Merkel - Hü und Hott

Merkel sonderte im Auftrag der CDU am 3. Mai ab, dass eine Börsentransaktionssteuer nicht geht, weil sie nur der Wirtschaft schade. Am 18. Mai ist sie dafür und hat "sich ohne Wenn und Aber hinter die Einführung der umstrittenen Finanz- Transaktionssteuer gestellt."Opportunismus übrigens ist

"prinzipienloses Verhalten, bei dem Grundsätze zugunsten des Erfolgs aufgegeben werden. de.wiktionary.org/wiki/Opportunismus"

Gorbatschow - unvergessene Zitate

Heute fiel mir wieder eins in die Hände. Der muster-opportunistische und wohl deshalb hierzulande so geliebte Gorbi hat uns wunderschöne geflügelte Worte hinterlassen. Wir wollen alle Zitate der Nachwelt erhalten, gerade weil einige auf wundersame Weise immer wieder aus dem Internet verschwinden.
So schrieb der Genosse Generalsekretär Michail Sergejewitsch Gorbatschow - drei Jahre bevor er heldenhaft das Volk der DDR aus der Knechtschaft befreite und die Mauer eigenhändig niederiss - in der Zeitschrift der Kommunistischen Partei der Sowjetunion KPdSU, "Kommunist", Ausgabe 6/86 zum Thema US-Imperialismus und "Neoglobalismus":

Der "...besteht in der völligen Missachtung der allgemeingültigen Normative der internationalen Beziehungen, im Eingriff in die Souveränität von Staaten und in dem hoffnungslosen Versuch, den Völkern das Recht zu nehmen, sich ihr Leben nach ihrem Willen aufzubauen."

Wie kommt er denn auf so was? Bloss weil Amerika samt buckliger Verwandtschaft die demokratischen Regierungen von Grenada, Chile und ein paar Dutzend andere stürzte, in Vietnam Kollateralschäden aufgezwungen bekam, vom bösen Saddam Hussein verführt wurde, im Irak einzumarschieren und in Afghanistan den armen Bauern beim Pflegen von Mohnfeldern hilft? Gott sei Dank hat Gorbi seinen Fehler eingesehen und sich auf die für ihn richtige Seite geschlagen. (Sich immer selbst verleugnen müssen, das kann schon nerven.) Dafür lieben ihn die imperialistischen, opportunistischen, faulenden, parasitären Kräfte. Zu Recht, Gorbi.

SPD: Kunstgriff 18 - Grüne: Kunstgriff 14

Es war abzusehen. Die SPD, der rötliche Ableger der CDU, bestätigt die historische Wahrheit von Opportunismus der Sozialdemokratie auch in der Provinz. Mit den Linken zu kooperieren mache keinen Sinn! Ich hatte es am 10. Mai geschrieben. Keine Hellseherei sondern Logik. Der Regen fließt nicht von unten nach oben und den vorgeblichen Sozialdemokraten ist das Soziale scheissegal. Da muss, um bloss nicht mit der Linkspartei regieren zu müssen, die DDR (!) als Feigenblatt für den Verrat der SPD an ihren Wählern herhalten. Die DDR-Geschichte (1949-1990) als Zünglein an der Waage einer Landtagswahl in NRW (BRD) im Jahre 2010. Wer kann diese SPD noch ernst nehmen? Schon die Stasi-Keule war auf die Heuchler zurückgefallen, als NRW-Linken-Vorsitzender Zimmermann eine IM-Überprüfung aller Abgeordneten gefordert hatte. Der Hammer aber ist, in der NRW-Linken sitzt nicht ein Ossi! Was also soll das ohnehin an den Haaren herbeigezogene Thema DDR? Die Opportunisten-Kraft hätte auch die Unterschiede in der Auffassung über das Geschlechtsleben der Pflastersteine als Grund heranziehen können: Warum macht sie sich in der Not, sich mit vernünftigen sozialen Ideen der Linken auseinandersetzen zu müssen, mit DDR-Kapriolen lächerlich? Die Lösung holte sich die SPD bei Schopenhauer (1788 - 1860). Der schrieb vor 180 Jahren: "Kunstgriff 18. Merken wir, daß der Gegner eine Argumentation ergriffen hat, mit der er uns schlagen wird; so müssen wir es nicht dahin kommen lassen, sondern beizeiten den Gang der Disputation (Diskussion) unterbrechen, abspringen oder ablenken, und auf andere Sätze führen: kurz eine mutatio controverisae (Verschiebung der Streifrage) zu Wege bringen." Die Linke will Studiengebühren abschaffen und ein Sozialticket für den öffentlichen Personennahverkehr. Die SPD will es nicht und dafür muss die DDR herhalten. Krank, oder?! Beim Schreiben muss ich darüber lachen, für wie unglaublich dumm SPD und Grüne ihre Wähler halten. Übrigens: Eine ganz besondere Form der Schizophrenie legte Herr Trittin im heutigen ARD-Frühstücksfernsehen an den Tag. Er nannte das Verhalten "verantwortungslos" - das der Linken! Das Scheitern von rot-rot-grün wäre Schuld der Linkspartei. Ohne Nennung von Fakten natürlich. Das ist Kunstgriff Nr. 14. SPD/Grüne - durchgeknallte Kumpane. Schlag nach bei Schopenhauer.

