berichterstattung von ARD, ZDF, Welt, Zeit, Spiegel und Focus seit 2003 an. Es gab auch damals Medien die die Wahrheit brachten, doch die traut sich der Homo germanicus mitlaeuferensis in der ach so freien Bundesrepublik bis heute nicht zu lesen.

Ein Gespenst geht um in Mainz

… doch immerhin berichtet BRD 2 über die Linke erstaunlich sachlich. Noch. Wie das immer so ist. Man wartet auf dem Lerchenberg erst mal auf Weisung von oben. Heute oder morgen wird es wohl losgehen. Am Gesicht der ZDF-TV-Aufsagerin war es schon abzulesen. Bevor die Propaganda losgeht schnell die Wahrheit: Wir leben im Kapitalismus. Das wird man gerade noch gelten lassen, hoffentlich. Im Kapitalismus regiert das Privateigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln und seine Banken. Das bringt Klassen hervor oder neudeutsch „Winner und Loser“. Die mittels dieser Macht Herrschenden benutzen sie zum Ausbau des Repressionsapparates (Notstandsgesetze, Todesstrafe und Schießbefehl im EU-Vertrag, Onlineüberwachung, Vorratsdatenspeicherung) und zur ideologischen Indoktrination der Bevölkerung mittels Medien (einschließlich systematischer Verdummung.) Die Lage verschärft sich regelmäßig in Krise - Erholung - Krise. Die Ausbrüche werden immer stärker. Die Linke sagt lediglich, eine Alternative sei „eine Gesellschaft der Solidarität und Gleichheit, der kollektiven und demokratischen Entscheidungsprozesse und der Mensch, Umwelt und Gerechtigkeit gleichermaßen berücksichtigenden rationalen wirtschaftlichen Planung.“ Keine vernünftiger Mensch kann etwas dagegen haben. Eine schöne Vision, aber machbar mit diesem Volk? Um alle Eventualitäten auszuschliessen wird das Trommelfeuer bald losgehen: Die Linke will den Kommunismus und uns alle gleich machen. Geschenkt. Aber wer hätte denn den Schaden, wenn die Mitarbeiter in „strukturbestimmenden Großbetrieben“ mitreden und mitverdienen? Wenn auf dem „Finanzsektor“ die Krisenverantwortlichen davongejagt werden, statt sie mit Steuermilliarden zu mästen? Wenn alle lebenswichtigen Versorger inklusive Bahn und Energiekonzerne wieder an den Staat gehen und Energiepreise real und nicht profitgetrieben sind? Oder wenn es dem privaten Gesundheitswesen an den Kragen geht, für das die Regierung überhaupt keine Reform zustande bringt, die Kleinen aber Praxisgebühren zahlen lässt und statt dessen Milliarden für von den Herrschenden erfundene Schweine- und sonstige Pandemien den Pharmakonzernen (Privateigentum an den grossen Produktionsmitteln!) in den Rachen wirft? Was haben Du und ich für einen Schaden, wenn Medienkonzerne die entweder im Staatsauftrag und/oder im Auftrag des Großkapitals Panik verbreiten (Pandemien) oder die Wahrheit verschweigen (11. September, Irakkrieg ist jetzt Siebenjähriger Krieg, etc.) an die Kandare genommen werden? Die Angst geht um. Und bevor die Menschen vor der Glotze beginnen nachzudenken, wird die Keule rausgeholt und sie in eine ganz andere Richtung gelenkt. Man kann schon warten, dass Bosbachs Fiffi bellt und er und die Genossen von der SPD - wahrscheinlich zuerst Nahles - von DDR, Kommunismus etc. schwafeln. Doch darum geht es eben nicht. Das zu erfahren muss man allerdings das Programm und nicht das für Dummies "Aufgestossene" lesen. Selbst der letzte müßte inzwischen begriffen haben, dass „Sozialismus a la DDR“ nicht funktioniert hat. Es geht um völlig neue Ansätze. Ost- und Westdeutsche haben sich um Lafontaine geschart. Lafontaine wurde immer beschimpft – nachdem er den Opportunisten namens SPD den Rücken kehrte - und immer recht behalten. Die BRD hat die DDR zwar überlebt, aber nicht weil sie gerechter und sozialer war, sondern weil sie mehr Kohle hatte. Deren Auflösungserscheinungen sind nun da und lassen sich nicht mehr verheimlichen. Merkel ist stumm und untätig wie ein Politbüro. Nur die Linientreuen in Parteien und Zentralorganen spielen noch mit und veranstalten irreale Szenen wie standing ovations einst beim Wahlverlierer Steinmeier oder jetzt beim NRW-CDU-Parteitag für Rüttgers. Besser die sähen sich mal die Szenen vom Untergang von Sowjetunion, RGW und DDR an. Wie sich Zeiten und Bilder gleichen. PS. Heftiger noch als von den Konservativen wird die Linke nun mit Sicherheit von der SPD angegriffen werden. Wir kennen das. Opportunisten haben keine Lösungen und werfen das den anderen vor.

