Merkels blutige Freiheitsmedaille

Merkel fliegt mit alten und neuen Kriegs- und Polizeistaats-Ministern nach Amerika und holt den Judaslohn ab.

Blut fließt in Libyen

Die Massen in Deutschland werden mit unsinniger EHEC-Panik im Schach gehalten, während in Libyen der Militarismus seine Fratze zeigt. Von der UN holte man sich durch Erpressung einen Persilschein für eine „Flugverbotszone“. Davon ist heute keine Rede mehr, sondern „Gaddafi muss weg“, denn er hat den Kolonialmächten die Suppe versalzen und machte sich daran, die begehrten Öl-Profite ans Volk zu verteilen. Begründet wurde der Krieg gegen Libyen mit einer angeblichen Bombardierung „friedlicher  Demonstranten“. Natürlich gibt es dafür keine Beweise, so wenig wie für seinerzeit irakische Massenvernichtungswaffen. 

Inzwischen werfen die USA Streubomben in Misrata ab, schieben das Ganze der libyschen Regierung in die Schuhe und unterstützen staatsfeindliche „Rebellen“ die bestialisch Morde über Morde begehen. 

Die libysche Seite kommt in den US-, EU- und BRD-Nachrichten überhaupt nicht vor, geschweige denn zu Wort! Das eingelullte Volk schluckt widerspruchslos jeden Scheiß.

Jetzt fliegen schon Kampfhubschrauber über Libyen. Dafür gibt es keine völkerrechtliche Deckung. Es handelt sich um eine simple Aggression.

Doch die deutschen eingebetteten Konzern- und Staatsmedien berichten ungerührt im Sinne der Kriegsverbrecher. Die Merkel-Gang hat sich raffiniert im Sicherheitsrat enthalten, aber unterstützt den Libyenkrieg propagandistisch und entlastet dafür die USA in Afghanistan.

Merkel - Täterwissen heisst jetzt „Inspiration“

Merkel bekommt heute aus den Händen des Libyen-Kriegstreibers, Guantanamo-Dienstherren, Folterbosses und Abbottabad-Lügners Obama die Freiheitsmedaille. Die Medien- und Hof-Schleimer werden sich überschlagen, die Vettel zu beweihräuchern. Es geht schon los! Ihr bezahlter Lobhudler über Merkel die beim Mauerfall am 9. 11. 1989 in der Sauna saß und nie oppositionell aktiv war: 

"Ohne sie wäre die Revolution in der DDR nur eine Idee geblieben, sagt Theologe und Sozialdemokrat Richard Schröder über Kanzlerin Merkel. Nur die Deutschen verstehen das nicht." Tagesspiegel vom 7. 6. 2011

Den häßlichen Vogel schießt Thomas Nehls vom WDR ab. Der bringt es tatsächlich fertig und zitiert schamlos „Lobeshymnen auf Merkels 'Inspirationen für Menschen in aller Welt'". Dieses Merkel und ihre verfassungsfeindliche Unterstützung für Folterstaaten und Angriffskriege eine Inspiration? Peinlich. Für wie dämlich halten solche Mietmäuler unser Volk eigentlich?!

Mit ihr nach Washington fliegende Gestalten wie Thomas Gottschalk, die angebliche Bürgerrechtlerin Freya Klier und Jürgen Klinsmann versuchen die Verfassungsbrecherin aufzuwerten. Eine Täterin, die das Leben deutscher Soldaten in einem amerikanischen Krieg opfert und die sich sogar einst bei dem Kriegsverbrecher Bush für die Nichtteilnahme am Irak-Krieg entschuldigte! Noch lassen sich diese Hofschranzen von Hoffotograf Andreas Mühe mit den Tätern ablichten und sonnen sich in deren Glanz. 

Einst, wenn eines schönen Tages Merkel und Konsorten vor einem Tribunal stehen werden, dann werden die alle wieder von den Verbrechen nichts gewußt haben. Doch wir wissen es.

Schluß mit Scheindemokratie, Lügen und Krieg!  

Echte Demokratie jetzt! 

Nehmt teil am Aktionstag am 19. 6. 2011!

Wir müssen es selbst in die Hand nehmen. 

Es ist an der Zeit!

Hochhuth: Revolution! Intellektuelle übernehmt die Verantwortung!

Wir erleben zur Zeit unbestritten eine geschichtliche Zäsur. Objektiv, das heisst ob wir es akzeptieren oder nicht: Der Imperialismus trudelt ins Endstadium. Die geopolitischen Verhältnisse bringen ihn in Bedrängnis. Die ökonomische Lage verschlechtert sich dramatisch. Das System versucht sich durch mediale Agitation, Terror-Propaganda und expansionistische Kriege wie in Irak, Afghanistan und Libyen sowohl Rohstoffquellen, Absatzmärkte und politische Entlastung zu verschaffen. PIGS wie Griechenland werden mit Krediten unterstützt, damit die Großbanken ihre Spekulationskapital wiederbekommen. Die Völker dieser Länder (Griechen wie Deutsche!) haben nichts von all dem, doch sie zahlen die Zeche mit Freiheit, Geld und Blut seiner Soldaten. Immer mehr Menschen spüren die Einschränkungen - entgegen der Agitation - und versagen der NATO-, EU-und BRD-Politbürokratie die Gefolgschaft.
Die politisch-ideologische Vernebelung wird dank der engen Verflechtungen von Politik und Kapital von Staats- und Konzernmedien gemeinsam betrieben. ("Aufschwung in Deutschland, Arbeitslosigkeit unter 3 Mio., faule Griechen, böser Gaddafi, Steinmeier beliebtester Politiker, grüne Retter, Freiheit Deutschlands am Hindukusch, EHEC, Linke sind böse Kommunisten, Obama ist ein Friedensstifter, Bin Laden war für 9/11 verantwortlich und wurde im Meer versenkt...") Das Milliarden-Geschenk Merkels an die Atomkonzerne wurde vom Volk geschluckt und wäre ohne den japanischen Tsunami ungehindert in Kraft... das ist die Realität.

Wer übernimmt jetzt - Intellektuelle oder der starke Mann a la Hitler 2.0?
In revolutionären und vorrevolutionären Situationen ist die Rolle von Führungspersönlichkeiten entscheidend.
Die Menschen wollen Führung. Wer die Führung übernimmt hat die Massen hinter sich. Gerade in unübersichtlichen Situationen sucht das Volk nach Orientierung.
Schuldbeladene Politiker wie Merkel, Schäuble, Kauder, Bosbach, Steinmeier, Gabriel, Steinbrück, Struck sind verbrannt. Koch und Konsorten haben sich schon lange davon gemacht.
Um den Dammbruch aufzuhalten werden die Grünen, frühzeitig als Fünfte Kolonne gegründet - früher vom Jugoslawien-Verbrecher und US-Diener und -Propagandist Joseph Fischer - heute vom Bilderberger Özdemir in Stellung gebracht. Das Volk kriecht ihnen in Baden-Württemberg auch prompt auf den Leim. (Hier im Blog in den nächsten Tagen mehr dazu.) das ist die parteipolitische Seite der Medaille.
Auf der medialen wird von der konservativen Seite aus gutem Grund Teflon-Jauch als Vorzeige-Konservativer in Stellung gebracht, der (die des Lügens und der Lügner müde) Anne Will ablöst und für die Fortsetzung des Konservativismus im Schwiegersohn-Look in der ARD verantwortlich zeichnen wird. (Lanz tut dies bereits auffällig genug im ZDF.)

Die Zeit ist reif
Die revolutionäre Situation reift heran, die Führungsetagen um Merkel und Steinmeier agieren wie das 1989er Politbüro. Sie ignorieren - an einer realistisch-dialektischen politischen Analyse gehindert - die Lage im Land. Doch schon langfristig bereiteten sie sich mittels der undemokratisch durchgepeitschten Lissabon-Verträge auf Aufstände vor. (Stichwort Kopfschuß von Genua und Todesstrafe, s. hier im Blog).
Gemeinsam kriechen die Blockparteien CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne dem großen Bruder in den militaristischen Arsch...

