Die Iran - Lüge

Manchmal fallen einem fast die Augen aus dem Kopf. Da sagt Achmadinedschad nichts als die blosse Wahrheit und das ist ein Eklat - für den Putin-Interview-Verschlimmbesserer Thomas "mit den Scherenhänden" Roth im Auftrag der ARD. Die westliche Propagandamaschine läuft auf Hochtouren, dem Iran die Atombombe anzuhängen. Man mag ja zu Achmadinedschad stehen wie man will, doch der ist um Längen glaubwürdiger als die Kriegsvorbereitungs-Propaganda. Hier hinter der Fichte die wahren Fakten.

SWIFT: De Maiziere will Deine Bankdaten verraten

Innenminister de Maiziere will, was sogar das Europaparlament verhinderte, unsere Bankdaten den USA jederzeit zugänglich machen. Bei einem Besuch in Washington waren sie sich einig, dass "... das umstrittene Abkommen Swift zügig umgesetzt werden soll." Wenn es selbst in unserer liebendienerischen unkritischen Politik umstritten ist, muss es einen Grund geben. Offenbar den, dass es ein Bankgeheimnis gibt und es erst recht die USA einen Dreck angeht, wer in Deutschland welche Rechnung an wen bezahlt. Ein Regierungsmitglied stellt sich also offen gegen den gesunden Menschenvestand und den Willen der Parlamente. Er liefert die Daten seiner Bürger in voller Absicht an ein anderes Land aus und der homo germanicus mitlaeuferensis guckt zu. Ihr macht diese Leute erst möglich. Was würdet Ihr sagen, wenn Deutschland von den USA forderte, alle Bankdaten der US-Bürger kontrollieren zu wollen?

DEN habt Ihr zugelassen!

Es geht um diesen Schäuble. Und um seine Mutti. Denen überlasst Ihr Euer Geld und die Griechen.

Schreiber: Die Großen läßt man laufen...

Nichts Neues aus dem Panoptikum. Geschichten wie sie das CDU-Leben eben schreibt. Der einzige Mensch weltweit dessen Vorname "Waffenhändler" lautet, Schreiber, wurde heute zu 8 Jahren Gefängnis verurteilt, wegen Steuerhinterziehung. Nicht wegen Bestechung, die Bestochenen sind ja noch in Amt und Würden. Einer der Geld von ihm bekam, Wolfgang Schäuble, trat mal kurz zurück und tauchte ganz groß als paranoider Innenminister wieder auf und ist nun, welch ein Treppenwitz der Geschichte, Finanzminister. Sein dicker Freund Birne schwieg gleich ganz über die Parteispenden und wurde heute von der ganzen verlogenen Bagage mit einem Fest(!)akt gefeiert. Der Augsburger Staatsanwalt Nemetz sagt ebenfalls heute (Orwell läßt grüßen) allen Ernstes in die Kamera, es wäre mit Schreibers Verurteilung der Beweis erbracht, dass es nicht stimmt, dass man die Grossen laufen lasse. Er hat gerade zuvor den kleinen Schreiber eingelocht, während die grossen Gangster Minister sind oder in Anwesenheit von Staatsoberhaupt samt 800 Claqeuren und Mitläufern - auch genau heute - als "Vater der Einheit" gefeiert werden! Das Gericht hat wichtige Zeugen der Verteidigung Schreibers nicht hören wollen. Der Richter kreidet Schreiber an, dass er in der Verhandlung - was jedoch gutes Recht im Rechtsstaat ist - schwieg! Juristen schütteln den Kopf. Die ARD erzählt Kohl. Dem habe ich nichts mehr hinzuzufügen. Wer den amtierenden Bundesfinanzminister trotzdem noch für zurechnungsfähig und antialkoholisiert hielt, findet sich nach Frontal 21 vom Dienstag endgültig widerlegt.

Ob das die - beeep - passiert?

Ich habe zum Thema Achmadinedschad/UNO auf tagesschau.de gepostet. Noch ist nichts erschienen. Da es keine Zensur gibt, kann es nur am Internet liegen. Oder daran, dass ich Thomas "mit den Scherenhänden" Roth nannte? Am 14. 3. 2010 schrieb ich hier "Thomas 'mit den Scherenhänden' Roth hat sogar die Frechheit besessen, ein ganzes Interview mit Putin zum Konflikt Rußland/Georgien komplett zu verfälschen und Russland die Schuld in die Schuhe zu schieben bzw. zu 'schneiden'." Das Ganze hat also Methode. Was dem ZDF sein Knopp, ist der ARD ihr Roth.
Nachtrag 5. Mai: Mein Post hat den Zuverlässigkeits-Test der tagesschau nicht bestanden. Das hat mit Zensur nichts zu tun. Es passt ihnen nur nicht in den Kram.