Nie wieder Krieg

"Die Linke ist heute die einzige politische Partei, die der dem Kapitalismus unausrottbar innewohnenden Tendenz zum Krieg mit der einzig menschlichen Parole begegnet: Nie wieder Krieg!" Thies Gleiss in "junge Welt" vom 20. 3. 2010

Westerwelle: Einmal muss genug sein…

... sich mit dem plärrendsten Wichtigtuer der Nation zu befassen. Westerwaveness will ich nennen, was der Möchtegern- und Aussenminister so treibt. Er lässt es sich mit seiner Entourage gut gehen und nimmt sie mit auf Reisen. Oberndrein erwartet er vom Volk, ihm den Wanderzirkus aus Spendern, Freunden und Familie als Wirtschaftsdelegation abzunehmen. Geschickt wird von seinen Kumpels in Partei und Medien auf seinen Partner Mronz abgelenkt. Das (bzw. er) ist nicht das Problem; jeder Aussenminister hat seine Frau mit auf Reisen genommen oder an einer Veranstaltung in ihrem Interesse teilgenommen. Der Knackpunkt sind die Leute im Reisetroß. Mal angenommen, dem ständig aufgeregten Guido nähme man im Ausland wirklich den „Wirtschaftsexperten“ ab; welche auftrags- und arbeitsplatzträchtigen Unternehmer hatte er denn in Südamerika, China und Japan dabei? Null. Welche Wirtschaftsverträge hat er von dort oder z. B. aus den Emiraten mitgebracht? Null. Es gibt folglich triftige Gründe, ihn, der sich selber wahrlich oft und gerne echauffiert, angesichts seiner Phantasien von der „Wirtschaftsdelegation“ lauthals auszulachen. Wenn ein Aussenminister, der nie etwas anderes sah, als die Anwaltspraxis vom Papi, Partei und Bundestag – jedenfalls nie die Welt der hart arbeitenden Leute da draussen – von sich selbst überwältigt (Hallervorden) ist und sogar die Demokratie in Gefahr sieht, hilft nur noch ein Psychiater. Was ist die kürzeste Zeiteinheit? Ein WW (Die Westerwelle). Die Zeit vom Auftauchen Westerwelles auf dem Bildschirm bis zum Abschalten. Wie gesagt, einmal drüber gesprochen muss genug sein. Wenden wir uns wichtigeren Dingen zu….

Merkel & Schäuble: Pleite sein, aber drohen

Wie zu erwarten war erhöhen Staat und Staatsmedien den Druck auf Steuersünder. Das einnehmende Wesen "Fiskus" braucht dringend Geld. Wofür? Mit 80 Mrd. Euro ist die Staatsneuverschuldung 2010 hoch wie nie. Das SIEBENFACHE der Schulden von 2008! Es können aber auch 100 Mrd. werden. Die Zinszahlungen von 39 Mrd. Euro sind der zweithöchste Posten im Bundeshaushalt 2010; Militär der Dritthöchste mit unveränderten 31 Mrd. Euro. Die ARD könnte nun mal aufdröseln woher die enorme Neuverschuldung kommt, tut sie aber nicht. Die scheint einfach vom Himmel gefallen zu sein. Klingt komisch, ist aber so. Bankenrettungsschirm ist ausserdem ein zu unschönes Wort. Apropos unschön: Gegen Merkel und Kollegen sind einige Strafanzeigen wegen der Hehlerei und Amtsdelikten erstattet worden. Artikel 20 Abs. 3 des Grundgesetzes und "öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Anstiftung zur Hehlerei sowie Anstiftung beziehungsweise Beihilfe zum Ausspähen von Daten." werden u. a. zur Begründung angeführt. Für ARD und ZDF allerdings kein Anlaß darüber zu berichten. Angstmache für "Steuersünder" ist die Losung des Tages. Schwarzgeld-Schäuble braucht das Geld für Bankenrettung und kriegsähnliche Himmelfahrtskommandos. Übrigens wurde das Verfahren gegen Schäuble eingestellt. Wen kümmerst? Wer weiss es? Andererseits: Wer weiss, wer "Unser Song für Oslo" gewonnnen hat?! Siehste! ARD leistet absolut saubere Arbeit. Und noch eins. Die implizite Staatsverschuldung beträgt fast 7,5 Billionen Euro und ist überhaupt nicht aufzuholen.

Merkel will griechische Inseln?

Ein Stück wie aus Pupsburger Augenkiste. Die CDU will, dass die Griechen Inseln verkaufen. Möglicherweise die mit den Erdölvorkommen, die gerne totgeschwiegen werden? Oder jene die die Wehrmacht einst nicht bekommen konnte...

Update: Verfassungsschutz und Staat stützen die Rechte

Verfassungsschutzboss Fromm hatte kürzlich über die politische Lage gerätselt. Schlecht getimt stellen ihn die Mainstreammedien bloß. Ohne Staat keine Naziparteien. Die NPD sagt selbst, über V-Leute, dass „es sich bei ihnen um Personen handele, die man zu nichts anstiften könne, weil sie ohnehin zu allem bereit seien. Ihre Aktivitäten hätten sich nahtlos mit dem Kurs der Partei gedeckt und gerade wegen ihrer antisemitischen und rassistischen Hetze hätten die Agenten über Jahrzehnte das Vertrauen der Partei genossen.“ Naziaufmärsche in Deutschland werden von den Bürgern verhindert, während der Staat nur "trennt", vornehmlich die Mutigen.