Das Kartell lässt Kartell durchsuchen

Das Bundeskartellamt durchsucht RTL und SAT1 weil sie ihre Programme zukünftig verschlüsselt gegen Bezahlung senden wollen. Die Leidtragenden wären mittelbar die Zuschauer, weil sie für die Angebote zahlen müssten. Mal abgesehen, dass solche lancierten Meldungen suggerieren sollen, dass "unser Staat" sich für unsere Rechte einsetzt. Wo ist eigentlich das Problem? Achtung, Satire: Die Lösung wäre, zukünftig alle Programme zu verschlüsseln und die GEZ abzuschaffen. Dann hätte jeder die freie Wahl seines Senders. Satire aus. Das Problem wäre, dass dann die wahren Zuschauerinteressen nicht an statistischen Einschaltquoten, sondern an wirtschaftlich messbaren Kennziffern abzulesen wären. Die Zuschauer könnten dann wählen, ob ihnen die jeweils gleich bildungsferne private werbefinanzierte Cobra 11 oder GEZ-zwangsfinanzierte Rosamunde Pilcher sehenswerter erscheinen. Die manipulative Zielrichtung der politischen Information unterscheidet sich in beiden Sparten nicht wesentlich. SPIEGEL TV z. B. ist ein Indikator für das annähernd gleiche Niveau in den Anstalten und den privaten Trash-Sendern. Das Wesentliche ist doch, dass das staatliche Kartellamt NICHT gegen die GEZ und nicht gegen die wirklichen Kartelle vorgeht. Werden denn die Ölkonzernzentralen durchsucht, wenn die Preise plötzlich bei allen gemeinsam vor Ostern oder Pfingsten in die Höhe gehen? Der Unterschied: Das Kartell BRD verdient an jeden Liter Benzin den Löwenanteil und je teurer der Sprit umso mehr geht an den Fiskus. Da lässt man lieber die Finger von seiner Einnahmequelle. Wieder einmal also eine Nebelbombe - wie die Verfolgung der lächerlich geringen Preisabsprachen bei den Kaffeeröstern. Sie verfolgt das Ziel, dem verunsicherten Volk die funktionierende Fürsorge des Staates an einem Beispiel zu demonstrieren das ankommt - ohne die staatlichen Kreise zu stören. Die Masse des Homo germanicus mitlaeuferensis nimmt sie aber mit Sicherheit zur Kenntnis, denn es geht um die wichtigste Informationsquelle der vokuhila-Massen - die private Glotze. Wieder mal zu kritisch? Wo ist der Qualitätsunterschied zwischen Klöppel und Kleber, Jauch und Pilawa, Stern TV und Spiegel TV, gefakten "Dokus" und gefakten "Infos" (Thomas Roth, Will, Plasberg)? Fake bleibt Fake. Matrix bleibt Matrix. Truman-Show bleibt Truman-Show, falls Sie wissen was ich meine.

Das einzig Vernünftige: Rausschmeissen

Da kritisiere ich eben noch die pflaumenweiche "Verbotspraxis" der BaFin, da jaulen die getroffnen Hunde auch noch auf. Es dürfe keine Alleingänge geben. Hallo, warum denn nicht? Sollen alle warten bis es die finanzpolitischen Leithammel aus Großbritannien, die in der EU zusammen mit den Franzosen den Ton angeben wenn es um die Finanzmärkte geht, mal passend finden? Wann wäre es ihnen denn recht? Da kann man bis zum Sanktnimmerleinstag warten. Die größten Täter der Finanzkrise ausserhalb der USA besitzen die Frechheit sich auch noch zu beschweren! Kein Mensch braucht Leerverkäufe, weder gedeckte noch ungedeckte, und all die anderen Wetten dieser Verbrecher an der Börse. Es gibt kein einziges Argument dafür, diesen Massenbetrug, den die Massen zu bezahlen haben, zu dulden. Haben sie ein Argument in der Meldung entdeckt? Natürlich nicht. Es geht einfach nur darum, dass die Bankster und die von ihnen ausgehaltenen Regierungen so weitermachen wollen wie zuvor. Das einzig Vernünftige und das einzige das hilft, ist diese unbelehrbaren notorischen Verbrecherbanden rauszuwerfen und ihre Banken zu verstaatlichen. DANN würden Banken wieder der klein- und mittelständischen Wirtschaft und den Bürgern dienen. Das ist nicht radikal, das ist vernünftig und heilsam. Alles andere ist Opportunismus und Kuschen vor den kapitalen Verbrechern. Welchen Schaden hast Du persönlich, wenn die Deutsche Bank enteignet würde?! Siehste!