Ahmadinedschad präsentiert eklatante Fakten

und Thomas Roth/ARD regt sich auf. Worüber eigentlich? Alles was der iranische Präsident hier sagt - stimmt! Wo sieht Roth den Eklat? Darin, dass sich Ahmadinedschad erdreistet die Wahrheit zu sagen? Die Reaktion der Delegierten der Atommächte ist purer Hass und die Berichterstattung darüber tendenziös und ohne irgendeinen Ansatz von Information. Die Masse des Stimmvolkes reagiert wie die Pawlowschen Hunde. Selbst wenn Ahmadinedschad 1 plus 1 gleich 2 sagt ist das ein Verbrechen. Dabei stimmt jeder einzelne Satz: "Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Atombombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines", sagte er." Was ist daran nicht wahr? Die Atommacht USA droht dem Iran oder etwa nicht? "Irans Präsident forderte die Bestrafung jener Staaten, die mit dem Einsatz von Atomwaffen drohten. Dies sollte als Verletzung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit betrachtet werden." Das ist vernünftig, grundlegendes Völkerrecht und würde es das Merkel ablassen (was utopisch wäre für die kriegstreibende Kanzlerin) würden ihre Pressefreiheitskämpfer alle jubeln. Auch das ist sein gutes Recht: "Außerdem forderte er, die USA aus dem Führungsgremium der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auszuschließen." Die USA behaupten bis heute mittels IAEA-Berichten der Iran habe Atomwaffen oder strebe sie an. Dafür gibt es keinerlei Beweise. Null. Alles was es dazu gibt sind Behauptungen (!) von Geheimdiensten - der Atommächte. "Vor den Delegierten wies Ahmadinedschad erneut den Vorwurf zurück, sein Land strebe nach dem Besitz von Nuklearwaffen. Dafür gebe es "keinen einzigen glaubhaften Beweis"." Sag ich doch. "Bereits bei seiner Abreise aus Teheran hatte Ahmadinedschad deutlich gemacht, dass er sich entschieden gegen neue Sanktionen der Staatengemeinschaft zur Wehr setzen und am Programm seines Landes zur Urananreicherung festhalten werde." Auch dafür gibt es keine völkerrechtlichen Hindernisse. Warum soll das der Iran nicht dürfen? Bloß weil Amerika wieder einen Kriegsgrund braucht?! Die ganze informierte Welt verfolgt die Kriegsvorbereitungen der USA. Wir hören die gleichen amerikanischen Lügen wie damals die von den Massenvernichtungswaffen im Irak. Zur Erinnerung für Geografie-Schulschwänzer: Iran hat keine Bombe, ist aber von Atommächten umzingelt. Kein Wort darüber in der ARD. Israel zum Beispiel ist ein aktiver Aggressor, tötet mit Killerkommandos in Drittländern, hat Atomwaffen und will den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschreiben. Wo bleiben da die "Eklat"-Schlagzeilen? Das Staatsfernsehen ARD berichtet stattdessen von Standing Ovations im Bundestag für Israels Präsident Peres. Diese Primitivpropaganda ist langsam unerträglich und für jeden mitdenkenden Menschen erschreckend. Das ist der Eklat. Dass der Putin-Interview-Fälscher, Thomas "mit den Scherenhänden" Roth, die Treppe hinauf fiel, heute Korrespondent in New York ist und diese unfassbare Diarrhoe verfassen darf - das ist der Eklat.

Was Costas, Drachmentöter?

WISO hat Experten. EINEN Experten. Prof. Gerke. Ansonsten schwafelten heute abend "Erneuerer", Popbeauftragter a. D. und Opportunistenchef Gabriel mit bösen Blick und Frau Künast um den heissen Brei herum. Keine Konzepte. Keine grundlegenden Massnahmen zur Demokratisierung der EU und nicht die Schaffung einer Wirtschaftsregierung im Blick. Staatstragend und wahlkampfgemäß etwas Zeigefinger in Richtung Mutti. Aber sie werden wohl "zähneknirschend" dem Rettungspaket zustimmen. Pure Heuchelei. Sie werden Zustimmen und die Banken werden ihre Brocken davon abbekommen. Selbst wenn die Banken zur Kasse gebeten werden sollten, werden gramgebeugt sie ihre Peanuts in den Klingelbeutel werfen. Insgesamt wieder die üblichen Merkelthesen. Wenn wir nicht retten ist der Euro in Gefahr. Ich meine, die einfachste Lösung wäre, Griechenland seine Schulden einfach in einem vernünftigen Maße zu erlassen. Wer hätte den Schaden? Kein Staatssäckel, sondern nur die finanz-monopol-kapitalistisch - pardon "systemisch" - wichtigen Banken. Na und? Wer braucht die, wenn sie keine Kredite geben und sattdessen Wettbüros (euphemistisch "Investmentbanking") betreiben? Wo steckt der Sinn von Wetten auf Kurse? Wo ist die Wertschöpfung? Es gibt keinen Schaden für das Volk. Null. Das wird dem Michel nur eingeredet, damit er sein Steuergeld - murrend zwar - aber schliesslich doch freiwillig in die Bankertaschen wirft. So einfach ist das. Die Posse geht weiter. Schäuble will am Dienstag bei den Banken für deren Beteiligung am Rettungsfonds für Griechenland werben. WERBEN. Kaputtgegangene Kleinunternehmer sollten nun einfach mal abwarten, ob der Gerichtsvollzieher kommt und bei ihnen für eine Kontopfändung "wirbt". Das ist die bittere Wahrheit. Der schnapsnasige Schäuble entblödet sich nicht, seine ohnmächtige Hörigkeit auch noch zur Schau zustellen und als Aktion zu verkaufen. Er wird Mittwochabend sicher die vom Ackermann er"worbene" Rolle Münzgeld als Durchbruch darstellen. Das ist eine Bankrotterklärung vor den Verbrechern, die den Finanzkrisenschlamassel angerichtet haben. Sie haben keine demokratische, annehmbare Lösung. Sie haben einfach nur noch Angst. Prof. Gerke brachte es auf den Punkt. Griechenland bekommt ganz klar Subventionen, (wohl damit die Dramatik der Lage noch nicht zum Vorschein kommt.) und kann die "anspruchsvollen" (Merkel) Sparprogramme gar nicht erfüllen. Sonst gehen die Griechen auf die Strasse. Wie könnte man sich nach dieser geballten Ladung gequirlter Merkel noch eine ARD-Sondersendung antun? Es reicht. PS. Wer Augen hat zu sehen, der checke die Abstimmung im Bundestag nach a) systemisch wichtigen Christos-Demokraten und Mövenpickern b) zähneknirschenden rötlich-grünen Mitläufern und c) diffamierten Linken.