Israel dringt in ungarischen Luftraum ein

Es klingt wie sience fiction. Am 17. März 2010 sind israelische Militärjets in ungarischen Luftraum eingedrungen und über dem Flughafen von Budapest aufgetaucht. Offenbar hatte das Aussenmisterium davon gewusst, aber "vergessen" das Verteidgungsministerium zu informieren. Ungarische Medien berichten, der israelische Botschafter in Ungarn bestätige, dass es sich um "Aufklärungsflugzeuge" handelte, aber den Begriff "Spionageflugzeuge" zurückwies. Aha. Stellt sich die Frage was die Israelis über Ungarn überhaupt mit Militärjets zu suchen haben. Was macht sie so sicher, sich diese Chuzpe leisten zu können? Ist die EU schon Rückzugsgebiet für Staaten die Bomben auf Zivilisten werfen oder auf obersten Befehl Gegner von Killerkommandos foltern und umbringen lassen? Die deutschen Medien schweigen wie gehabt. Was wäre das Gezeter bei ARD und ZDF gross, wenn es Iraner gewesen wären. Das Zentralkomitee um den 1. Sekretär des ZDF, Roland Koch, mit der verehrten Angela Merkel an der Spitze, hat wohl noch keine Weisung zur medialen Behandlung der Waffenbrüder als "Kundschafter für den Frieden" herausgegeben. Es hatte schon bei der Panik in Georgien gepennt. Der Spiegel wird das - wie immer - nächste Woche richten.

Verfassungsschutz orakelt wieder

in Springers Welt. Nazis sind bei Herrn Fromm kaum der Rede wert. Von denen umgebrachte Ausländer finden in der Plauderstunde Verfassungsschutz/Welt überhaupt nicht statt. Zur Erinnerung. Die NPD konnte nicht verboten werden, weil vom Verfassungsschutz finanzierte Agenten massenweise in deren Führung sitzen. Doch Linke sind gefährlich, denn die zünden Autos an und wollen die Eigentumsverhältnisse ändern. Die Verhältnisse werden in absehbarer Zeit durch die Straße verändert. Doch das ahnt der fromme Herr noch nicht. Nebenbei stellt die Springerpresse Fangfragen an die Leser. „Fühlen Sie sich in Deutschland sicher?“ Was soll man darauf antworten? Vor Marsmännchen und Erdbeben fühlen wir uns relativ sicher. Sicher vor Bespitzlung und Überwachung? Wenn das Oberste Gericht der Bundesrepublik eingreifen muss, um flächendeckende Vorratsdatenspeicherung und Onlineüberwachung zu bremsen!? Wie sicher kann man sich da fühlen? Professionelle Journalisten stellen normalerweise konkrete Fragen. Zum Beispiel könnte man doch fragen „Von WEM fühlen Sie sich bedroht oder ausgeforscht?“ Von ihrem muslimischen Obsthändler? Von einem Innen- und amtierenden Finanzminister der Schwarzgeld von einem Waffenschieber nimmt und von der Regierungschefin gedeckt wird? Von Terroristen die einst von der CIA bezahlt und ausgebildet wurden? Von einer Regierung, die per Lissabonvertrag die Verfassung ausser Kraft setzt und so Schiessbefehl und Todestrafe eingeführt hat? Viel zu tun für einen Verfassungsschutz. Von all dem, was wirklich an der Verfassung nagt, bei Herrn Fromm kein Wort!

Geknebelte Leichen im Keller

Die dpa-Meldung ist beim Focus noch zu finden; beim "stern" (www.stern.de/.../nato-soldaten-entdecken-geknebelte-frauenleichen-1542950.html) ist sie plötzlich spurlos verschwunden. Die Story von den Frauenleichen, die die ruhmreichen Befreiungstruppen unter Führung der siegreichen US-Armee Schulter an Schulter mit den deutschen und afghanischen Waffenbrüdern im heldenhaften Kampf gegen die Taliban entdecken mussten. Die Wahrheit sieht wie so oft anders aus. 25 Zivilisten wurden von den "robusten Stabilisierungstruppen" gekillt. Den Dementis sehen wir erwartungsvoll entgegen.

Guido Westerwelle hat es erkannt

Der Mövenpick-Partei-Chef, der gerne austeilt - aber dünnhäutig wird, wenn man ihm auf die Schliche kommt - hat es satt. Schluss mit Westerwellness. "Die öffentliche Meinung ist nicht identisch mit der veröffentlichten Meinung", deklamierte Westerwelle. lt. Stern Damit hat er ja völlig recht und das war mein Motto schon vor seiner plötzlichen Erleuchtung. Erinnern wir ihn mal daran, wenn es wieder gegen Hartz IV-Empfänger geht oder seine Regierung gegen den Willen des Volkes EU-Verträge, EU-weite gemeinsame Bereitschaftspolizei gegen Bürgeraufstände (einfach mal wieder googeln) oder Kriegseinsätze in Afghanistan durchwinkt.