 

Einige mutige Intellektuelle wie Rolf Hochhuth erkennen die Lage und sprechen sie offen aus.
Ein Schock für den genmanipulierten Bildungsbürger, der immer noch glaubt in einer Demokratie zu leben!

"Das kann nur auf gewaltsamen Wege revidiert werden, nämlich durch eine Revolution."

Bahro und Havemann heissen heute Hochhuth und ...?

Kommentar von DeviYim auf meinem Youtube-Kanal:

Die Aufstände in Europa erinnern mich an ein Lied aus meiner Kindheit, "Aufstehn" von der niederländischen Band Bots, kaum zu glauben, dass das Album von 1980 ist, beschreibt es doch genau den heutigen Zeitgeist. Viele Menschen zog es damals auf die Straßen, um für ein besseres Leben zu kämpfen, aber wir waren nicht genug. Die spanische Demokratie-Bewegung ruft zur weltweiten Revolution am 15. Oktober auf. Gehört Ihr zu denen, die nur reden oder, die handeln?

Echte Demokratie Jetzt! Yes, we camp!

Hier das Video zu Echte Demokratie Jetzt. Mach mit!

Terroranschlag in Berlin? Einstweilige Anordnung gegen Merkel und Körting beantragt

Aufmerksame Beobachter der Szenerie in Europa und Deutschland haben es befürchtet und nun gehen sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon aus: Es braut sich eine „terroristische Bedrohung“ zusammen, die sich in Deutschland entladen könnte.

Dafür sprechen viele Fakten. Ich selbst hatte schon auf zahlreiche Indizien hingewiesen.

Sei es die lächerliche Anklage gegen die von Geheimdiensten unterwanderte Sauerlandgruppe, die flüssige „Bomben“ basteln sollte, die sie niemals nach Frankfurt hätte transportieren können. Sie wurde mit großem Tamtam verhaftet. Die ARD drehte einen erbärmlichen Propaganda-Film darüber, der jeden Kriminalisten und Forensiker zum Erbrechen brachte.

Wir sprechen von der vom Geheimdienst gegründeten Islamischen Jihad-Union, deren Bestehen nicht bewiesen wurde.

Wir sprechen über die Rolle des heutigen selbsternannten „Oppositionsführers“ Steinmeier, was er natürlich nicht ist. Seine Aufgabe ist, gemeinsam mit opportunistischen Grünen, die Bürger in einem vermeintlich linken Spektrum aufzufangen und einzulullen. Der dröge Steinmeier, der den Leuten heute als beliebtester Politiker verkauft wird, war jener der als für die Geheimdienste zuständiger Kanzleramtsminister unter Schröder nichts gegen Bush’s Guantánamo unternahm, aber seine Geheimdienstler zu Vernehmungen dorthin schickte und der dem deutschen Kurnaz versuchte, die Einreise in die Heimat unmöglich zu machen. Unter Schröder und Merkel war er nahtlos in den Geheimdienstapparat der Regierungen involviert, die die Verschleppungen von Menschen mit US-Flugzeugen über Deutschland erlaubten.

Wir sprechen über die Terrorvideos in Deutschland, die vom Staat in Auftrag gegeben wurden. 

Seit Herbst 2010 wurde die höchste Eskalationsstufe ausgerufen und aufrecht erhalten. In Berlin herrscht Hysterie. Siehe die Chronologie hier. 

Die kausale Verbindung Geheimdienst-Terror ist interessanter Weise in jedem Fall von „Terror“ gegeben.

Die Reihe der Beweise dafür ist endlos.

Die geheime staatliche (!) Terrororganisation „Gladio“ verübt verheerende Bombenanschläge u. a. im italienischen Brescia.

Die angeblichen Terroristen von Madrid (Vorortzüge) sprengen sich auf wundersame Weise alle bei der Festnahme selbst in die Luft – keine Täter, keine Zeugen.

Die angeblichen islamistischen Bombenanschläge in London "7/7" finden alle exakt an jenen Stellen statt, wo gerade Anti-Terrorübungen durchgeführt werden. (Die Tatorte werden so sofort hermetisch abgeriegelt und geräumt.)

Die Beweise für die Verwicklungen der Geheimdienste in die Initiierung des Terrors in Deutschland reichen über die Rolle der Geheimdienstagentin Becker, die Buback mit tötete, die Sauerland-Gruppe,  bis zum Celler Loch, bei dem der Verfassungsschutz und GSG 9 einen Bombenanschlag verübten, der der RAF in die Schuhe geschoben werden sollte. 

Auch die Entführung einer Lufthansa-Maschine von Beirut nach München am 29. 10. 1972 war eine Inszenierung der Bundesregierung.

Die Verwicklung der deutschen Regierungen und einer Reihe von Parteifunktionären in die Imitation des „Terrors“ ist unbestreitbar belegt. Ermittlungen dazu werden in Deutschland nicht geführt, da die deutschen Staatsanwaltschaften politisch weisungsgebunden sind.

Die enge Verbindung der deutschen mit den amerikanischen Geheimdiensten ist ebenfalls vielfach belegt. (Guantanamo, Zielzuweisung in Bagdad durch BND usw. usf.) Auf "Hinter der Fichte" finden sich zahlreiche Berichte zum gesamten Themenkomplex.

Der Platz reicht nicht aus, um die Tausenden Beispiele der Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik durch Amtsträger und Parteifunktionäre darzustellen.

Ich weise hier – aus wichtigem Grund, wie später noch zu sehen sein wird - lediglich auf die Verhinderung wirksamer Aufspürtechnik für konventionelle und „schmutzige“/radioaktive Bomben (Berichte vom November 2010 auf http://kripo-info.blogspot.com/) durch die Elite in Person des CDU-Frontmannes Bosbach und offenbar auch der Innenminister zugunsten unwirksamer Bodyscanner des ehemaligen US-Geheimdienstchefs (Homeland Security) Chertoff hin.

Dann wird in einer unglaubhaften grotesken Operettenaktion angeblich Osama Bin Laden getötet - wofür es keinerlei gerichtsfeste Beweise gibt - um eine zukünftige Rache „islamistischer Terroristen“ zu begründen.

In Deutschland wird sodann der angeblich so besonnene Innenminister De Maiziere, der die Sperrung des Bundestages wegen "Terrorgefahr" zu verantworten hat, in einer großen Rochade Kriegs-Verteidigungsminister und der neue CSU-Innenminister fordert den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. 

Wenn jetzt noch nicht die Alarmglocken klingeln, wann dann?!

Der Antrag auf Einstweilige Anordnung von Rechtsanwalt Tosten van Geest

Vor diesem Hintergrund macht Sinn, was der Essener Rechtsanwalt van Geest zur Aufklärung und Verhinderung bevorstehender möglicher false-flag-Operationen der Geheimdienste beitragen will.

Er hat laut seiner E-Mail vom 1. 6. 2011 an mich 

„eine einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Berlin beantragt und alle Bundestagsabgeordneten des dt. Bundestages sowie alle überregionalen Medien angeschrieben.“

Mag man auch über verschiedene Details des 400-Seiten-Schriftsatzes unterschiedlicher Meinung sein, das Anliegen aber ist ausdrücklich zu unterstützen.

Kanzlerin, Bundesregierung und Berliner Innenminister werden öffentlich und gerichtsfest auf die Bedrohungslage hingewiesen und vorbeugend vor einer Promotion von false-flag-Operationen gewarnt. Ein neuerlicher Popanz „Islamistischer Terror“ und die unterlassene Verhinderung unter Ausblendung der eigenen geheimdienstlichen Aktivitäten und sogar Urheberschaften soll öffentlich angeprangert werden.