Kleine Merkeleien auf dem ZDF

Die Hypnosestunde für das Volk auf ARD tue ich mir nicht mehr an. Da war ZDF mit "Was nun Frau Merkel?" und "Wiso spezial" völlig ausreichend. Frau Schausten und Herr Frey gaben die Stichwortgeber für den langweiligsten Hosenanzug der Neuzeit und Merkel die Chance, zu allen Vorwürfen mal so richtig Stellung zu nehmen. Ihre bahnbrechenden, schonungslosen Thesen in wenigen merkelwürdigen Originalsätzen: "Wir setzen uns ein für die Stärkung unserer Währung. Wir haben ein "anspruchsvolles" Sparprogramm für die Griechen herbeiverhandelt. Aussitzen war das nicht, sondern verhandeln. Es gibt keine Alternative dazu. Steinbrück hat im SPIEGEL gesagt, Merkel hätte das Volk hinters Licht geführt, aber das stimmt nicht; er ist nun nur in der Opposition angekommen. DIE STABILITÄT UNSERER WÄHRUNG IST IN GEFAHR. Die EU ist zu blöd eine solche Krise zu bewältigen." Zugegeben, das ist meine Übersetzung. Sie/Es sagte, "wir haben noch keine Erfahrung mit solchen Krisen. Deshalb hat man das mit den besten Experten von IWF und EU-Kommission gemacht. Es war ihr Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Portugal und Spanien haben bereits "starke Sparprogramme", darum sieht sie da keine Probleme. Wir müssen über bessere Sanktionen nachdenken. Das hat Soziale leidet nicht, denn wir haben in Deutschland die Kurzarbeit verlängert. Unsere Arbeitsmarktmassnahmen funktionieren sehr gut. Schäuble wird morgen mit den Banken über deren Beitrag sprechen. (In wiso wird der es später "werben" nennen, wirklich!) Eine Börsentransaktionsteuer träfe nur die Wirtschaft. Das Westerwelle schlechte Noten vom Volk bekommt beeindruckt sie nicht. Fehler in 10 Jahren CDU? Keine, das war eine erfolgreiche Zeit. Für die Finanzkrise brauchen wir die Expertise des IWF. Ansonsten Sanktionen. Sanktionen." Achtung! Keine Satire, sondern nur aus Gründen der Schmerzprävention zusammengefasste Originalzitate der deutschen Bundeskanzlerin vom 3. Mai 2010.