Update Georgien 16 Uhr: So wird es gemacht

Um 16 Uhr erscheint auf ARD die unten vorausgesagte Story zur georgischen Provokation gegen Russland. Interessant, a) als Uhrzeit wird 10.49 Uhr angegeben. Da fehlen über fünf Stunden. b) Es wird vom Schreibtisch im Hauptstadtstudio in Berlin aus berichtet und nicht aus Georgien. Das ARD-Hauptstadtstudio soll wohl den Eindruck erwecken, man habe zeitnah reagiert. Offenbar brauchten sie trotzdem 5 Stunden für das okay von oben. c) Wie vorausgesagt wird die Story von "Krieg der Welten" bemüht. d) Der politisch historische Hintergrund wird ausgeblendet. e) Abgelenkt wird auf Personalien. Wir dürfen weiter gespannt sein.

Georgien provoziert Russland – BRD und EU gucken weg.

Georgien hat Samstagabend im von Saakaschwili kontrollierten Sender "imedi" - zur besten Wochenend-Hauptsendezeit - eine gefälschte 30-Minutensendung ausgestrahlt die zu Panik in Georgien geführt hat. Es wurde verkündet, Rußland wäre in Georgien einmarschiert und Präsident Saakaschwili wäre ermordet worden. Die Menschen stürmten Geldautomaten, Tankstellen und Supermärkte. Erst nach mehr als einer halben Stunde wurde die Provokation als solche zugegeben. Bis zur Stunde ist für die Bürger der EU das nicht berichtet worden. (Update Sonntag 15.30 Uhr) Wenn das nicht Zensur ist – was dann?! Die EU hat bisher noch nicht einmal politisch Stellung genommen. Nichts ist darüber zu hören. Die ARD und ZDF schweigen im TV und auf ihren Webseiten während bereits alle Nachrichtenkanäle der Welt berichten. Die ungeheuerliche Provokation hat ihnen wohl die Sprache verschlagen. Als einziges Staatsmedium traut sich „euronews“ Sonntag um 14 Uhr aus der Deckung und spielt das Ganze als Scherz herunter! Man bedenke: Ein von Amerika protegiertes Land in einer fragilen Krisenregion, das den Nachbarn eben erst überfallen hatte und zurückgeschlagen wurde, provoziert erneut, lügt und beschuldigt Russland eines kriegerischen Aktes und die deutschen Medien schweigen! Was wäre passiert, wenn umgekehrt ein russischer Sender solches veranstaltet hätte? Wie krank ist Saakaschwili, der die Fiktion auch noch als "maximal realitätsnah" bezeichnet? Der TV-Sender hatte in der Kriegspropagandasendung die Opposition sogar bezichtigt, die Russen beim Einmarsch unterstützt zu haben. Die Absicht ist eindeutig; Rußland und die georgische Opposition in einem Atemzug zu diskreditieren. Sollten Ihnen, lieber Leser, jetzt Leute begegnen, die Ihnen weißmachen wollen, die armen Georgier um ihren heldenhaften Präsidenten Saakaschwili seien doch dem bösen Russen schutzlos ausgeliefert oder sogar überfallen worden, tippen Sie denen einfach an die Stirn. Die Propaganda wirkt und deutsche Staatsmedien verschweigen (siehe heute), lügen und fälschen, dass sich die Balken biegen. Stichwort: 
Thomas „mit den Scherenhänden“ Roth hat sogar die Frechheit besessen, ein ganzes Interview mit Putin zum Konflikt Rußland/Georgien komplett zu verfälschen und Russland die Schuld in die Schuhe zu schieben bzw. zu „schneiden“.
  Mag sein, dass die phantasielosen Kalten Krieger sich bei Orson Welles bedienten, der 1938 Millionen Rundfunkhörer in „Invasion vom Mars“ glauben machte, Aliens nähmen New York ein. Mag sein, dass die Staatsmedien genau darauf als Entschuldigung zurückgreifen werden. Sicher ist, es rauchen jetzt die Köpfe bei der ARD in Hamburg und beim ZDF in Mainz… Auf die neuen Lügen und Vertuschungen dürfen wir gespannt sein.

Nichts Neues von Bin Laden

Was ist passiert, dass er trotzdem in den tagesschau-Nachrichten der ARD auftaucht? Nichts. Aber es war wohl wieder turnusmäßig Zeit, Bin Laden als „FBI most wanted“ zu erwähnen. Die plump gefälschten Videos mit Laiendarstellern fallen inzwischen auf und kein normaler Mensch glaubt mehr, dass Bin Laden im 21. Jahrhundert Tonbandkassetten bespricht. Was bleibt ihnen da noch vor lauter Verzweiflung? Einfach mal wieder drüber reden, am besten in den Nachrichten, sonst vergessen ihn die Leute vielleicht noch und fangen an zu glauben, dass Bin Laden schon lange tot ist. Es regiert die Hoffnung, der deutsche Michel kann kein Englisch und liest nicht was dort steht. Bin Laden wird ganz offensichtlich NICHT wegen den Anschlägen vom 11. September 2001 auf das WTC gesucht.