Handschellen aus Schaumgummi

Die deutsche Finanzaufsicht verbietet den Verursachern der Krise mit Getöse - aber total harmlos - befristet (!) Leerverkäufe und weitere Monopolyspiele. Das ist als ob man einem Pädophilen befristet den Besuch von Kinderspielplätzen verböte. An den Börsen finden - für die Gesellschaft völlig nutzlose - Wetten statt. Das Herumgeschiebe von Papier ist keine Wertschöpfung. Es entsteht kein neues Produkt, nichts zu essen, kein Job - gar nichts. Das ganze Theater wird pseudowissenschaftlich und wichtigtuerisch verklausuliert, sodass es keinen kleinen Mann gibt und auch kaum einen Banker (!) der überhaupt versteht, was da vor sich geht. Die Banken kommen Ihrer eigentlichen Aufgabe dafür überhaupt nicht nach, der Wirtschaft mit Krediten und Investitonen auf die Sprünge zu helfen. Unter einem Finanzminister, der Banken BITTET, etwas gegen die Finanzkrise zu tun und ihnen dann öffentlich mit Handschlag dankt, wenn sie NICHTS tun, ist nichts anderes zu erwarten. Wenn die Finanzaufsicht erkannt hat, dass die Banken mit ihren, verlogen "Investment"geschäft genannten, Casinospielen nur Unheil anrichten, wieso ist das Verbot nur befristet? War das das Maximum das die Banken aus kosmetischen Gründen bereit waren zu akzeptieren? Aus den Medien ist die Wahrheit schon lange nicht mehr zu erfahren. Die o. g. Meldung ist nur eine weitere Schlafpille. Wie anders ist zu erklären, dass der Anführer der Spielsüchtigen, Ackermann, bei Illner eine eigene Sendung bekam? Da konnte er der Nation erklären, dass er nicht an eine Erholung Griechenlands glaubt und die Wetten noch mal anheizen. Bei "hart aber fair", wo es im Rahmen des staatsmonopolistisch-politischen noch einigermassen erlaubt WAR, frei zu diskutieren, wird nun auch hemmungslos manipuliert. Ein Leser sagt, er tue sich Illner, Will und Plasberg nur noch an, um die Wut nicht zu verlieren. Recht hat er. Ein einziger Lichtblick gestern: Sahra Wagenknecht bei der unsäglichen Maischberger. Wer Ohren hat zu hören, der erlebte mit wie Sahra W. ein blaues Wunder für die neoliberale Schwafelbande mit ihrer so linientreuen wie parteiischen Sandra an der Spitze brereitete. Mehr Info? Suchmaschineln!

Henry Kissinger wird per Haftbefehl gesucht

Der weltweit gesuchte Verbrecher Henry Kissinger ist vor wenigen Tagen Ehrengast beim 90. Geburtstag des ehemaligen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Richard von Weizsäcker, der schamloser Preisträger des Kissinger-Preises ist. Es spricht Bände, dass Bush ausgerechnet Kissinger zum Leiter der Kommission zur Aufarbeitung des 11. September machen wollte. Kissinger - einst amerikanischer Aussenminister - wurde 1977 aus der Schusslinie genommen und agiert seit dem aktiv halboffiziell hinter den Kulissen. Kissinger, der unzählige tote Amerikaner und Vietnamesen im Vietnamkrieg zu verantworten hat, war massgeblicher Drahtzieher hinter dem faschistischen Regime von Pinochet in Chile. Der Mann geht hier ungeschoren ein und aus, obwohl internationale Haftbefehle gegen ihn vorliegen!? Die Bundesregierung weiss das und hofiert ihn mit Vorsatz! Sage mir mit wem Du umgehst und ich sage Dir wer Du bist. Die Medien im Land, das Bundeshorst "Leuchtfeuer der Freiheit" nennt, schweigen. Auch die irischen Medien schweigen. Einige Staatsanwaltschaften und Gerichte wie die in Spanien oder Frankreich sind mutiger und konsequent und stellen Haftbefehle gegen ihn aus - auch wenn sie, wie der Ermittlungsrichter Garzon, Konsequenzen im eigenen Land fürchten müssen.