Oskar oder Opportunisten

Zwei "Volksparteien" wollen den Sieg bei den Landtagswahlen in NRW unter sich ausmachen. Beide liegen unter 40% und brauchen einen Bündnispartner. Jeder in Frage kommende ist in die deutsche Kriegspolitik verwickelt und in die neoliberale Agendapolitik, die den Massen die Lasten der Misswirtschaft aufbürdet. CDU, SPD, FDP, Grüne haben auch eines gemeinsam: Den Kampf gegen die Linkspartei. Die einzige Bundestagspartei, die konsequent gegen den Krieg in Afghanistan auftritt, in dem deutsche Soldaten für amerikanische Ölinteressen sterben. Die einzige Partei, die im Bundestag auch der Opfer von Kundus gedenkt und dafür aus dem Saal fliegt. Was man von der CDU zu halten hat, wissen wir. Grenzenlosen Schaden in der Geschichte richteten die sozialdemokratischen Heuchler an. Kriegskredite im ersten Weltkrieg bewilligt, Verweigerung der Einheitsfront mit den Linken gegen Hitler... Opportunisten hängen immer den Mantel nach dem Wind. Die SPD will an die Fleischtöpfe der Macht. Für diese Ziel steigt sie auch schamlos mit Merkel ins Bett. Sie ist die Partei des konsequenten "vielleicht" und "sowohl als auch." Ihr Hass konzentrierte sich nach 2000 auf den besten Mann der SPD ever, Oskar Lafontaine. Er machte keine Kriege und keinen Sozialabbau mit und warf Schröder die Brocken hin, lange bevor die opportunistischen Parteimitglieder und Medien die Folgen von Hartz IV und Krieg ahnte. Oskar Lafontaine hatte den Mut, bei Sabine Christiansen öffentlich staatliche Kontrolle der Finanzmärkte und -flüsse zu fordern und sagte die Finanzkrise voraus. Dafür wurde er ausgelacht, von den heute für die Krise Verantwortlichen und ihren Mietmäulern. Allen voran die Opportunisten der SPD, die sich für keinen Krieg und keine Lüge zu schade sind. Und nun stehen sie wieder da und "schliessen Bündnisse mit den Linken aus." Die Wähler sollten für diese typisch sozialdemokratische Stellungnahme (Ypsilanti lässt grüssen.) dankbar sein. Nicht akzeptabel hingegen ist, wenn die Linke - um der Pluralität willen - Opportunisten in den eigenen Reihen ertragen muss. Als unabhängiger Beobachter ausserhalb der Linken sehe ich die Dinge unbefangen und deshalb mit Stirnrunzeln. Da machen sich sogar "Antideutsche" breit, die israelische Besatzungspolitik begrüssen und wegen ihrer Konsequenz Wagenknecht kritisieren, die im Bundestag sich nicht an Standing Ovations für den israelischen Präsidenten Peres beteiligt. Natürlich ist die Mehrheit der Linken klug genug, Wirrköpfen nicht auf den Leim zu gehen. Doch ich finde, es steht auch einem Blog gut zu Gesicht, hin und wieder - im Wortsinne - Partei zu ergreifen, wenn es helfen könnte. Die meisten Menschen nehmen nur Informationen auf, die ihre massenmedial vorgeprägte Meinung bestätigen. Den unverblendet gebliebenen Unentschlossenen in NRW bleibt nun nur eine Wahl. Kriegsparteien und Mitläufer oder Linke. Die einen haben die Kraft, die anderen die Wagenknecht. Und Oskar.

Heute abend wird gelogen...

habe ich einen alten Partyhit des Griechen C. Cordalis abgewandelt. Die Propagandamaschine wird morgen 20.15 Uhr angeworfen, um dem Volk, das generell viel zu wenig Informationen bekommt, auch noch die zurechtgezimmerte Merkel-"Wahrheit" zu verklickern. Die Griechen sind Abzocker, mit unserem Steuergeld müssen "wir" nun dafür grade stehen, die Banken werden sich solidarisch daran beteiligen. Die Wahrheit aber ist: Griechenland hat Schulden - bei wem? Hypo Real Estate (9 Mrd. EUR), Commerzbank (3Mrd. EUR) und auch Deutsche Bank mit über 1 Mrd. EUR sind die größten hiesigen Gläubiger Griechenlands. Über den Umweg Griechenland wird Steuergeld in die Taschen der - Finanzkrisenverursacher gelenkt. Darüber sollten wir uns im Klaren sein, anstatt den Griechen vorzuwerfen unser Geld zu verbrauchen. Welcher Rentner oder Arbeiter dort wird davon was bekommen? Der kleine Mann zahlt drauf hüben wie drüben. Die Einkommen und Sozialausgaben werden sinken. Meine Frage: Warum sollte der ganze diktatorische Euro-Spuk halten, wenn es keine echte demokratische Wirtschaftsunion gibt? Es gibt nicht einmal demokratisch legitimierte Organe, vom desinteressiert gewählten Parlament mal abgesehen. Aber wer wählte van Rompuy und diese Minimerkel-Ashton? Wäre das nicht die Voraussetzung für die gemeinsame Währung gewesen? Dass auch die Linke das ganze Projekt fördert, kann nur daran liegen, dass sie in Europa so etwas wie "Proletarier aller Länder vereinigt Euch" sieht. Weit gefehlt, liebe Genossinnen und Genossen, das ist die Vereinigung der Kapitalisten und ihrer Bürokratie. Dagegen kann man in Brüssel und Strasbourg nichts ausrichten. Die Karre steckt im Dreck und die sind besser beraten, die sich der Zentralkontrolle aus Brüssel entziehen und ihr eigenes Ding machen. Die Briten spielen eine zentrale Rolle in Brüssel, gerade wenn es um die Finanzregulatorien geht, aber beim Euro haben die nicht mitgemacht. Solidarität mit Griechenland in allen Ehren, aber wie wollt ihr sichern, dass das Geld beim Volk und bei nicht unseren gemeinsamen "vereinigten" Bankstern ankommt?