Pechstein, weil nicht sein kann...

was nicht sein darf. Ich bin und war solidarisch mit Claudia Pechstein, wie meinem Blog vom 6. März zu entnehmen ist. Es gibt auch wenige objektive, jedoch die voreingenommenen linientreuen Medien haben den Zirkus gegen Claudia Pechstein gefördert und ihm Nahrung gegeben. Egal was sie tat, es war Unrecht. Hohn und Beschimpfung erntete sie von ihnen für alle ihre rechtlichen Schritte. Jetzt will der führende Onkologe Prof. Ehninger am Montag beweisen, dass Claudia Pechstein nicht gedopt hat. Doch das darf nicht sein. Noch bevor Ehninger und zwei weitere Spezialisten am Montag etwas sagen können, weiss es die Süddeutsche schon am Samstag zuvor besser und beharrt auf „schuldig“. Eine kleine Veränderung fällt allerdings auf. Aus Häme und Spott wird „Skeptische Distanz“ und wenn Entlastungsexperten auftreten, heisst dies nur „Der Expertenstreit dehnt sich aus…“ Das war zu erwarten. Sollte sich doch die Unschuld Claudia Pechsteins herausstellen, wird die ganze Farce flugs überlagert durch eine Kampagne über Doping im DDR-Sport oder mal wieder über die Stasi. Vielleicht kommt ja auch ein Erdbeben zu Hilfe, eine hinterfotzige Diskussion über schwule Schiedsrichter oder "Bolzen" Grass. Hauptsache die Fakten dringen nicht ins Bewußtsein der Leser.

Der Ratzinger hat von allem nichts gewusst

erzählte er. Und dann kommt es raus. Nur ein bisschen geohrfeigt und mit Stühlen geworfen hat er - bis das Gebiß rausfiel. Das kann man nun sogar – jetzt wo alle drüber berichten - im Bayerischen Rundfunk erfahren. Du sollst nicht lügen. Doch "vergessen", "Black out" oder "nicht so angekommen, dass ich glaubte, etwas unternehmen zu müssen" ist nicht verboten. Harald Schmidt fragte diese Woche, ob "Dreck am Stecken" jetzt im Zusammenhang mit der katholischen Kirche nicht sogar doppelte Bedeutung bekäme. Oh mein Gott.

Mord ist lustig

glaubt die Supermarktkette "Mahsanei Kimat Hinam shops"; zumindest wenn er von Israelis in einem fremden Land an einem Palästinenser begangen wird. Es geht hier nicht um schlechten Geschmack. Es geht darum, dass ein Land welches einen Mord in Auftrag gibt, daraus einen Jux macht oder machen lässt. Die deutschen Medien haben geflissentlich vergessen zu erwähnen, dass Dubai am Donnerstag weitere 16 von nun 27 internationalen Haftbefehlen via Interpol herausgegeben hat. Es ist ihnen wohl auch untergegangen, die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand der Ermittlungen zu informieren, wie der Mossad an den deutschen Pass kam. Ist die biometrische Kennung unwirksam oder war der Pass inklusive Inhaber echt? Dann wird es Zeit für Ermittlungen der Bundesanwaltschaft.

Gorbatschow, Alkohol und Mövenpick

Zu Gorbatschow ist fast alles gesagt. Wäre da nicht die ARD, die ein überflüssiges Jubiläum hervorkramt, um den Totengräber der UdSSR zu feiern. Eine interessante Parallele bliebe da noch. Gorbatschow hat als Ursache einer erheblichen ökonomischen Krise den Alkoholkonsum ausgemacht und wurde so zum „Mineralsekretär“. Die deutsche schwarz-gelbe Regierung tut 2010 so als wäre die grundlegende Krise des Kapitalismus nur ein temporäres Manko und kontert mit der revolutionären Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels. Der Volksmund bringt es auf den Punkt. Die FDP wird zur Mövenpick-Partei. Wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt, kommt zu spät und den bestraft bekanntlich…. Genau. Keiner der Vorsteher einer ost- oder westdeutschen Regierung der letzten 30 Jahre beendete seine Amtszeit so wie er sich das vorgestellt hatte.

Internet - bitte reguliert uns!

Wie die konzertierte Aktion zur Paralysierung unliebsamer Mitmenschen und unbequemer Gedanken funktioniert zeigt sich schon. Ausgerechnet, wenn es unter falscher Flagge angeblich um Menschenrechte im Internet, also wenn es ans Eingemachte geht. Da tauchen plötzlich die Linientreuen im Block im Blog auf und rufen nach der Regulierung des Internets im Interesse unser aller Sicherheit. Das war aber etwas zu dick aufgetragen. Seaeagle konnte es wohl nicht abwarten und hat sich gleich noch ein paar andere Namen zugelegt. Man beachte die ersten Meinungäußerer, deren plötzliches geballtes Auftreten ausgerechnet im Internet - dem letzten Forum freien Meinungsaustausches- stutzig macht. Ich schlage noch als Slogan vor: "Wir in Europa haben das gleiche Recht wie China." Zensur gab es bei uns eh nicht - ausser manchmal. Da wurde in der ARD - bestimmt aus Zeitmangel - das Wichtigste weggelassen (s. kursive Stellen). Nun gut, der Sinn ist dadurch komplett entstellt, doch wenn es dem Wohle des Staates dient...