Update 21. 6. 2011: Der Link in "Konsequenzen" - http://www.tagesschau.de/ausland/garzon102.html - der auf die Tagesschau verweist, ist inzwischen auf der ARD-Webseite gelöscht. Aus "rechtlichen Gründen" muß der öffentlich-rechtliche Mainstream "leider" seinen Kontent bald löschen und man kann nicht mehr beweisen, welchen Propaganda-Unfug Medien und Politiker verzapft oder welche ungeliebte Wahrheit sie aus Versehen ausgeplaudert haben. Lesen Sie stattdessen hier http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-05/spanien-garzon-suspendierung)

Furchtlose Aktivisten verlangen in Dublin die Verhaftung eines der gefährlichsten Verbrecher der Geschichte! Informationen waren nur beim Leuchtfeuer der freien Information, "Alles Schall und Rauch", zu bekommen. Ich empfehle diesen Bericht als beissende Realsatire. Über die Tagung der Trilateralen Kommission in Dublin schweigen die System-Medien der BRD ebenso wie über den Versuch der Verhaftung und seine Gründe und ebenso über die bevorstehende Tagung der Bilderberger in Spanien. Es treffen sich die politischen Macher der Welt, die Bosse der deutschen Medien nehmen teil und - schweigen. Schweigen, leugnen, vertuschen - Bundesrepublik 2010! Während der Täter Kissinger hier gedeckt und gefördert wird, denken wir an seine Opfer in Chile ab 1973. Salvador Allende und Victor Jara sind nicht vergessen.

Wie Worte Meinung machen

Dieser Beitrag auf tagesschau.de sollte als Lehrbuchbeispiel für bürgerliche (Euphemismus für Kapitalistisch) Propagandisten verwendet werden. Ausgewogene Berichterstattung ist nicht notwendig, geschweige denn gewollt. Verben und Adjektive reichen aus.

Abschied von Lafontaine - tiefsten Einschnitt - verabschieden sich die Genossen von ihrer Lichtgestalt - Lafontaine tritt nicht mehr an. - Schwere Zeiten - teilweise chaotisch organisierten Linken - und zerfleischen - unberechenbar – beschäftigte … mit sich selbst; absurd anmutenden Forderungen - Es gibt zuverlässigere und stabilere Partner. - tiefsten personellen und inhaltlichen Einschnitt beschert - mit nicht absehbaren Folgen - Damit verliert die Linke ihren Vordenker und Magneten, kurz: ihren Kopf und ihr Gesicht. - Rufen keine Begeisterungsstürme in den eigenen Reihen hervor - Konsensfähig sind in der Linkspartei mit ihren vielen Strömungen, dem Ost-West-Graben und dem ausgeprägten Fundi-Flügel ("prinzipienfest" wird von den konservativen Linientreuen und Mitläufermedien immer "fundamentalistisch" genannt, nur nicht bei sich selbst lol ) nicht Viele - Beide sind nicht unumstritten; Ernst schaffte es nicht … - Lötzsch wurde im März vorgeworfen, ihr Mann sei Inoffizieller Mitarbeiter der Stasi gewesen. Ausgeräumt ist dies noch nicht. (Schade dass es keine Sippenhaft mehr gibt, dann könnte Uschi Glas in den Knast) - Zerstrittenheit noch Altlasten aus der DDR-Zeit - Euphorie sieht anders aus, Ablehnung aber auch. - Ganz so unaufgeregt wird der Parteitag mit einer der letzten Amtshandlungen Lafontaines und Bisyks voraussichtlich nicht umgehen. - lediglich so genannte programmatische Eckpunkte.

Die agitatorische Absicht von tagesschau.de ist so lächerlich vordergründig und unverhohlen missgünstig, dass es nur den homo sapiens mitlaeuferensis beeindruckt, doch der stellt bekanntlich die Mehrheit und bringt Merkels und Schäubles an die Macht und, wenn er ganz mutig aus dem Stall blökt, auch mal für einige Zeit die Opportunisten-Kraft. Apropos. Wetten, dass die SPD auch in NRW zu feige ist, ihren historischen Fehler zu korrigieren, Linksbündnisse zugunsten der Kapitalisten zu verweigern anstatt mutig eindeutig linke Positionen im Interesse ihrer Wähler durchzusetzen?!

Zustandsbeschreibung einer Nation: Die D-Mark kommt wieder...

sagt www.hartgeld.com unter Bezug auf den hier. Nachdem die ARD berichtete, dass die CDU das Merkel zu einer Rede an die Nation aufforderte, fallen solche Gerüchte auf fruchtbaren Boden. Die Panik bricht aus, die Klicks auf der Seite steigen im Sekundentakt um Hunderte! Selbst gebildete Kollegen senden mir Panik-E-mails über die bevorstehende D-Mark-Einführung zu. Das zeigt wie stark das ganze Volk den Politikern "vertraut". Bezeichnend, wie leicht sich eine ganze Nation in Panik versetzen lässt, wenn es an ihr eigenes Geld geht und sich nicht rührt, wenn die eigenen Söhne von der Bagage in den Krieg geschickt werden. Dieser Regierung wird die Einführung der D-Mark ohne Parlamentsbeschluss zugetraut! Das wäre ein Staatsstreich! Aber die ganze Sorge ist, wo man sein Geld umtauschen kann und was aus den Spargroschen wird!!!
Nachtrag 16. 5. 2010: Als ich hier oben vom Staatsstreich sprach, wiegten wieder einige die Köpfe. Meist die, die anstatt Karten für Markus Lanz welche für "Neues aus der Anstalt" bekamen und sich dann nicht zu klatschen trauten (achten sie mal drauf, ist lustig!). Heute stehe ich nicht alleine da, was mir nichts ausmacht, denn einige Tage später sehen das auch andere so.