Update: Absturz der polnischen "Elite" bei Smolensk

Wie immer bei solchen trautigen Anlässen werden hie und da Verschwörungen bemüht. Anders als bei den Verschwörungspraktikern um Gorge W. Bush scheinen die Versionen der Regierungen in Moskau und Warschau jedoch glaubwürdig. Was allerdings nicht verstummt, ist die Mär von der polnischen Elite und die verlogene Trauer in aller Welt um Kaczynski. Das ist doch Unfug. Bei aller gebotenen Pietät: Wenn das die Elite der Nation war, dann hat wohl die zweite Garnitur überlebt - Präsident a. D. Lech Walesa, Ministerpräsident Tusk, Parlamenstpräsident Komorowski. Wer würde sich hier bei uns aufregen und von gemeuchelter Elite schwafeln, wenn der Treuhandmanager und deutsche Bundespräsident Horst "Leichensäcke in Leipzig" Köhler, der stellvertretende Aussenminister (wer immer das sein mag) oder gar "unser" elitärer Militärbischof, Bischof Mixa vom Ableben Gebrauch gemacht hätten? Haben die Schreiberlinge schon vergessen, wie wichtig sich der störrische kleine Kaczynski stets genommen hat und gerade das Merkel immer genervt war? Also bitte lassen Sie die Kirche im Dorf - oder erklären sie auch Lolek und Bolek zur Elite. Warten wir die offiziellen Untersuchunsgergebnisse des Flugzeugabsturzes und die Ergebnisse der Präsidentenwahlen in Polen ab und lesen was die Süddeutsche danach schreibt. Reden wir dann noch mal.

1. Mai: Wir sind alle Griechen

Die treffendste Losung zum 1. Mai: Wir sind alle Griechen. Die Grenze verläuft nicht zwischen Griechen und Deutschen. Die Grenze verläuft über alle EU-Ländergrenzen hinweg horizontal zwischen Volk und Herrschenden. Die Griechen müssen den Kopf für alle hinhalten. Sie spüren den "Sparkurs" zuerst und sind deshalb heute auf der Strasse. Hoffentlich in Massen. Wann werden es die Deutschen begreifen?

Demo gegen Menschenrechtsverletzungen in Georgien

Saakaschwili hat Dreck am Stecken. Das ist bekannt und dass er an Schlipsen kaut auch. Doch über Menschenrechtsverletzungen wird hierzulande eher nicht berichtet, obwohl das ist jetzt gerichtsbekannt ist und die Leute auf die Strasse treibt. Abseits des Mainstreams berichten verschiedene Quellen von Demonstrationen für die Freilassung politischer Gefangener in Tbilisi, die unter dem Vorwand von Rowdytum und anderem inhaftiert wurden. Der Professor Vakhtang Maisaia, ehemaliger Dekan der Fakultät für Internationale politische Beziehungen der Universität von Georgien, wurde unter dem Vorwand, während des georgischen Überfalls auf Südossetien für Russland spioniert zu haben, zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Er wird den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen. Es scheinen zahlreiche Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Saakaschwili, dem gemeinsamen Freund der Freiheitskämpfer Bush, Merkel und Kaczynskis dort anhängig zu sein.

Steimeier stärkt das Zentralkomitee.

Der ehemalige Bundeskanzleramtschef mit Zuständigkeit für die Geheimdienste, ehemalige Kriegsvizekanzler, aktuelle Kriegskontingentbefürworter, SPD-Linkstraditionsblockierer und immerwährende Oberopportunist Fränk Steinmeier fordert noch mehr Macht der Zentralregierung in Brüssel über die abtrünnigen Republiken. Hoch lebe das Zentralkomitee. Merkel und Steimeier haben nicht nur mitreissenes Charisma, Habitus und Mundwinkel gemeinsam. Ihre "unverbrüchliche Freundschaft im engen Schulterschluss" ist eine zutiefst innere und treue. Auf sie kann sich die Einheitspartei-Partei verlassen. "eSPeDe - CeDeUh!"

Vulkanwolke medial aufgelöst?

Heute - nur eine Woche nach der grossen Vera(r)schung - ist schon alles vergessen. Wer fragt heute noch nach der für uns Zivilisten ach so lebensbedrohlichen Aschewolke, die NATO-Luftmanöver nicht beeinträchtigte. Die Wolke war, wie ich bereits am 22. 4. berichtete, harmlos im Gegensatz zur medialen Panik. Der Falcon-DLR-Bericht tauchte nie wieder in den Medien auf, nachdem die ersehnten Hiobsbotschaften von den Luft- und Raumforschern nicht geliefert wurden. Diese Ignoranten hätten sich mal ein Beispiel an den Kollegen vom IPCC nehmen sollen; die machen wenigstens was man von ihnen erwartet. Ganz heimlich platziert die ARD jetzt eine "Wir haben es ja irgendwann doch auch gesagt!"-Alibi-Meldung : Die Wolke war vor allem eine mediale Blase und keine Gefahr. Wichtig war dem System (und es wird immer wieder so kommen) vor allem, den trögen Teil des Volkes in Panik und Angst zu halten, bevor sie über ihre wirtschaftliche Situation und die politischen Hintergründe des historischen kapitalistsichen Betruges nachdenken könnten.