Lady Ashton. Lady wer?

Die Aussenminister wollen sie augenscheinlich nicht, aber ihre Chefs hatten sie ausgesucht: Die mittels eines komplett undemokratischen Handstreichs ins Amt gehievte Hohe Vertreterin der Europäischen Union für die Außenpolitik, Lady Ashton. Kein EU-Bürger kannte sie, keiner wollte sie und nicht mal die Aussenminister brauchen sie. Aber so ist es nun einmal in der EU. Als Vorstufe für die zukünftige Zentralregierung wird erst einmal mittels Lissabon-Vertrag die nationale Souveränität der Parlamente ausgehöhlt, die sich freiwillig ergeben. Das Volk hat nicht mitzureden. Da es anderer Meinung ist als der finanziell-militärisch-industrielle Komplex wird es entweder nicht gefragt oder eben abgestimmt bis das Ergebnis stimmt - wie in Irland. Demokratie jedoch würde genau andersherum funktionieren. Nicht in der "Grossen Halle des Volkes" sondern mitten in Europa ist das der Gipfel: Da bestimmen irgendwelche nicht vom Volk gewählten Ministerpräsidenten irgendwelche Marionetten ohne Vergangenheit wie van Rompuy und Ashton als „Führer“ der EU. Der Zweck ist eindeutig. Die Geduld der EU-Mitgliedsvölker wird getestet und gleichzeitig blasse Platzhalter für den Ernstfall installiert. Übrigens: Dass Westerwelle der überflüssigen Lady den Rücken stärkt, war zu erwarten. Guido halt.

Höchste Neuverschuldung der Geschichte

Trotz Aufbietung geballter Führungsstärke, Ehrlichkeit und Intelligenz in der Bundesregierung gehen die Schulden einfach nicht weg. Umfrage: Wer ist daran schuld? a) die Stasi, b) das CO2 , c) die Hartz IV-Faulenzer , d) Peter Zwegat? Ich sehe das positiv. Wir haben fast 1,7 Billionen EURO Schulden (in Zahlen hier). Das müssen die in Griechenland erst mal schaffen. Dementi: Angela Merkel steht nicht für Misswirtschaft, sondern "Miss Wirtschaft", wie mir nach erfolgreicher Teilnahme am ARD-Nachrichten-Programm bewusst wurde. Ist demzufolge die Frau vom Innen-de Maiziere Miss Trauen?

Bundesregierung wusste von Verschleppungsflügen

Das ZDF wird am 9. 3. 2010 in "Frontal 21" – falls der Beitrag nicht Roland Koch oder Thomas „mit den Scherenhänden“ Roth in die Hände fällt - berichten, dass die Bundesregierung von den geheimen amerikanischen Gefangenenflügen unterrichtet war. Dass Marionetten-Merkel als enge Bush-Freundin da nicht zusammenzuckt ist einleuchtend. Doch wo war der Opportunistenführer - ähm - Oppositionsführer Steinmeier eigentlich zur Zeit der Geheimgefängnisse und der Verschleppungen? Kurzer Abriss zur Erinnerung: 1999 - 2005 Kanzleramtsminister (u. a. verantwortlich für die Geheimdienste) und 2005 bis 2009 Aussenminister und Vizekanzler. Der Ärmste hat von allem nichts gewusst. Wie der Ratzinger-Bruder in Regensburg. Wie die Einwohner von Weimar im Zweiten Weltkrieg nichts von Buchenwald wussten. Wer heimlich 200 ml Handcreme mit in den Ferienflieger nehmen will wird am Flughafen Frankfurt entlarvt. Doch dass da 35 t schwere Flugzeuge C 130 Hercules mit 163 m² Flügelfläche immer wieder auf dem Rollfeld des größten deutsche Flughafens waren, ist den Schutz- und Sicherheitsorganen der BRD doch glatt entgangen… Die armen Fränk und Ängschie sind wohl einfach hintergangen worden. Da werden aber jetzt Köpfe rollen, wo es doch im Fernsehen kam.

Fundstück: Staatsferne der Medien ist eine komplette Lüge.

Darf man in einem Rechtsstaat wie Deutschland ohne gerichtlichen Titel vollstrecken? Ja. Gnadenlos. Die staatsfernen öffentlich-rechtlichen Medien, die zwar ein Bildungsfernsehen wie in Liliputanien machen, aber sich Geld für Musikantenstadel, Carmen Nebel, Rosamunde Pilcher, Guido Knopp, Verbotene Liebe, Marienhof, CO2-Lügenpanik im Kinderfernsehen, zensierte Nachrichten und das gähnend langweilige, stupideste Frühstücksfernsehen der Welt eintreiben. Man will und kann das elektronische Elend nicht mehr sehen, doch man muss zahlen und ist wehrlos. Zitat über den Norddeutschen Rundfunk NDR: „Hier wird nicht staatsfern agiert, sondern es wird hemmungslos mit den Kampfmitteln des Staates hantiert, wie etwa die Selbstausstellung eines Vollstreckungstitels ohne vorherige gerichtliche Klärung. Der NDR zeigt sich hier wieder mal als Staat im Staat." Wie staatsfern kann denn der Staat im Staate sein?