Gefahr: WLAN muss zuzuordnen sein.

Der BGH hat beschlossen, dass jedes WLAN passwortgeschützt sein muss. So sind alle User - inklusive Truther - zu indentifizieren. Big Brother kann eindeutig zuordnen, wer wen auf das Internet zugreifen lässt. Die bösen abtrünnigen Schlucker der roten Pille, die Mutti und Schäuble nicht hinterherlaufen, kann er nun besser verfolgen. Äusserst fadenscheinig, liebe Büttel. Trotzdem diskutiert der Homo germanicus mitlaeuferensis das ganze positiv.

750 Milliarden werden gedruckt

Mehr fällt ihnen nicht ein. Wie auch, die Krise des Kapitalismus wirkt unabhängig von ihrem Willen. Ein riesiges Schuldengeflecht ist entstanden. Schuld an der Misere ist aber nicht der Kapitalismus, sondern geheimnisvolle "Spekulanten". In WISO spezial spielt der Chef der Wirtschaftsweisen alles herunter, das wären nur die schwachen EU-Länder selber gewesen plus einige Spekulanten die auch im privaten Bereich zu suchen seien. Merkel aber erklärt gestern, es wären irgend welche dunklen Mächte, die "Europa schaden wollen." Na, wenn das mal keine Verschwörungstheorie ist, die von den Wirtschaftsweisen nicht mitgetragen wird. Die Politbürokraten haben es erkannt und sind nun am Boden zerstört. Schaut Euch Merkel an, Schäuble ist am Ende. Es gibt keine Rettung, nur kurzfristige Kosmetik durch bunt bedrucktes Papier. Tenhagen, vom mit Staatsgeldern subventionierten Finanztest, sieht keine Inflation und verrät sich ein bisschen, als er schief lächelnd - eindeutig eine Übersprungshandlung - erklärt, dass man Gold (!) nicht essen kann. Das kann nur heissen, er hält Papiergeld für essbar oder er sieht ganz andere Probleme, die mit der Grundversorgung zu tun haben. Die WISO-Leute geben sich redlich Mühe beim Spagat, dem Dienstherren noch als neutral zu erscheinen und zwischen den Zeilen die Lügner blosszustellen. Eine respektable Mutleistung; unter den Bedingungen der zunehmenden fürsorglichen Totalkontrolle der Medien durch den Staat und der führenden Rolle der Partei mit dem Genossen Roland Koch an der Spitze. Irgendwann tritt ein Aktionskomitee unter der bewährten Leitung von Egon-Roland Koch und Peter Müller auf den Plan, um die "verdiente Genossin Merkel" zum Rücktritt zu zwingen... Das hilft auch nicht mehr. Das Problem - dialektisch gesehen - ist nicht Merkel, es ist auch nicht das System Merkel. Es ist das System. Es ist am Ende.

Sie können nicht von der Macht lassen

Steinmeier reitet mit Merkel das Land in Kieg und Krise, verliert 2009 die Bundestagswahl und - bleibt! Als "Oppositionsführer"! Rüttgers verliert 10% in NRW und fährt das schlechteste Wahlergebnis ein und - bleibt! Schäuble, als Innenminister unter Verfolgungswahn leidend, als Finanzminister erfolglos, nimmt Schwarzgeld von einem Waffenhändler, wird immer wieder blossgestellt (zuletzt vom Holländer), ist chronisch krank, benimmt sich sehr merkwürdig, und - bleibt! Wie weiland '89 DDR. Sie kleben an den Stühlen und haben keine Lösungen. Merkel, Schäuble, Rüttgers, Steinmeier, Gabriel..... Was diese Riege vom DDR-Politbüro unterscheidet: a) ihre Arroganz, b) statt Schweigen Sprechblasen und c) sie geben die Macht niemals auf Druck des Volkes ab. Das Ergebnis ist bekannt.