Rate-agenturen: Die PIGS sind los

So schnell geht es. Gestern Griechenland und schon einen Tag später lassen Standard & Poors und wie sie alle heissen, die ausschliesslich amerikanischen Ratingagenturen, die Sau - pardon - die PIGS raus. Portugal und Spanien werden als nächste "Ramschkandidaten" gehandelt. Zwei Bemerkungen dazu. 1. Zur Qualität bzw. Unabhängigkeit. Die Agenturen hatten bis zum Zusammenbruch Lehman Brothers auf der höchsten Bonitätsstufe, geratet oder geraten? 2. Zur Kontrolle der Kasssandra. Die EU-Verordnung zur Kontrolle der Ratingagenturen, nach drei Jahren langem Herumdokterns 2009 verabschiedet, ist komplett wirkungslos. Schlimmstenfalls werden die Agenturen "ermahnt" und scheren sich als Amis wenig um die Zahnlosen in Brüssel. Jetzt werden die PIGS-Säue durchs Dorf getrieben; offenbar jede Woche eine neue. Morgen Italien und Irland oder erst nächsten Monat?

Die Griechen erblicken die Fratze

des Kapitalismus ungeschminkt. Die von wem auch immer dafür auserkorenen Griechen müssen als erste dran glauben. Der allgegenwärtige Euphemismus von "Sparmassnahmen" und "Gürtel enger schnallen" umschreibt nur das Drama. Die Krise des Kapitalismus verschärft sich drastisch und die Massen müssen es ausbaden. Merkel verlangt für finanzielle "Hilfen" von Griechenland harte Sparmassnahmen. Der Chief of Macroeconomics and Development der UNCTAD, der UNO-Unterorganisation für Welthandel und Entwicklung, Heiner Flassbeck: "Die Lohn- und Rentenkürzungen von 30 Prozent und Einschnitte bei den Sozialleistungen würden viele Menschen in Armut bringen. Persönliche Lebensperspektiven würden zerbrechen - und das alles ohne Aussicht auf Erfolg." Der Dominoeffekt hat eingesetzt und ist - da gesetzmäßig - nicht aufzuhalten. Es trifft die einfachen Leute, die die Suppe auslöffeln sollen, während die Banken Rekordgewinne einfahren (Deutsche Bank, 1. Q./2010, 1,8 Mrd. EUR, Zweitbestes aller Zeiten), aber an den Folgen der Finanzkrise nicht beteiligt werden wollen. Was braucht der Homo Germanicus Mitlaeuferensis denn noch, um auf den Tisch zu hauen? Der 9. Mai in NRW wird zeigen, was beim Michel angekommen ist. Im Moment spielt die Propaganda die alte Volksgemeinschafts-Leier von den faulen Griechen, an die "wir unser hart verdientes Geld" verschleudern sollen. Schon vergessen: Die Finanzkrise ist nicht Schuld der Griechen! Welche ökonomische Krise ist jemals vom Volk ausgelöst worden? Merkel ist wohl deshalb überfordert, weil sie langsam begreift, dass ihr Staatsbürgerkunde-Lehrer recht hatte. Der Kapitalismus geht gesetzmäßig kaputt und "gesetzmäßig" heißt: ausserhalb und unabhängig von unserem Bewusstsein. Ob es Merkel passt oder nicht; ob sie es verschleiern oder nicht.