NATO führt Tötungslisten

und Bundeswehrsoldaten nehmen Geiseln. Akten verschwinden, Daten werden versehentlich gelöscht, Soldaten tragen keine Uniformen oder geben sich als Journalisten aus berichtet morgen das ZDF. Zitat ZDF/Frontal 21: „Ungesetzliche Gefangennahmen - Der Völkerrechtler Professor Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen warnt, dass solche Gefangennahmen durch das Bundeswehr-Mandat für Afghanistan nicht gedeckt sind: ‚Die Bundeswehr ist nicht befugt, sich an der Festnahme Verdächtiger und ihrer Überstellung an afghanische oder US-Behörden zu beteiligen‘, erklärt Fischer-Lescano gegenüber Frontal21: ‚Es ist untersagt, dass die Bundeswehr Gefangene an Staaten übergibt, bei denen es begründete Zweifel an der menschenrechtskonformen Gefangenbehandlung gibt.‘ Menschenrechtsorganisationen haben wiederholt afghanischen Behörden und den USA die Folterung Gefangener vorgeworfen.“ Treppenwitz; Bundeswehr darf Gefangene nicht an den Waffenbruder USA ausliefern, weil da die Menschenrechte nicht gewährleistet sind. Sage mir mit wem Du umgehst und ich sage Dir wer Du bist...

Klimalüge enttarnt: Linientreue verzweifeln allmählich

Linientreue Klimareligöse verlieren weiter Boden gegenüber "Verschwörungstheoretikern". Im Wortsinne sind jedoch die von der offiziellen Neusprech-Propaganda "Überzeugten" die Verschwörungstheoretiker. Ist doch ihr fanatisch religiöser Glaube an das CO2 als Ursache der Klimaveränderung bar jeder Realität und demzufolge eher dem Bereich Theorie zuzuordnen. Wir kennen diese Methode der Verdrehung bereits von der offiziellen Propagandamaschine. Beispielsweise sind in diesem System Menschen die ihre Arbeitskraft hingeben "Arbeitnehmer" und die die Arbeit abnehmen "Arbeitgeber". Wie dem auch sei, wer selber denkt ist klar im Vorteil.

Die DDR haftet an wie Pech

Auch Claudia Pechstein wird ihre Vergangenehit nicht los - die Ungnade der frühen Geburt in der DDR. Langsam sterben die aktiven DDR-Sportler aus, auf die man alles Schlechte projizieren kann. Da kommt diese widerborstige Pechstein wie gerufen. Die will einfach keine Ruhe geben, die Mittel des Rechtsstaates ausschöpfen und uns damit alle herausfordern. Doch unsere Schutz- und Sicherheitsorgane im engen Schulterschluss mit ihren informellen Mitarbeitern tun ihr Bestes. Blutkrankheit! Pah! Krank sind nur die vom verbrecherischen DDR-System arglos mit Chemie vollgestopften Sportler, die das auch der BILD anvertraut haben. Doch - gottseidank – hat es Doping in der Bundesrepublik so gut wie gar nicht gegeben; höchstens bei DDR-Rudimenten wie Jan Ullrich. Sonst hätte man es doch gelesen. Nun ja, da wurde mal einem BRD-Sportler was in die Zahnpastatube getan. Doch das war sicherlich der KGB. Unsere Reihen sind geschlossen. Wenn Doping nicht strafrechtlich verfolgt werden kann, erstattet die Stasiunterlagen- pardon Antidopingbehörde und die gesamtdeutsche Eislaufgemeinschaft eben Anzeige gegen Unbekannt. Die Widerspenstige muss doch zu zähmen sein. Satire - Ende, Realsatire - Start. Was spielt es da für eine Rolle, dass Doping in der BRD vor 1990 (also als BRD und DDR nebeneinander als souveräne, international anerkannte UNO-Mitgliedstaaten existierten) bis heute nicht aufgearbeitet ist. Oder, dass über den Doping-Ärzte-Skandal der Uni Freiburg ein bisschen berichtet werden musste? Was ist aus diesen Hintermännern des BRD-Dopings eigentlich geworden? Noch beim Team Milram? Noch Arzt? Keine zweijährige Sperre vom Gericht wie Pechstein sie bekommen hat? Seltsam. Wer denkt darüber nach, wenn im "Fall Pechstein" (!) „21 Durchsuchungen“, „in Bayern, Berlin und Thüringen“ und „stundenlange Verhöre“ durchgeführt werden?! Pech. Wem es noch nicht aufgefallen ist, Sport - inklusive Olympiade - ist ein Markt und auf dem herrschen die Gesetze des Marktes. Für alle. Sport ist aber auch eine politische Projektionsfläche und hat seine Geschichte. Vor 1989: Die DDR zieht ein flächendeckendes System der Talentsuche und kostenlosen Ausbildung an speziellen Sportschulen auf. Kaum ein Talent bleibt unentdeckt. Die Erfolge stellen sich ein. DDR-Sportler sind auf den Länderwertungen ganz vorn zu finden - als "Diplomaten im Trainingsnazug" (Heike Drechsler) und überflügelten die reiche BRD um Längen. Der Kampf der politischen Systeme im Sport ist in vollem Gange. Das bleibt nicht ohne Wirkung. Die Eishockeymannschaft der BRD durfte nicht gegen die DDR auflaufen, weil da deren Hymne hätte gespielt werden müssen. Ein BRD-DDR-Turn-Länderkampf wurde zum Desaster, weil BRD-Polizei die DDR-Fahne herunterholte. Ein DDR-TV-Moderator erklärte den erzürnten Zuschauern: "Das ist IHRE Polizei!" Nach 1989: DDR-Sport war nicht kostenloser Sport für alle. DDR-Sport ist gleich Doping. Was gibt es da nicht zu verstehen?