Den gesamten Antrag findet man hier. 

Wichtig sind die beantragten Maßnahmen und die Begründung im Teil 4 des Antrages.

"Anwaltskanzlei Van Geest & Collegen

Zweigertstraße 9

45130 Essen

Antrag vom 31.5.2011

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

des Herrn Rechtsanwalt Torsten van Geest, geschäftsansässig Zweigertstr. 9, 45130 Essen,

- Antragsteller -

Bevollmächtigte: Rechtsanwaltskanzlei van Geest, Zweigertstr. 9, 45130 Essen

gegen

1. die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, zu laden über das Bundeskanzleramt der Bundesrepublik Deutschland, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin

- Antragsgegnerin zu 1.) -

2. den Landesinnenminister des Landes Berlin, Herrn Dr. Ehrhart Körting, zu laden über die Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Klosterstraße 47, 10179 Berlin

- Antragsgegner zu 2.) -

Ich beantrage ich den Erlass nachstehender Einstweiliger Anordnung - ggfls. Aufgrund der Eilbedürftigkeit ohne mündliche Verhandlung  durch den Vorsitzenden allein - :

Zur Verhinderung eines auf deutschem Boden, namentlich in Berlin, konkret im Olympiastation am 26.06.2011 insbesondere gegen ca. 18:00 Uhr - 19:00 Uhr drohenden nuklearen Terroranschlages ausländischer Geheimdienste unter sog. "falscher Flagge" ("false flag operation") wird Folgendes angeordnet:

1. Die Antragsgegnerin zu 1.) wird verurteilt, gemäß ihrem Amtseid vom 22.11.2005, mit dem sie sich verpflichtete, ihre Kraft dem Wohle des Deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden,

a) die Öffentlichkeit bis zum 26.6.2011 in für diese bestimmten Stellungnahmen, (Fernseh-) Interviews oder Ansprachen auf die Gefahr staatsterroristischer Anschläge "unter falscher Flagge" hinzuweisen sowie

b) im Rahmen von Begegnungen mit Angehörigen folgender Netzwerke

aa) der „Bilderberger„

bb) „der Atlantik Brücke„

vor einem drohenden nuklearen Terroranschlag unter falscher Flagge in Berlin am 26.6.2011 zu warnen und ihnen gegenüber unmissverständlich deutlich zu machen, dass die mit dem Anschlag beabsichtigten

(1) kriegerischen Handlungen mit anderen für den Anschlag fälschlich verantwortlich gemachten Nationen oder religiösen sowie ethnischen Gruppen sowie

(2) Einschränkungen der Freiheitsrechte

von ihr als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland nicht unterstützt werden.

2. Dem Antragsgegner zu 2.)  wird aufgegeben,

a) unverzüglich ein streng geheimdienstunabhängig operierendes Sondereinsatzkommando der Polizei Berlin zu bilden, welches zur Erkennung und Abwehr eines nuklearen oder konventionellen Terroranschlages auf deutschem Boden im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Berlin, insbesondere am 26.06.2011, bestimmt und geeignet ist, indem es

aa) Personen, die der Mitgliedschaft eines ausländischen Geheimdienstes, der Nato-Terrororganisation "Gladio" oder anderer staatsterroristischer unter anderem die gezielte Tötung von Zivilpersonen bestimmungsgemäß besorgender Organisationen und Netzwerke verdächtig sind, rund um die Uhr ab sofort und bis zur Beendigung der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft überwacht.

bb) das Berliner Olympiastation auf konventionelle Sprengstoffe sowie solche mit ionisierender Strahlung überwacht und vor dem In-Verkehrbringen im Umfeld des Stadions abschirmt.

cc) sicher stellt, dass weder konventionelle noch nukleare Angriffe zu Lande, zu Wasser (über die Spree oder andere Wasserwege) noch in der Luft auf das Berliner Olympiastation am 26.06.2011 erfolgen können

dd) durch Rund-um-die-Uhr-Überwachung der unter dem Stadion befindlichen Erdgas-Lagerstätten und -zugänge des Energieversorgers GASAG unterirdische Sprengungen verhindert.

ee) sämtliche bei der Eröffnungszeremonie Anwendung findende Mittel und Werkzeuge kriminaltechnisch auf ihre vorgenannte Waffentauglichkeit untersucht;

b) Übungen eines - konventionellen oder nuklearen - Terroranschlages am 26.06.2011 für die gesamte Dauer des Spieltages zu unterlassen und entsprechende Terrorübungen anderer Bundesländer oder Nationen auf dem Territorium des Landes Berlin aus präventivpolizeilichen Gründen und wegen früherer stets auftretender Synchronizität von Übung und realem Anschlag zu untersagen."

Ab Seite 310 (Teil 4) des Antrages wird die umfangreiche Begründung vorgetragen.

Auch wenn ich den numerologischen und symbolischen Deutungen nicht immer folgen mag, ist die heutige Bedrohungslage durch „Terrorismus unter staatliche Beteiligung“ in der Gesamtschau hinreichend begründet, um in jedem Falle die o. g. Maßnahmen gegen Verschwörungspraktiker in den Partei- und Staatsapparaten einzuleiten.

Unabhängig davon, ob es um die Fussball-WM oder andere Ereignisse als Anlass für weiter Einschränkungen der Freiheitsrechte geht.

Ein Lackmus-Test

An den Reaktionen von Gerichten, Staatsanwaltschaften, Polizei, Bundesregierung, Berliner Senat und Medien zu diesem nun öffentlich bekannten Antrag wird abzulesen sein, wer wie weit in die Matrix involviert ist. Und wer wie vorsätzlich, sorglos oder lässig mit unserer Sicherheit und Freiheit umgeht.

273 EHEC-Fälle in Deutschland: Nichts als Panikmache!

Keine Seuche. Keine Panik. Bis zum 1. 6. 2011 gab es in Deutschland gerade mal 273 EHEC-Fälle.

 

 

Schaut man sich die Medien an, glaubt man, es beträfe Millionen!

Im Jahr 2010 gab es im Durchschnitt pro Monat 76,5 EHEC-Fälle in Deutschland. In diesem Jahr nur 58,2 Fälle pro Monat. Das sind 25% weniger als im letzten Jahr! Allerdings gibt es tatsächlich mit 15 Todesfällen deutlich schwerere Verläufe. Doch in der Summe reden wir von Fünfzehn! Wieviele Menschen sind heute an normaler Grippe oder anderen Infektionskrankheiten gestorben ohne dass es eine Panik gab?

 

Claus Klebers heute-journal präsentiert in Sachen EHEC-Panik keine Ärzte mehr, sondern eine Krankenschwester, die alles ganz schlimm  findet. Die EHEC-Panikmache ist unerträglich. Doch es gibt auch Fachleute, die allerdings nur aus Alibigründen in Spartensendern wie dem Deutschlandfunk zu Wort kommen. Aber es gibt sie.

 

Der Medizinhistoriker Wolfgang U. Eckart relativiert im Deutschlandfunk die offizielle EHEC-Panik. Lesenswert. Zitate:

Solche Seuchen werden ja konstruiert und die Urängste sind im Menschen eigentlich immer vorhanden gegenüber großen, lebensbedrohlichen oder gesundheitsbedrohlichen Effekten und Naturereignissen, vor allen Dingen aber auch menschlichen Ereignissen.

Die Definition für Seuchen gibt ja die Weltgesundheitsorganisation. Vor wenigen Jahren wäre es noch keine Seuche gewesen, heute könnte man mit der neuen Definition darüber nachdenken, ob es eventuell eine ist.