Eine ganz normale heute-Sendung

Leser bitten mich immer wieder, Meldungen zu kommentieren und klarzustellen. Eine Sysiphos-Plage und unmöglich; regelmäßige Belastung durch ARD und ZDF hinterlässt bleibende Schäden. Man kann nur Masochist oder Chronist sein, um sich eine ganze „heute“-Sendung anzutun. Ich will es einmal tun. Es ist so fadenscheinig und doch erhellend, das Spiel „Wer sagt was und warum?“ Themenfolge am 27. April 2010. 1. Griechenland: Die Bundesregierung will, dass sich die Banken an der Rettung Griechenlands beteiligen. „Eine Ratingagentur“ stuft Griechenlands Bonds als Schrott ein. Die mit Steuergeldern geretteten Hypo Real Estate (9 Mrd. EUR) und Commerzbank (3Mrd. EUR) sind die größten Gläubiger Griechenlands. Herr Halver von der Baader Bank: Die Banken dürfen nicht zur Kasse gebeten werden, denn dann könnten sie noch weniger Kredite vergeben. Was die Politik da macht, ist nur wegen der NRW-Wahl und Populismus. Der Herr Kater von der DekaBank sagt, wir brauchen einen Überbrückungskredit für Griechenland, um Zeit zu gewinnen und um zu sehen wie es mit dem Euro weitergeht. Der Sprecher aus dem Off kommt sofort noch mal mit dem Verstärker: Wie gelingt es, die Schulden Griechenlands zu schultern und wie geht es weiter mit dem Euro. Dann kommt Valerie Haller von der Frankfurter Börse: der Euro ist auf Jahrestief. Portugal ist noch 4 Stufen vor der „Ramschstufe“. Dann Herr Walde vom ZDF aus Berlin: Die Chefs von IWF und EBZ kommen nach Berlin und erklären den Bundestagsfraktionen was passiert, wenn Griechenland pleiteginge. 2. Deutsche Bank: Das erste Quartal 2010 war das Zweitbeste in der Unternehmensgeschichte. 1,8 Mrd. Euro Gewinn aus – dem Investmentgeschäft. 3. Die GfK hat festgestellt, die Verbraucher sind optimistisch und erwarten mehr Geld in der Tasche. (Einwurf: Das hatten die Leute in den 1920ern auch, als sie Billionen Papiermark in den Taschen hatten und es nicht mal für ein Brot reichte. Für eine Billion(!) bekamen sie dann bei der Währungsreform 1923 eine einzige Rentenmark.) 4. Aschewolke: Ramsauer will Grenzwerte! Herr Raab von der Flugsicherung hat bis heute nur inoffiziellen Werte und danach kann man sich nicht richten. (Wie will der Herr Ramsauer denn die Werte messen? Aha, wahrscheinlich macht das wieder das britische Met Office und gibt pünktlich erschröckliche Computersimulationen raus, wenn die NATO wieder Luftmanöver über Europa abhält.) 5. Landtag Hannover: Die erste muslimische Ministerin wird vereidigt. Sie stand unter scharfer Kritik, weil sie sich gegen das Kruzifix in der Schule ausgesprochen hatte. Sie hat diese Aussage wieder zurückgenommen. (Heilige Meinungsfreiheit in einem Land mit der offiziellen Trennung von Staat und Kirche/Art. 140 GG , in dem praktisch aber die Trennung von Staat und Kirche weniger gilt als in der Türkei.) 6. Windpark 45 km vor Borkum. Man hat ihn nicht ganz aus der Route der Zugvögel herausnehmen können, moniert ein Vogelschützer. Das off sagt, der Weg zur wirtschaftlichen Nutzung ist noch weit. 7. Ukraine: Im Parlament wirft die antirussische Opposition mit Eiern und Rauchbomben, doch der Parlamentspräsident verliest seelenruhig das Protokoll. Es geht um ein Abkommen das der russischen Schwarzmeerflotte 25 Jahre ihren Stützpunkt auf der Krim sichert. Damit sichert Janukowitsch in einem „umstrittenen Abkommen“ der Ukraine Erdgas zu 30% unter dem Marktpreis. Frau Timoschenko wettert ausführlich, die Regierung bestehe aus Gangstern; das wäre ein schwarzer Tag und das Ende der Unabhängigkeit der Ukraine. Das ZDF betont nochmal (Verstärker nennt man das.), dass es sich bei dem Flottenhafen um ukrainisches Territorium handelt. (Wir haben zu begreifen, die Russen sind Aggressoren.) Janukowitsch darf einen ganzen Satz sagen: „Die Schwarzmeerflotte biete für alle Anrainerstaaten Sicherheitsgarantien.“ (Was wohl dem Anrainer Georgien unter seinen EU-US-hörigen Volkstribun Saakaschwili nicht so richtig passen dürfte.) Doch zunächst werden noch einmal „Hunderte“ Demonstranten gegen den Vertrag gezeigt und das Off meldet sich noch einmal: Die Ukraine entferne sich jetzt wieder von Europa. (Um es kurz zu machen. Europa im großdeutschen ZDF-Verständnis ist nur die EU. Russland liegt wohl hinterm Mond. Das geostrategisch wichtige Schwarze Meer hat einen russischen Flottenstützpunkt noch für mindestens 25 Jahre, nachdem die US/EU-Partner Timoschenko und Juschtschenko die Wahlen verloren haben und Saakaschwilis Aggression gegen Russland scheiterte. Die Wut bei der NATO und ihren Sendern ist verständlich. Welcher Abgeordnete und welches Land - das würde nicht mal Deutschland tun - protestiert ernsthaft, wenn es Erdgas 30% unter Weltmarktpreis kriegt? Aber es kommt von den bösen Russen und die machen damit die schönen Träume vom NATO-beherrschten Schwarzen Meer kaputt. Die amerikanischen Stützpunkte in Deutschland, wie der mit Atomwaffen im Taunus wären eine journalistisch lohnende Analogie gewesen. Doch sowas fällt dem ZDF irgend wie nicht auf.) 8. Ölteppich im Golf von Mexiko breitet sich aus. Umwelt bedroht. Delphine im Bild. Punkt. 9. Klimareport: Der Winter war kalt und trotzdem - man mag es nicht glauben - haben wir eine Klimaerwärmung, besagt der Klimareport für Deutschland. Ein Wetterstatistiker vom Deutschen Wetterdienst behauptet: Es werden 2-4 Grad mehr, wenn wir nichts gegen die Treibhausgase tun. (Woher er die Weisheit wohl hat? Gemessen wie Ramsauer?) Die Landwirtschaft muss sich umstellen. (Das Reiz- und Lachgas CO2 traute sich niemand mehr zu erwähnen. Das Wort fiel nicht ein Mal. Vielleicht erklären die nun langsam mal, was sie gegen Wasserdampf in der Atmosphäre tun wollen, wenn es das CO2 doch nicht ist. Merkel könnte ja eine Sonnen- oder Wolkensteuer erheben. Nicht zum Lachen – abwarten. Wir haben auch eine Ökosteuer, deren Erträge mit dem Umweltschutz nichts zu tun haben.) 10. Niebelungenstummfilm aufgepimpt. 11. Bayern München hat nur 12 Spieler fürs Halbfinale. Fazit: Das ist also alles, was man über den heutigen Tag wissen muss. „heute“ tut richtig weh. Die Propaganda-Keule wird schamlos geschwungen. Der Informationsgehalt tendiert gegen Null. Die Zuschauer sollten beleidigt sein, für so blöd gehalten zu werden. Es reicht hier nicht der Platz zu berichten, was heute wirklich da draußen vor dem Vorhang los war. Ein Lesezeichen im Browser hilft. Hier und hier zum Beispiel.