9/11 war eine Lüge

sagt Achmadinedschad und BILD berichtet. Zieht plötzlich der Durst nach Wahrheit bei der BILD ein? Wohl kaum, denn der Iranische Präsident ist ja der "Böse". Wirkung 1: Wenn es mal Allgemeinwissen sein sollte, dass die Anschlagsserie vom 11. September 2001 ein Insidejob war, dann kann BILD trotzdem sagen, man habe es doch schon berichtet. Wirkung 2: Heute wird der Fakt möglicherweise vom BILD-Leser wahrgenommen, aber unter Theorien eines Verbrechers, der sogar Atombomben bauen und Israel abschaffen will, abgelegt und nicht geglaubt. Wenn Politiker im EU-Parlament oder ein ehemaliger Staatspräsident das sagen oder im russischen Fernsehen die Fakten öffentlich und kontrovers diskutiert werden, bleibt die BILD stumm. Wirkung 3: Wer sich jetzt noch zu äußern traut, 9/11 wäre nicht so abgelaufen wie das offizielle Märchen glauben machen will, wird gleich in die Kategorie Achmadinedschad eingeordnet. So läuft das und wer nicht der kongnitiven Dissonanz anheim fällt kann es erkennen.

Verfassungsfeindliche Vorratsspeicherung

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärt den Volksvertretern wieder mal was verfassungskonform ist. Nur die Linke und Gauweiler waren besipielsweise gegen den Lissabon-Vertrag erfolgreich vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um wenigstens etwas die Rechte des Bundestages gegenüber der Zentralregierung der EU zu verteidigen. Alle anderen "Volksvertreter" von schwarz-gelb-rosa-grün haben sich und ihre Wähler durch Zustimmung zum Lissabon Vertrag herdenmäßig selbst entrechten wollen. Nun schickte das Bundesverfassungsgericht die vom Bundestag beschlossene Vorratsspeicherung in die Wüste. Der von angeblich christlich-sozialen, sozial-demokratischen und christlich-demokratischen Politikern dominierte Bundestag hatte auf Vorschlag der gemeinsamen christlich-demokratischen und sozial-demokratischen Bundesregierung 2007 alle Bürger des Landes unter Generalverdacht und Generalüberwachung gestellt. In der namentlichen Abstimmung taten sich damals besonders die CDU, CSU und SPD hervor. FDP, Linke und Grüne waren dagegen. Das behalten sie bitte im Hinterkopf, wenn heute CDU-Innenminister De Maiziere und Innenausschuss-Chef Bosbach (CDU) - gleich nach der Ohrfeige - schon wieder nach dem Überwachungsgesetz rufen. Wo hoch muss deren zwanghafter Wahn sein? Gegenprobe. Was würden diese Freiheitskämpfer, den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Nooke (CDU) eingeschlossen, von sich geben, wenn solches Gesetz in China, Iran, Venezuela oder Russland beschlossen würde? Das Bundesverfassungsgericht hat erklärt, das Gesetz könne „ein diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins hervorzurufen“. Die Telekommunikationsdaten seien „von besonderer Bedeutung“ für die Strafverfolgungsbehörden, die deshalb begrenzten Zugang dazu haben müssten. Die Geheimdienste müssen aber draussen bleiben. FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Bosbach und Kollegen erst einmal runtergeholt und klargemacht, dass es keine Schnellschüsse im Sinne der Überwachungsjunkies geben wird. Schlußfolgerungen. a) Auch das Abhören nur auf Grundlage von richterlichen Beschlüssen ist keine Lösung. Oder würden sie einem Richter Schill trauen oder der Richterin aus Frankfurt, die eheliche Gewalt als kulturell berechtigt ansieht? Keine Einzelfälle. Also wenn Bosbach und De Maizière so laut nach dem Gesetz schreien und dann vom Rechtsstaat reden – Vorsicht. b) Erneut hat das BVG der Linken und dem CSU-Robin-Hood Gauweiler, die gegen das Gesetz gestimmt hatten, deren demokratische Rechtsauffassung bestätigt. Wer ist hier eigentlich verfassungskonform und wer nicht? c) 35.000 Bürger hatten vor dem BVG geklagt und Recht bekommen. Solange der demokratische Rechtsstaat wenigstens noch im Bundesverfassungsgericht verteidigt wird, kann das Volk seine parteiischen Volksvertreter zurückpfeifen.