Bilderberger‘s imperialistischer Charakter

Im Juni rottet sich die imperialistische Elite der "Bilderberger" in der Schweiz zusammen. Die offizielle Webseite der Bilderberg-Verschwörung schweigt sich aus. Die Bilderberger selber stellen sich als private Veranstaltung dar, lassen sich aber vom Staat die Sicherheit der „privaten“ Teilnehmer mit Millionen finanzieren und reden über die Beeinflussung der Welt durch eine koordinierte Politik der herrschenden Klasse weltweit. Die Bilderberger Teilnehmer, wie z. B. der Staatsminister im Bundeskanzleramt von Klaeden/CDU, Hamburgs Regierender Bürgermeister Scholz/SPD und der Parteichef Özdenir/Grüne ließen sich den angeblich privaten Trip aber vom Bundestag bezahlen.

Wozu unterliegen Vorbereitung, Inhalt und Durchführung der Konferenz der Geheimhaltung, wenn nicht weltpolitische Konsequenzen daraus entstünden? Es entsteht eine Aura des Geheimnisvollen.

Imperialismus 
Der „Mythos Bilderberg“ ist leicht zu verstehen. Bei Bilderberg geht es ausschließlich um Imperialismus.

Deshalb wird dieser Begriff von mir ausnahmslos anstelle von Euphemismen wie „Internationale Gemeinschaft“, „Allianz der Willigen“, „Volkspartei“ oder „westliche Demokratie“ verwendet. Die daraus folgende Häufung ist gewollt und unvermeidbar. Es gibt kein Synonym für Imperialismus. Erhellend und erschreckend zugleich wie oft die Verwendung des Imperialismus-Begriffs unser Bild von der Welt und das Wesen der Dinge vom Kopf auf die Füße stellen.

Seien wir ehrlich: Die Geschichte des Imperialismus ist die Geschichte von Kriegen.

Imperialistische Kriege haben zunächst ökonomische Gründe. Es geht um neue Absatzmärkte im Ausland. Das Kapital macht im Inland immer weniger Profit (Deutschland ist Exportweltmeister) und sucht im Ausland nach neuen Investitions-, Produktions-, und Absatzmöglichkeiten; und zwar dort, wo aufgrund der Armut und fehlenden sozialen und rechtlichen Standards höhere Profite erzielt werden. Dazu kommen eine Reihe weiterer wichtiger Gründe, wie die globale Sicherung der Machtsphäre vor alternierenden Gesellschaften, die die imperialistische Vorherrschaft der USA und ihrer Hilfswilligen („internationale Gemeinschaft“) ablehnen (aktuelles Beispiel Libyen, aber auch Venezuela, China, Kuba), der geostrategische Ausbau der Machtpositionen der USA als imperialistische Führungsmacht und der Kampf um Rohstoffe. (Bundespräsident Köhler musste gehen, als er den Bundeswehreinsatz im Ausland ganz offen damit begründete.)

Die Themen der Bilderberger sind unverhohlen die der imperialenMachterhaltung.

Nun setzte sich ausgerechnet ein Schweizer Nationalkonservativer, der SVP-Mann Baettig, geschickt an die Spitze der berechtigten Bilderberger-Kritik.

Wo bleibt die Linke? 
Eine Aufgabe, die angesichts der in St. Moritz bald versammelten imperialistischen Eliten, aber der gesamten Linken (nicht nur der Partei Die Linke) gut zu Gesicht stünde und vor allem politischer Auftrag wäre.

Warum das nicht stattfindet kann man nur mit der Furcht erklären, in die Nähe von Verschwörungstheoretikern gerückt zu werden, wenn man die Bilderberger thematisiert. Wo man doch eben erst die Angriffe aus der lächerlichen Kommunismus-Debatte halbherzig abgewehrt hat. Für diese These spricht auch, dass die Linke sich bis heute scheut, das Thema 9/11 aufzugreifen.

„Verschwörungstheorie“ und „Verschwörungstheoretiker“ ist heute eine politisch-mediale Keule mit welcher der Imperialismus alles platt macht, was nicht in den Plan passt. Gerne genommen auch „Kommunismus“ oder „Antisemitismus“.

Aus Angst von Imperialisten „Antisemit“, von Antikommunisten „Kommunist“ oder von Verschwörungspraktikern „Verschwörungstheoretiker“ genannt zu werden, hält man links die Klappe.

Dabei wäre es die originäre aufklärerische Aufgabe der Linken, den Mythos von der geheimen „Weltregierung“ zu zerstören. Wer an die Bilderberger als die zentrale Weltregierung glaubt, greift nämlich zu kurz und führt in die Irre. (Irgendwelche Juden steuerten die Welt.) Imperialismus ist eine objektive gesetzmäßige Erscheinung. Er funktioniert ohne zentrale Steuerung und nimmt keine Rücksicht auf Nationalität oder Religion der Protagonisten. Das ist das Problem! Wer A sagt (Bilderberg als Bedrohung) muss auch B (Imperialismus) sagen.

Bilderberg ist eine Erscheinung des Imperialismus 
Bilderberg ist der Ausdruck einer nie erlebten Arroganz er Macht. Kriegsverbrecher treffen sich mit ihresgleichen und der Bank- und Politikelite. Das allein schon ist schlimm genug. Was sie dort bereden ist eigentlich nicht so wichtig, denn es wird in verschiedenen ähnlichen Gruppen diskutiert. Es existiert ein weltumspannendes Netzwerk von Organisationen zur Umgestaltung der Welt im imperialistischen Sinne; viele andere geheime Treffen der Reichen und Mächtigen. Die Liste reicht heute vom WEF über die Trilaterale Kommission (David Rockefeller), die Münchner Sicherheitskonferenz, den Council on Foreign Relations (CFR, von Henry Kissinger) oder den European Council von Joseph Fischer.

Die besondere Rolle der Bilderbergmeetings besteht meiner Meinung nach darin: Bilderberg soll der Welt unmissverständlich klar machen, dass der Imperialismus jedes Verbrechen begehen kann, ohne irgendeine Konsequenz zu befürchten.

Bilderberg zeigt, dass Finanzoligarchen die Weltpolitik bestimmen, welche Politiker sie ausführen und dass die Medien Weisungen für die globale Gehirnwäsche bekommen. Die Herausgeber großer Zeitungen sind Bilderberger. Dreist unterwerfen sich die Großmedien der Verschwiegenheit! Ausgerechnet, jene Gewalt, die ein öffentliches Korrektiv sein soll und Wahrheiten enthüllen!

Es geht um die Demonstration der Macht. Was man bei Bilderberg bespricht, könnten sie sich auch zumailen und auf dem Golfplatz besprechen.

Und natürlich ist der Skandal der staatliche Schutz von Verbrechern, bezahlt vom Volk!

Bilderberg kreiert Flügel 

Man schaue sich die deutschen Bilderberger an und die Marschrichtung ist klar. Auf dem nominell konservativen Flügel finden sich - keine Frage - imperialeSpeichellecker. Doch die Gefahr lauert auf dem anderen – rot-grün getarnten konservativen – Flügel, der die Wähler gerade die Falle lockt: Schröder, Fischer, Özdemir, Olaf Scholz u.a. Teilnehmer. 

Jede Kritik an der Bilderberg-Verschwörung ist gut. Es gilt aber viel mehr zu zeigen, welche imperialistische Komponente solcher Verschwörung innewohnt und wer die umsetzenden Politiker und Schlüsselpersonen sind. Auch der Jugoslawien-Kriegsverbrecher Joseph Fischer, den die Systempresse gerne als Joschka vervolkstümelt und verniedlicht, steht einer solchen Vereinigung vor und die Grünen lassen (schon von Beginn an, aber seit Fischer ohne Verstellungsversuche) exakt die imperialen Züge erkennen: Sozialabbau, Unterstützung imperialistischer Angriffskriege. Politisch-ideologische Diversion basisdemokratischer (Stuttgart 21) und anti-imperialistischer Bewegungen. Ableitung der Wut der Massen und Umleitung auf weniger explosive Themen.