Steinbrück lässt die Hosen runter

Griechenlands Bonität ist Schrott, sagt die amerikanische "Standard & Poors" und die europäische kleine Welt jammert los. Die „Vorgaben“ – das heisst wirklich so – aus Amerika sind schlecht, der DAX verliert am 27. April über 2%. Griechenland ist nur die Spitze des Eisberges, bedeutet uns der Chef der Investmentgesellschaft der Deutschen Bank DWS, Klaus Kaldemorgen, im Handelsblatt vom 26. April. Wenn das so ist, lägen dann 6/7 der europäischen Konkursmasse unter der Sichtlinie. Blauäugig, wer da nur an Spanien, Italien, Portugal denkt. Zitat: „Nicht ohne Grund hat der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in einem Interview mit unserem Hause gerade gesagt, er würde keine deutschen Regierungsanleihen mehr kaufen.“ Der Steinbrück! Erst steckt er mit Merkel den Banken das Geld in den A... und verursacht so eine Inflastionsgefahr ohnegleichen, macht sich dann nach dem von ihm mit angerichteten rot-schwarzen Desaster beleidigt vom opportunistischen Acker, um jetzt „Haltet den Dieb!“ zu rufen. Bemerkenswert das Bekenntnis des Aktienfondsmanagers Kaldemorgen zu einer „kleinen Goldquote“. Seine DWS verwaltet weltweit 272 Mrd. EUR weltweit. Wenn der das durchzieht!

WTC 7 wurde gesprengt.

Das Gebäude 7 des World Trade Centers wurde am 11. September 2001 gesprengt und ist nicht aufgrund eines Brandes zusammengebrochen berichtete gestern „Alles Schall und Rauch“. Anlass für die Beschäftigung mit dieser zwar bekannten, aber von der amerikanischen, britischen und deutschen Propaganda (ZDF) bis heute verleugneten Tatsache ist ein Schmäh-Artikel gegen Jesse Ventura von Jeffrey Scott Shapiro bei den US-regierungsnahen Fox News. Darin verplappert sich Shapiro aus lauter Rage und bestätigt öffentlich, der Besitzer des World Trade Centers, Silverstein, ließ es sprengen. Das ist schon eine Sensation. Darüber kann man hier nachlesen und ich schliesse mich dem ausdrücklich an. Mein Thema ist die Enthüllung der Propagandalügen der Herrschenden. Deshalb möchte ich darüber hinaus andere Aspekte beleuchten. Erstens: Wer ist Shapiro? Ein einziger Satz von ihm reicht aus, ihn zu charakterisieren: George W. Bush "…stands for truth, compassion and freedom." Für Shapiro steht Bush „… für Wahrheit, Barmherzigkeit und Freiheit.“ Die Richtung ist also klar. Und ausgerechnet dieser Shapiro hat dem Guido Knopp alles kaputt gemacht. Und der hatte sich doch alles so schön ausgedacht, wie das Gebäude 7 von ganz alleine zusammengebrochen war. Doch dazu später. Zweitens: Die Verschwörer zerlegen sich gegenseitig. Der Druck der Menschen, die die offizielle Version vom 11. September 2001 bezweifeln, wird inzwischen so gross, dass den Vertretern der Propaganda die Pferde durchgehen. In ihrer Panik bestätigen sie genau das, was wir schon seit 2001 sagen. Der Angriff auf das World Trade Center war hausgemacht und angestrebter Anlass – nicht Grund – das Allzweck-Terrorgespenst zu präsentieren, um damit die bürgerlichen Freiheiten unter Kontrolle zu bringen und die ersehnten profitablen Kriege vom Zaun zu brechen. Ohne breite Unterstützung oder zumindest Akzeptanz der Kriegspolitik gäbe es keine mediale Schützenhilfe, kein Geld und kein freiwilliges lebendes Kanonenfutter. Doch der Reihe nach. Lesen sie hier die ganze schockierende Geschichte ….