NRW/SPD - kompletter Realitätsverlust

Jetzt sind sie ganz durchgeknallt. Die SPD hat ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Mit 34,5% ist sie so unbeliebt wie seit 56 (!) Jahren nicht und hat gegenüber 2005 noch einmal fast ein ganzes Zehntel ihrer Wähler verloren. Sie liegt noch hinter der grottenschlechten CDU - doch sie jubelt! Frau Kraft trällert im Freudentaumel "Wir sind wieder da!" Multipliziert man das Resultat mit der Wahlbeteiligung von 59% erscheinen 20,3%. Das heisst, nur ein Fünftel der NRW-Bewohner hat SPD gewählt. Woher die Opportunistenpartei anstelle der angebrachten Demut diese Arroganz der aufgesetzten Fröhlichkeit holt, ist mir unerklärlich. CDU und Mövenpickpartei haben die Klatsche gespürt. Die werden aber sowieso nie schlau. Alles was man den Wählern bieten konnte, war Sozialabbau, gepamperte Banken und die Rote-Socken-"Der Feind steht links."-Gebetsmühle, die immer der Linken geholfen hat. Jetzt müssen die Sozialdemokraten die Hosen runter lassen. Vielleicht haben sie ja die Kraft, sich nicht zerreissen zu lassen. Entweder Grossse Koalition oder rosa-rot-grün. Die Grünen sind machtgeil und kommen nur mit der Linken an die Macht. Sie dürften ebenfalls begriffen haben, dass ihr Klientel massgeblich aus unentschlossenen Spontanwählern besteht, die sich erst am Wahltag entschieden haben. Sowas kann sich schnell ändern. Was die Mainstreammedien nicht so gerne sagen, aber ins Auge sticht: Die Linke ist der eigentliche Gewinner. Trotz massiver Bekämpfung durch alle anderen zieht sie in den Landtag ein und zwingt die SPD, Farbe zu bekennen. Geht es um Veränderung - dann muss die SPD mit der Linken koalieren. Geht es um die blosse Macht und nicht um den Wählerwillen, wird sie wie immer umfallen und mit der CDU koalieren. Bedauernswert sind die nicht minder opportunistischen - die machen es mit CDU und SPD, Hauptsache am Futternapf der Macht - Grünen. Sie sind ausgerechnet von der Linken abhängig. Jetzt werden die Druck für rot-rot-grün machen müssen, wenn sie mitregieren wollen. Was man mit einer anspruchs- und orientierungslosen SPD allerdings anfangen will, bleibt schleierhaft. Mir geht die Ähnlichkeit der verzweifelt-schizophrenen Jubelszenen nicht aus dem Kopf. Da wäre die von der verlorenen Bundestagswahl 2009, als Steimeier (!) von seinen Claqeuren standing ovations bekam und sich, als Vizetäter neben Merkel, so weltfremd wie selbstherrlich gleich selber zum Oppositionsführer ernannte; und die von Düsseldorf gestern Abend für das total desaströse SPD-Ergebnis der Hannelore Kraft. Jubelarien und Machtanspruch der Abgewählten, wie soll man das nennen?

Wer regiert uns?

In Dublin tagt die Trilaterale Kommission, die Bilderberger tagen in einem Monat und die EU verlangt von den Nationalstaaten, sich ihren Staatshaushalt in Brüssel genehmigen zu lassen. Bilderberger und Trilaterale Kommission finden in den deutschen Medien nicht statt. Wie nennt man das, wenn die Presse nichts bringt und man schon in Irlands Zeitungen nachgucken muss, um etwas darüber zu erfahren, wer für uns die Entscheidungen fällt? Die Tagesschau erzählt gestern Abend ganz im Ernst: "Da müssen die EU-Mitgliedsstaaten schon etwas 'nationale Souveränitat' an Brüssel abgeben." Das liest sich dann in der Nacht so auf tagesschau.de: "Daher sollten die Staaten künftig ihre Etatplanungen vorab nach Brüssel schicken. Die Kommission würde diese dann unter Beachtung der 'europäischen Dimension' prüfen und gegebenenfalls länderspezifische Empfehlungen für Änderungen geben." Die "Empfehlungen" spüren die einfachen Griechen gerade. Wo bleiben jetzt die Montagsdemos, wenn es keine "Anschieber" aus dem Westen gibt? Recherchiert selber die Ereignisse um die Trilaterale Kommission und vor allem das bevorstehende Bilderberg-Treffen. Dort wird sich die gesamte politische Elite der Welt treffen und die Medien werden es komplett verschweigen! Dieses Treffen mit einmalig prominenter Beteiligung wird überhaupt nicht in den politischen Nachrichten auftauchen und nicht mal in den Klatschspalten, obwohl die Chefs (!) der führenden Medien der Welt teilnehmen werden. Gibt es dafür irgendeine Erklärung? Glaubt nicht den Mist vom "privaten" Treffen. Wenn Königin Beatrix Schnupfen oder Geburtstag hat, berichten alle drüber. Wenn sie als Leiterin der Tagung die Bilderberger organisiert, soll das privat sein und nicht berichtenswert?

Tag des Sieges über die Nazis

Danke.

Wollen die Russen Krieg?