Bilderberg ist das Gesicht - nicht das Herz 
Gegen das gesamte System, dessen Ausdruck Bilderberg ist, muss man aufstehen. Ich appelliere an die Linken. Nutzt die Gelegenheit. Es ist Eure Aufgabe den Finger in die Bilderberg-Wunde zu legen. Nationalkonservative Kritiker lenken die öffentliche Erregung auf Marginalien wie die Finanzierung dieser Treffen. Pseudo-Grün-Linke (man schaue sich die Ausreden von SPD-Scholz  und Özdemir im Netz an) wiegeln ab, nehmen an Bilderberg teil und bekommen dort ihren Platz als getarnte Neocons zugeteilt. Und schwupps, da sitzen plötzlich auch Claudia Roth und Trittin auf der Münchner Sicherheits-Kriegskonferenz zwischen all den anderen Bilderbergern und NATO-Größen.

Verbrecher gehen um in Europa 
Ein Skandal ist, dass Länder wie die Schweiz oder Deutschland, Kriegsverbrecher wie Kissinger einreisen lassen und sich die Imperialisten gegenseitig sogar Preise für den erfolgreichen Ausbau der imperialistischen Macht verleihen. Der zur Fahndung ausgeschriebene Kissinger reist unter dem Schutz der Bilderberg-Regierung Merkel zur Preisverleihung an den kriminellen Ehrenwort- und Parteispenden-Kohl oder zur Geburtstagsfeier des Wehrmachtsoffiziers und Ex-Bundespräsidenten Weizsäcker in die BRD ein. Gerade der Bilderberger, CFR-Boss, Vietnamkriegs- und Chile-Putsch-Verbrecher Kissinger ist ein hofierter Gast in Deutschland und es wird Zeit, dass ihm das Handwerk gelegt wird. 

Was braucht es noch mehr, die Zeichen der Zeit zu verstehen und zu begreifen wie arrogant die Herrscher-Clique inklusive der Völkermörder das dämliche Volk vorführt?

Es ist Imperialismus 
Imperialismus ist das höchste und letzte Stadium des Kapitalismus; in die Enge getrieben riskiert er jedes Verbrechen. Die Täter treffen sich mit Hehlern und Helfern in St. Moritz. Sie gehören verhaftet und wegen Völkermord, Mord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter, Angriffskrieges, Verschwörung, Putsch vor ein internationales Tribunal - wie das von Nürnberg - gestellt. Nur nicht vor das parteiliche Feme- und Operetten-Gericht von Den Haag, sondern eines das auch kriminelle Amerikaner und ihre Marionetten wie Bush, Cheney, Kissinger, Rumsfeld, Rice, Powell und Obama, aber auch Blair und Merkel (die sich noch vor Bush wegen der Nichtteilnahme Deutschlands am Irakkrieg im Staub wälzte) verurteilen würde.

Wir sind gut beraten, Bilderberg als Erscheinung zu erkennen und nicht als Urheber, als Organisations- und Steuerungsversammlung der Imperialen und nicht als Ursache der allgemeinen Krise.

Verantwortlich dafür sind die Herrschenden des Imperialismus.

Millionen Opfer der EHEC-Panik

Millionen Menschen werden gegenwärtig Opfer des EHEC. Doch nicht des Darm- sondern des Panikvirus'. Die privaten und staatlichen Medien nehmen sich nichts beim Verbreiten von Falschmeldungen. Dabei hat das Volk doch schon BSE, Schweine- und Vogelgrippe durchgemacht - medial. Der Milliardenschaden durch unnötige - von der Pharmaindustrie und ihrer UNO promotete - Impfdosen ist doch noch in Erinnerung, oder nicht? Offenbar ist keine Immunität gegen mediale Kampagnen eingetreten.

Die Wahrheit 

EHEC taucht so normal und regelmäßig auf wie Lippenherpes. Die Verbreitung des EHEC-Virus in Deutschland bewegt sich im völlig normalen Rahmen. Es gibt keine Häufung der Fälle im Vergleich zu anderen Jahren. Bisher sind 2011 rund 300 Fälle aufgetaucht. Das ist sogar weniger als 2010, als die staatlichen Organe und die Monopol- und Parteipresse keine Panik deswegen auslöste.

Hier die offizielle Statistik.

Angesichts der unbegründeten Panik, die gleichlautend von den Staats- und den Konzernmedien geschürt wird, stellt sich die Frage nach Beweisen für die Gleichschaltung der Medien wohl nicht mehr.

Der Zweck der Panik

Vielmehr sollten wir uns fragen, was das Volk - durch die Überlagerung mit Unfug - wieder mal nicht mitbekommen soll.
Die aktuellen - in den Systemmedien nicht kommentierten - Beschlüsse der EU und die parallele künstliche Panik könnten auf einen neue Aktion zur "Schmackhaftmachung" von Gen- und Designer-Food hindeuten.
Ich sehe jedoch eher: Sollte das Thema des völkerrechtswidrigen Krieges in Libyen, wo immer noch täglich Bomben fallen und die Okkupationsarmee "Internationale Gemeinschaft" sich auf eine Bodenoffensive vorbereitet überdeckt werden? Oder sollen die andauernde Kritik und öffentlichen Zweifel an Obamas "Bin Laden-Story" unterbrochen werden? Die Atomkraft-Diskussion? Die Verleihung eines Preises an Helmut Kohl durch den Kriegsverbrecher Kissinger, nach dem gefahndet wird? Kissinger darf sich nämlich ungestört in Deutschland bewegen, während Mladic an den UN-(!)-Gerichtshof ausgeliefert wird, den die USA nicht anerkennen - wegen der eigenen Verbrechen. Oder was steht sonst bevor? Das Bilderberg-Treffen in der Schweiz?

Jemen: Waffen aus NATO-Land für "Opposition"?

Im Jemen eskaliert die Gewalt - berichten Medien. Seit Monaten versucht die so genannte „Internationale Gemeinschaft“ (Mantra für US-geführte Marionettengruppe) Präsident Saleh zum Rücktritt zu drängen. Erfolglos. Nun scheint die nächste Eskalationsstufe eingeläutet zu werden.

Die Geschichte lässt einen US-Standard-Plan erkennen. Die USA erklärten Jemen schon vor langer Zeit zum Terroristennest der Al Kaida. Die Beweislage war jedoch ungefähr so überzeugend wie für die Obama-Story „Osama ging baden.“ 

Im Zeitraffer

erst erkennt man das Muster. Die ominösen Paketbombenfunde des letzten Jahres kamen angeblich aus dem Jemen. Jedenfalls erschienen sie wie auf Bestellung. Den Hinweis auf die Bomben  inklusive Absender- und Paketdaten lieferte Saudi-Arabien. Gefunden wurden sie in England. Eine andere fand ein Diensthund – wie Insider meinen – zu früh in Dubai. Obama hielt die Bomben für eine „glaubwürdige terroristische Bedrohung.“ („glaubwürdig“ hat einen seltsamen Klang, wenn es aus dem Mund des Puppenspielers von Abbottabad kommt.) Frankreich stoppte Fracht aus dem Jemen. Immer wenn es um „Terror“ geht, tauchen nur die üblichen Verdächtigen auf. Deutschland (bzw. ZDF-Theveßen, der einzige Mann der mit Vornamen  „Terrorexperte“ heisst) behauptet, der Sprengstoff PETN wäre nicht zu entdecken. Eine Lüge - meint Informationen für Kriminalpolizei und -technik. 

Im Februar begann des Dramas nächster Akt. „Junge Leute“ demonstrierten in Sanaa. Massendemonstartionen gegen den "Diktator Saleh", über deren wahres Ausmaß wir nur aus den Medien der internationalen Gemeinschaft wissen, finden statt. 

Waffen für Jemens Opposition

Heimlich wird eine „Opposition“ aufgebaut und bewaffnet. Die Sache fliegt auf, als ein Waffentransport in Dubai entdeckt wird.

Dubai, März 2011, 16.000 Waffen für Jemen

Doch der Waffenschmuggel wird in Europa weitgehend verschwiegen. Wir berichteten am 27. März darüber.

"In Dubai wurde eine aus dem NATO-Land Türkei stammende Lieferung Handfeuerwaffen entdeckt. Die Waffen wurden über Ägypten (!) nach Dubai geschafft und waren für den Jemen bestimmt. Wer schmuggelt 16.000 Pistolen nach dem Jemen und warum? Um eine offizielle Bestellung der Regierung kann es sich nicht handeln, dann könnte direkt geliefert werden. Der Dubaier Polizeichef fragte denn auch zurecht: Wieso in einem so armen Land wo die Menschen sich kaum Essen leisten können, die Leute aber Waffen kaufen.
Die Frage ist erlaubt, immerhin würde allein aus dieser Lieferung jeder 1500ste Jemeniter eine Waffe bekommen.  Ein solcher "Schmuggel" ließe sich schon nicht verheimlichen. Aber gäbe es denn überhaupt genug Leute die die Waffen kaufen?"

Nun gibt es schwere Kämpfe und es stellt sich heraus, dass bewaffnete Stammeskämpfer und mitnichten friedliche Demonstranten gegen Saleh angetreten sind. Der wehrt sich.

Nächstes Druck- und Propagandamittel: Drohungen von USA und EU. Und der Golfkooperationsrat wird vorgeschickt: Saleh soll seine Kapitulation unterschreiben. Der Golfkooperationsrat GCC allerdings ist ein Zusammenschluß arabischer Länder die eh von den USA „angeleitet“ werden, wie der Einmarsch der saudischen und emiratischen Truppen in Bahrain oder die Beteiligung der VAE an den Bombardements Libyens zeigt.

Inzwischen geht Obama im Jemen, wie in Libyen bereits, in den heißen Krieg über. Die USA – die Herrscher der Welt – ballern in Jemen mit Raketen herum. Wer einen Al Kaida-Mann beschießt, kann auch den Präsidenten treffen. Soll das sagen.

Die gehorsamen Konzern- und Staatsmedien ignorieren die völkerrechtswidrige Verletzung der Integrität des Staates Jemen. Der bewaffnete Raketenangriff wird als völlig selbstverständlich behandelt. 

Im Schatten dieses neuen Kriegs-Schauplatzes gehen die unnötigen und rechtswidrigen Bombardements auf Libyen weiter.

Kein Rückgrat bei deutschen Politikern und ihren Sendern, nicht einmal die üblichen Menschenrechts-Krokodilstränen sind zu sehen.

Die „Internationale Gemeinschaft“ des Friedensnobelpreisträgers und Killers Obama spult ihr Programm ab und die deutschen Medien bedienen die Nebelmaschine.

CSU-Innenminister will Bundeswehr im Inneren einsetzen.

... natürlich nur zur Terrorbekämpfung. Was Terror ist bestimmt die CDU/CSU. Vielleicht Massendemonstrationen bei denen agent provocateurs der Polizei Steine werfen oder Reizgas sprühen, wie in Brockdorf, Wendland, Heiligendamm, oder erst in Stuttgart letztens?

Schäuble und Jung, die sogar Passagierflugzeuge abschießen lassen wollten, sind damit nicht durchgekommen. Auch De Maiziere nicht, allerdings nicht aus grundsätzlicher Überlegung, sondern weil die erforderliche 2/3-Mehrheit im Bundestag nicht zu bekommen war. Obwohl zu jener Zeit Bin Laden angeblich aktiv war oder zumindest lebte.

Nun gibt es einen neuen Anlauf. Perverse Begründung jetzt: Bin Laden ist tot! 

Terrorbekämpfung ist eine originäre polizeiliche Aufgabe. Was kann die Bundeswehr was die Polizei nicht kann? Sie hat Panzer und Kampfflugzeuge; und sie besteht in Zukunft aus Berufssoldaten und nicht aus Wehrpflichtigen, die auf ihre Arbeitskollegen schießen müssten. Vergessen wir nicht, die EU deckt auch Todesschüsse auf Demonstranten.

Warum kommt der CSU-Innenminister jetzt mit dem Thema? Friedrich ist doch nicht blöd. Es hat einen Sinn, dass er in einer Zeit der Massenproteste in Europa mit dieser Drohung um die Ecke kommt.

Das Manifest der "Aufständischen" der "Rebellenhochburg" Madrid

Wieder twittert sich das Volk zusammen. Wieder Demonstranten-Zelte auf einem zentralen Platz der Hauptstadt. Doch bei weitem nicht so ein Medienhype wie über die Zelte des Tahrirplatzes. Obwohl oder weil Spanien so nah ist? Was in Spanien wirklich vorgeht, was die Zehntausenden Demonstranten wollen, erfährt der Konsument nicht. Der deutsche Blätterwald schweigt weitgehend über die Ziele dieser breiten Massenbewegung - und deswegen wohl auch über das Manifest der Demonstranten. Dabei erklärt man doch im Falle von Libyen und Syrien gerne alles über die "Aufständischen". Wir wollen diesen Lapsus der Systemmedien hier gerne korrigieren.

DEMOCRACIA REAL YA! WAHRE DEMOKRATIE JETZT!

Wir sind normale Menschen. 
Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um studieren zu gehen, zur Arbeit zu gehen oder einen Job zu finden, Menschen mit Familien und Freunden. Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, um denjenigen die uns umgeben eine bessere Zukunft zu bieten. 
Einige von uns bezeichnen sich als fortschrittlich, andere als konservativ. Manche von uns sind gläubig, andere wiederum nicht. Einige von uns folgen klar definierten Ideologien, manche unter uns sind unpolitisch, aber wir sind alle besorgt und wütend angesichts der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektive, die sich uns um uns herum präsentiert: die Korruption unter Politikern, Geschäftsleuten und Bankern macht uns hilf- als auch sprachlos. Und diese Situation ist mittlerweile zur Normalität geworden – tägliches Leid, ohne jegliche Hoffnung. 
Das ganze Manifest hier... 

Spanier packen das rote Tuch aus.

Das Gespenst geht um in Europa und die Aufstandsbekämpfungseinheiten

Tausende fordern auf den Straßen wahre Demokratie. Es geht gegen die Metternichs und Zaren 2.0. Es geht gegen die etablierten Parteien. Frankreich, Portugal, Griechenland, Spanien sind so weit. (Bericht aus Madrid vom 17. Mai 2011) 

Wie es sich für lupenreine Opportunisten gehört: Das sozialdemokratisch regierte EU-Land Spanien verbietet jetzt die Demonstrationen. Obwohl die Bewegung tatsächlich (noch) nicht politisch organisiert und ideologisch ausgerichtet ist. 

"Die Bewegung ist widersprüchlich, weil sie, wie gesagt, heterogen und pluralistisch ist. Was seit Sonntag angehalten hat, kann die Vorhut einer sehr viel breiteren Massenbewegung sein, oder sie kann zu einer Angelegenheit von betroffenen Minderheiten werden. Die für Sonnabend angekündigten Demonstrationen können dafür ein Barometer sein." Jose Luis Centella SKP

In Deutschland wird das Thema Massenproteste stets heruntergespielt bis verschwiegen - wie wir schon bei den Großdemos in Wisconsin sahen. Die Systemmedien wie die Tagesschau  beeilen sich, zu versichern es gäbe keine Systemgegner. Das klingt dann so: 

"Manche behaupten, wir seien Systemgegner, aber das stimmt nicht. Hier sind alle möglichen Leute. Wahr ist, dass das System bürgerfeindlich ist."