8. Mai - 65. Jahretag der Befreiung. Erwartet, aber für mich nach wie vor unfassbar, welche Kapriolen die spiess-bürgerlichen Medien schlagen, wenn es um den 65. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland geht. Für BILD ist es grade mal das Ende des Krieges, für andere das Ende des "Nationalsozialismus" oder Gedenken an die Kapitulation (!). Jämmerliche Versuche, das Wort Faschismus und Nazis zu vermeiden. Die historische Wahrheit ist unerwünscht. Während die Russen offen im Glasnost-Sinne sogar über Katyn reden, ist die deutsche Sippe aus Politik und Medien davon weit entfernt. Die Wahrheit ist: Hauptlast und Hauptleiden am 2. Weltkrieg trugen die sowjetischen und polnischen Menschen. Sie schlugen den Hitlerfaschismus in seiner Höhle. 200.000 Soldaten starben noch in den letzten Kriegstagen beim Sturm auf Berlin an den Seelower Höhen. Der 8. Mai war für Deutschland und viele andere Völker Europas der Tag der Befreiung. Die revanchistische Politik in Deutschland sieht das anders und sehr selektiv. Offiziere der Nazi-Wehrmacht, die ein Attentat auf Hitler ausführten, werden (zurecht natürlich) geehrt. Aktive Widerstandskämpfer gegen den Faschismus - zum Beispiel in der VVN - werden vom Geheimdienst Verfassungsschutz beobachtet. Wie dem auch sei: Morgen werden die Russen mit ihren Verbündeten den Tag des Sieges, der vor allem ein militärischer war, mit einer grossen Parade in Moskau und 37 weiteren Städten zurecht stolz begehen. Die Systemmedien im Land von BILD, GZSZ und DSDS, in dem Wahrheit und Lyrik Exoten sind und Naziparteien nicht verboten werden können, werden verschwörerisch die Sieger in den Schmutz ziehen und sudeln: "Obama - der Friedenengel" wird vom bösen Putin dupiert, wetten? Es bleibt dabei. Meinst Du die Russen wollen Krieg?

Grossbritannien: Wahlen wie in der Dritten Welt

Die Unterhauswahlen in Grossbritannien waren ein Desaster. Hätten diese Wahlen auf dem Balkan oder in Afrika stattgefunden, hätte die EU von schweren Rechtsverstössen gesprochen. Tausende konnten trotz rechtzeitigen Erscheinens und stundenlangen Wartens ihre Stimme nicht abgeben. Ihnen wurde die Tür einfach vor der Nase zugeschlagen. Wahlen, organisiert wie in einem Land der Dritten Welt. Fast 900.000 abgegebene Stimmen (über 3%) für den EU-Kritiker Nigel Farage sind verloren, obwohl andere Parteien viel weniger Stimmen zusammenbekamen. Das Mehrheits-Wahlrecht stammt aus dem Mittelalter. Wenn eine Partei einen Wahlkreis nicht gewinnt, ist sie mit all ihren Stimmen raus. Das ist noch lange nicht alles: Gordon Brown hat einen Erdrutsch erlebt und könnte trotzdem weiter regieren. Nachdem die bürgerlichen Parteien in einer Hängepartie stecken, denn niemand hat eine Mehrheit, wird nach einer Reform des Wahlrechts gerufen. Die Chancen dafür sind m. E. gering, denn es würde der Konkurrenz der Mitdenkenden und Unangepassten wie Linken und Piraten eine Chance geben.

Merklusconi - Medien unter Kontrolle

Dem Merkel steht die Verzweiflung ins Gesicht geschrieben. Seit der Finanzkrise noch mehr. Offensichtlich brodelt es auch unter den gleichgeschaltetenen Journalisten, selbst in den öffentlich-rechtlichen Anstalten mehren sich die Anzeichen von Unruhe. Wie zu unseligen Zeiten spricht und liest man zwischen den zensierten Zeilen. Im ZDF dienen nur noch "Neues aus der Anstalt" und "Toll!" als Ventil. Da gibt es keine Witze; die Wahrheit wird einfach in Kostüm erzählt und man kann es für Satire halten oder die intelligenteren für -Wahrheit. Das wird nicht reichen, der Kessel ist unter Druck. Angela Berlusconi glaubt die Untertanen rechtzeitig soweit in den Schlaf gesäuselt zu haben - oder ist es die Angst der Schafe vor dem imaginären Wolf die dann lieber der dummdreisten Angela nachlaufen -, dass die sich wagt, ganz offen und frech ihren eigenen amtierenden Regierungssprecher zum Intendanten des Bayerischen Rundfunks zu machen. Da ziehen offen italiensiche Verhältnisse ein. Die Journaille murrt, doch wer Angst um seinen Job oder die Karriere hat, hält die Klappe und käut Merkels Mist wieder. Hoch lebe die Unabhängigkeit und Freiheit der Medien. Hugo Müller-Vogg findet im Propaganda-Blatt alles ganz schick. Kein Wort darüber, dass es ein unglaublicher Skandal ist, wie die Politik direkt das Kommando über die Medien übernimmt. Das ZDF ist schon unter der Bertelsmann-Fuchtel des katholischen Frey von Kochs Gnaden. Auch der bayerisch-schwarze BR ist nun eingenommen worden unter Wilhelm von Merkels Gnaden. Die grosse Tragödie wirft ihre Schatten voraus. Militär, Finanzen, Medien sind die wichtigsten Instrumente zur Kontrolle der Macht. Die legislative Gewalt ist nach Brüssel abgegeben. Mit demokratischen Mitteln ist fast nichts mehr zu ändern. Es sei denn, das Volk erwacht und jagt die Selbstbediener, Mitläufer und Speichellecker bei allen Wahlen davon. Wir werden morgen in NRW - wo die Grünen ihre eigenen Interessen (Macht, Macht, Macht) endlich mal enthüllen und mit den Schwarzen kuscheln - sehen, wie bereit das Volk dafür ist. Ihr solltet Euch ernste Sorgen machen.