Und so wird es in Deutschland  freilich noch etwas länger dauern, bis wieder Massen auf die Straße gehen. Das ganze Instrumentarium wird gegen eine echte Bürgerbewegung in Stellung gebracht.Wie am Beispiel Stuttgart 21 zu sehen war, werden SPD und Grüne immer dann als Platzhalter ins Rennen geschickt, wenn der Merkel-Schäuble-Mappus-Riege die Felle davon schwimmen. Die Massen müssen auf der Schlafschaf-Pfad gehalten werden. Die vereinigten Demagogen von CDU bis Grünen können Wähler zum Äußersten bewegen. Zum Beispiel wird zur Zeit wieder Joschka - der transatlantische Jugoslawien-Krieger Joseph Fischer -  aus der Mottenkiste geholt und der wettert weisungsgemäß gegen die Libyen-Kriegs-Stimmenthaltung der CDU/FDP-Leute im UN-Sicherheitsrat und schon plappern selbst grünliche Wähler von einem eindeutigen Aggressions-Krieg als "humanitärem Einsatz". Sogar eine 2,5-stündige Lobhudelei über das selbstgerechte Großmaul und US-Sprachrohr wird gedreht und der Focus schleimt mit.
Das Ausmaß der Massenproteste in Portugal und Griechenland, von denen Thea Dorn unlängst sprach, wurde von den bürgerlichen Parteien und ihren Medien lange totgeschwiegen. 

Merkel/Westerwelle dagegen versuchen mittels der Kampfmedien, die Deutschen gegen die „faulen“ Griechen aufzuwiegeln, die zu viel Urlaub haben. So wie sie uns  gegen die Hartz IV-Empfänger aufhetzen wollen. 

Teile und herrsche. Diese Taktik wird sicherlich noch eine Weile Erfolg haben, doch je mehr die Deutschen den sozialen und freiheitlich-demokratischen Abstieg am eigenen Leibe spüren, desto eher wird diese "Quantität in eine neue Qualität" umschlagen. Noch wirkt das Werkzeug der Entideologisierung und medialen Massenverdummung.

Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewusstsein.

Dialektische Fragestellungen und politische Schlussfolgerungen sollen überlagert werden. Die Antikommunismus-Kampagne gegen Lötzsch wurde bewußt losgetreten.  Pawlowsche Reflexe funktionieren: Lafontaine – wirft immer hin. Ernst – fährt Porsche. Lötzsch -  Kommunismus. Wagenknecht – will alle enteignen. Derweil laufen die Gewerkschaftsführer der opportunistischen SPD – einer CDU in Feuerwehrfarbe - hinterher. 

Die Wahlen zu den grün-roten Landesregierungen haben die allumfassende Wirkung der Umlenkung von schwarz-gelb auf grün-rot gezeigt. Zu spät wieder wird der Wähler merken, dass sich nichts ändert, da von vornherein sich nichts ändern kann: SPD und erst recht Grüne sind Kriegs- und Sozialabbau-Parteien, lediglich in anderen Farben. Das linke Denkverbot wird hoffentlich mit den Massenprotesten in Südeuropa allmählich aufweichen.

Der Geheimdienstexperte Pieczenik warnte jetzt sogar Obama vor einem Bürgerkrieg. Der kann auch in Europa ausbrechen. 
Der Lissabon-Vertrag hält vorsorglich jedenfalls alle Mittel, Widerstand mit Gewalt zu brechen, bereit. Es hat schon seinen Grund weshalb das „demokratische Musterländle“ Deutschland nicht darüber abstimmen durfte. Zur Erinnerung:

Nur die Linke - als einzige Partei - setzte sich dagegen zur Wehr, kämpfte vor dem Bundesverfassungsgericht für die Souveränität des Bundestages  und verteidigte dort als einzige Partei das Grundgesetz. 

Das Töten von Demonstranten, das die bürgerlichen Parteien und ihre Medien ausschließlich Libyen und Syrien vorwerfen, ist  innerhalb der EU jedenfalls juristisch gedeckt. (siehe hier)

Im Lissabon-Vertrag (über den wir nicht abstimmen konnten, obwohl er eine Verfassung sein soll!) ist die Todesstrafe wieder auferstanden und der EU-Gerichtshof hat entschieden, dass die italienische Polizei mit dem Kopfschuss auf einen Demonstranten beim G-8-Gipfeltreffen in Genua 2001 kein Grundrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention verletzt hat. (Kopfschuss scheint neuerdings weltweit in zu sein.) Erschossen - aber kein Menschenrecht verletzt! Wenn das Töten unbewaffneter Demonstranten keine Menschenrechtsverletzung ist – was dann? "Der  Gerichtshof wies mit diesem Urteil eine Beschwerde der Eltern des damals durch einen Kopfschuss getöteten 23-jährigen Carlo Giuliani zurück. Sie hatten der italienischen Regierung vorgeworfen, unverhältnismäßig scharf gegen die Demonstranten vorgegangen zu sein und damit das in der Menschenrechtskonvention formulierte Recht auf Leben verletzt zu haben. Gegen dieses Urteil ist keine Berufung möglich."

Madrid im Mai 2011:

"Zum ersten Mal in der Geschichte dieses Landes konnte man die Aufstandsbekämpfungseinheiten sehen, wie sie denen, die sich der Kundgebung auf der Puerta del Sol anschließen wollten, »freundlich« erklärten, daß diese verboten sei." Jose Luis Centella, SKP

Update 21. 5. 2011
Innenminister will Bundeswehr im Inneren einsetzen.
... natürlich nur zur Terrorbekämpfung. Was Terror ist bestimmt die CDU. Vielleicht Massendemonstrationen bei denen agent provocateurs der Polizei Steine werfen oder Reizgas sprühen, wie im Stuttgart letztens? Mehr siehe oben.

Das Protokoll, Weißes Haus - Situation Room

1. Mai 2011, Weißes Haus, Situation Room
Die offizielle Story der angeblichen Tötung Osama Bin Ladens änderte sich laufend. Die Varianten entwickeln sich bis heute – inzwischen gibt es Augenzeugenberichte, dass nur ein Helikopter in Abbottabad landete und vor dem Abflug explodierte. Demzufolge flog keiner weg und es kann nichts und niemand fortgeschafft worden sein. (Bin Laden nicht, keine PC's, keine Videos, keine Pornos...)
Dieses Foto soll während der Live-Kamera-Übertragung gemacht worden sein, die - wie sich später herausstellte - keine war.

Die Hauptdarsteller und die Statisten

 

Sitzend von links: Vizepräsident Joe Biden, Obama, Brigadier General Marshall Webb, Assistant Commanding General, Joint Special Operations Command; Deputy National Security Advisor Denis McDonough; Außenministerin Hillary Clinton; Verteidigungsminister Robert Gates. Stehend von links: Admiral Mike Mullen, Vorsitzender der vereinigten Stabsschefs; Nationale Sicherheitsberater Tom Donilon; Stabschef Bill Daley; Tony Binken, Nationaler Sicherheitsberater des Vizepräsidenten; Audrey Tomason, Direktor für Konterterrorismus; John Brennan, Assistant des Präsidenten für Homeland Security and Konterterrorismus; Director of National Intelligen­ce (Geheimdienste) James Clapper.

Obama sagt aus

Obama gab am 5. Mai, nachdem immer wieder Widersprüche auftraten, schließlich Steve Kroft von CBS ein TV-Interview bei „60 Minutes“. Wie man leicht feststellen kann, wirkt er an den entscheidenden Stellen unsicher. Wir haben versucht, die Abbottabad betreffenden Passagen (Part 2 des Interviews auf Youtube) möglichst exakt zu übersetzen. Fragen kursiv.

Kroft: Ich will nun zum Situation Room kommen. Wie war die Stimmung?