Update: Mord in Dubai

Der "National" (Abu Dhabi) - und die Zeitungen weltweit berufen sich heute auf diese Quelle - berichtet im Zusammenhang mit dem Mord an dem Hamas-Führer Al Mabhouh in Dubai über weitere gefälschte Pässe. Damit erhöht sich die Zahl der möglichen gemeinschaftlichen Täter auf 32! Es handelt sich um missbrauchte oder gefälschte australische, französische und britische Pässe. Am 7. 5. veröffentlichen über 200 Zeitungen die Nachricht. In Deutschland herrscht Schweigen. Die Briten wiesen unlängst einen Mossad-Vertreter aus und blockieren seine Rückkehr solange bis Israel eine förmliche Garantie abgibt, Pässe nicht mehr zu missbrauchen. Obwohl auch ein deutscher Pass missbraucht wurde - er wurde in Köln für den Mord erschlichen - reagiert Deutschland gar nicht. Als wäre nichts gewesen. Über eine Reaktion aus Israel auf die Missbrauchsvorwürfe ist nichts berichtet worden. (Wohl aber wurde in aller epischer Breite - von BILD und mit denen von Hunderten "Systemmedien" ausgewalzt wer bei Peres' Rede im Bundestag sitzen blieb.) Welche diplomatischen Schritte hat der sonst so aufgeregte Guido W. ergriffen, um von den Israelis Klarheit zu bekommen? Hat Frau Merkel bei Staatspräsident Peres anlässlich seines aufwendigen Staatsbesuches letzten Monat überhaupt das Thema angeschnitten? Was war die Antwort? Ich bin gespannt auf die Berichte der Presse im freiesten Land der Pressewelt, wo ein amtierender Regierungssprecher Intendant eines TV-Senders wird.

Nigel Farage: Absturz der britischen Elite

Das heisst doch so, wenn Lissabon-Vertragsgegener vom Himmel fallen? Oder gilt das nur in Smolensk und nicht in Hinton-in-the-Hedges? Nigel Farage ist mit dem Flugzeug abgestürzt, hat aber überlebt. Farage wird von den Systemmedien gerne als Populist oder gar Rechtspopulist abgekanzelt, weil er den allmächtigen Undemokraten in Brüssel gelegentlich die Meinung sagt. Dem SPIEGEL brennen die Sicherungen schon bei ganz harmlosen Sachen durch. (Einwurf: Als kürzlich ein schwarz-gelber Bundestagsabgeordenter den linken Fraktionschef Gysi gar zum Psychater schicken wollte fiel das Gekreische des SPIEGEL aus.) Farage hatte den, von niemandem gewählten, aber in einer Berliner bilderbergverdächtigen Sitzung völlig undemokratisch einfach zum EU-Ratspräsidenten bestimmten van Rompuy gefragt: "Wer sind Sie? ... Ich kenne Sie nicht. Niemand kennt Sie." und hat damit völlig recht! Die ebenfalls von NIEMANDEM gewählte Außenministerin Catherine Ashton hatte er eine "politische Pygmäe" genannt. Tja, was denn sonst ist diese Minimerkelmarionette (MMM), die niemand kennt und die nichts vorzuweisen hat? Für den SPIEGEL ist das auszusprechen ein Eklat. Doch das kennen wir ja schon. Leute die sich querlegen, Abnickorgien im Parlament stören und die Lüge eine Lüge nennen, werden vornehmlich diffamiert oder stürzen schon mal mit dem Flieger ab. Angesichts dieses Absturzfotos ist es ein Wunder, dass Farage den Crash mit leichten Verletzungen überstand. Ich wünschte, es gäbe täglich solche "Eklats" wie die von Achmadinedschad und Farage auf offener Bühne. Dann verraten sich die getroffnen Hunde durch Bellen (oder Saalflucht) und selbst Mitläufer beginnen Fragen zu stellen.