Obama: Gespannt.
Die Leute sprachen? 
Ja, aber viele hörten nur zu, weil wir in der Lage waren, die Situation zu beobachten - in Echtzeit – und wir bekamen Berichte zurück von McRaven (Chef der Special Forces) und Panetta (CIA-Chef). Da waren große Zeitabschnitte wo wir nur warteten. Das waren die 40 längsten Minuten meines Lebens.

Waren Sie nervös?

Ja.

Was konnten Sie sehen? (min 1:35)

Wir waren mitten im Geschehen. Wir wussten, als die Dinge sich entwickelten, was passiert war im ... im Grundstück und darum herum, aber wir konnten keine klaren Informationen bekommen was passiert war im Grundstück. (Obama vermeidet an der Stelle das Wort „sehen“, stockt merklich und entscheidet sich dann für „Informationen bekommen“.)

Haben Sie Gewehrfeuer gehört? (min 1:50)

Wir hatten ein Gefühl, wann Gewehrfeuer und Explosionen stattfanden.

Blitze?

Ja. - Und wir wussten auch als einer der Helikopter runter ging, in einer Art wie es nicht entsprechend geplant war. Und wie sie sich vorstellen können hat uns das noch mehr angespannt sein lassen. … Es ging nicht wie geplant….

Es gab einen Notfallplan?

Es gab einen Notfallplan.
Wann gab es das erste Anzeichen, dass das der Ort war wo Osama Bin Laden war?

Es gab einen Zeitpunkt bevor die Leute raus gingen, bevor sie zum Helikopter gingen und zurück zur Basis flogen, wo sie sagten „Geronimo wurde getötet.“. Geronimo war der Codename für Osama Bin Laden. Und offensichtlich zu diesem Zeitpunkt verschwanden die Menschen im Dunkel mit all dem Zeug. Jedermann war zurückhaltend, aber zurückhaltend optimistisch.

Wie war ihre Reaktion als sie das Wort hörten?

Ich war erleichtert. Ich wollte sicher sein, dass die Jungs über die pakistanische Grenze waren und sicher gelandet waren.

Wann waren Sie sicher, dass Osama Bin Laden tot war?

Als sie landeten hatten wir sehr starke Beweise zu diesem Zeitpunkt, dass er es war; Fotos waren gemacht worden, die Gesichtsanalyse zeigte den Fakt, dass er es war. Wir hatten noch keinen DNA-Test, aber zu diesem Zeitpunkt waren wir 95% sicher.

Haben Sie die Fotos gesehen?

Ja.

Wie war die Reaktion als sie sie sahen?

Das war er. 

Warum die Bilder nicht zeigen?

Wir diskutierten das intern. Denken Sie daran, dass wir absolut sicher waren. Wir machten DNA-Proben und DNA-Test. Da ist kein Zweifel, wir töteten Bin Laden. Es ist wichtig für uns, dass sehr drastische Bilder von jemandem, dem in den Kopf geschossen wurde, nicht herumschwirren als Anregung für zusätzliche Gewalt, als ein Propagandawerkzeug. Das sind wir nicht. Wir wollen es nicht als Trophäe ausprobieren. Der Fakt und die Sache ist, das war jemand der die Gerechtigkeit die er bekam verdient hat. Und ich glaube, dass die Amerikaner und die Menschen auf der ganzen Welt froh sind, dass er weg ist. Ich denke, dass die drastische Natur der Fotos ein nationales Sicherheitsrisiko schaffen könnte und ich diskutierte das mit Bob Gates und Hillary Clinton und meinem Geheimdienstteam und die waren einverstanden.

Da sind zum Beispiel Leute in Pakistan die sagen, das ist alles eine Lüge. Das ist ein weiterer amerikanischer Trick, Osama ist nicht tot...

Es gibt keinen Zweifel, dass Bin Laden tot ist. Sicherlich gibt es nicht mal Zweifel bei den Al Kaida Mitgliedern, dass er tot ist und wir glauben nicht, dass ein Foto irgendeinen Unterschied machen würde für Leute die das leugnen.

War das Ihre Entscheidung, die Bestattung auf See?

Das war eine gemeinsame Entscheidung. Wir meinten, es wäre wichtig frühzeitig darüber nachzudenken wie mit der Leiche zu verfahren wäre, falls er getötet würde im Grundstück. Und ich denke - was wir versuchten zu tun - war, mit Experten in islamischem Recht und Ritualen zu beraten, um etwas zu finden, das respektvoll für die Leiche war. Offen gesagt, wir kümmerten uns mehr als Bin Laden als er 3000 Menschen tötete.... Das macht uns anders.

Als die Mission vorüber war und sie den Situation Room verließen, was war das erste was Sie taten?

Ich bin mit meinen Team zusammen raus gegangen und das erste was ich sagte war: Wir haben ihn gekriegt.

(Es folgen Stimmungsbilder in denen sich u. a. Obama bei CIA-Chef Panetta bedankt: "Ich bin stolz auf Euch. Großartiger Job.")

Es war ein Moment großen Stolzes für mich, unsere Kapazität als Nation zu sehen, etwas so Schwieriges so gut auszuführen."
Quelle: CBS "60 minutes"/Youtube 

Man mache sich sein eigenes Bild und rufe sich in Erinnerung, dass es keinerlei Beweise für die Geschichte Obamas gibt. Obama hat nun auch nach eigenem Bekunden nichts gesehen, was im Grundstück vor sich ging. Er hat Gewehrfeuer gefühlt und Blitze.

Die Ausrede, die Fotos des toten Bin Laden wären zu drastisch, ist wenig überzeugend. Das Internet ist voll von "graphic" Videos und Fotos.

Merkwürdiger DNA-Test

Zu den angeblichen DNA-Tests gibt es von Expertenseite Widerspruch.

Bruce Budowle, DNA-Experte und Professor am Gesundheitswissenschaftlichen Zentrum der Universität von Nord-Texas, Abt. für Forensik und Genetik:

"So weit ich bisher gesehen habe, gab es einige Widersprüche und der Grund dafür ist noch unbekannt."

Bruce Budowle, arbeitete 26 Jahre lang im forensischen wissenschaftlichen Institut des FBI und assistierte bei der Identifizierung der Opfer von 9/11. Er sagt über die Ergebnisse des DNA-Tests: 

"Wir haben gehört der sei von seiner Schwester in Boston. Das ist eine Erklärung. Und eine andere sagt, er hat nur eine Halbschwester. Aber der Test habe 99,99% Übereinstimmung. Das allein sagt uns, da wurde etwas mit der Berechnung gemacht. Falls du eine Probe von der zu bestimmenden Person von vor einigen Jahren hast und du machst einen direkten Vergleich, dann kannst du eine so sehr, sehr hohe Wahrscheinlichkeit haben - wie 99,9%. Jedoch, wenn Du den Vergleich indirekt machst, und du hast keine Probe von der betreffenden Person selber, sondern vergleichst es mit einem Verwandten, dann bekommst du nur eine Teilinformation. Und deshalb ist die Beweiskraft reduziert, es sei denn du hast eine Menge von Verwandten genutzt. Die Ergebnisse von Bin Ladens DNA-Test hängen also stark davon ab, welches Familienmitglied zum Vergleich genutzt wurde. Wahrscheinlichkeit ist nicht gleich Genauigkeit."

Budowle macht noch auf einen anderen Aspekt aufmerksam, nämlich die Nutzung der DNA Bin Ladens für weitere Untersuchungen von Terroranschlägen.

"Falls die Behörden Bin Ladens DNA haben, dann würde sie wahrscheinlich genutzt werden für weitere Untersuchungen, möglicherweise um zu sehen, ob sie zu anderen Beweisen wie z. B. Bomben oder zu anderen Terrorangriffen führt. Es wäre unwahrscheinlich seine DNA zu finden, weil es nicht so aussieht als wäre er aktiv gewesen.  Es scheint, dass andere die Arbeit gemacht haben, sodass die Chancen durch seine DNA zu anderen Fällen geführt zu werden, gering sein könnten."