Ticker zu den Ereignissen Russland - NATO/Ukraine

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Freitag, 15. April 2011

Libyen: UNO wer? Die NATO sagt wo es lang geht - Update

Die NATO sagt uns wo es lang gehen soll.
Dass der größere Teil der Welt außerhalb der NATO liegt und ein Ende des Krieges fordert, erfuhren die ARD-Zuschauer gestern und auch heute nicht.
Dazu muss man schon eine der wenigen unabhängigen Zeitungen lesen. Mehr...
Die junge Welt berichtet:
Die Staats- und Regierungschefs Rußlands, Chinas und der drei anderen zur sogenannten BRICS-Gruppe gehörenden Staaten Indien, Brasilien und Südafrika hatten sich am Donnerstag in Sanya auf der südchinesischen Insel Hainan getroffen. Die Gruppe repräsentiert insgesamt rund drei Milliarden Menschen. Alle fünf BRICS-Länder sind derzeit im UN-Sicherheitsrat vertreten. Bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution 1973 hatte am 17. März nur Südafrika zugestimmt, während sich die anderen vier enthalten hatten. Inzwischen hat aber auch der südafrikanische Präsident Jacob Zuma am Wochenende bei einem Besuch in der libyschen Hauptstadt die NATO aufgefordert, ihre Luftangriffe einzustellen. In der Abschlußerklärung des gestrigen Treffens wurde ausdrücklich die von der NATO und den libyschen »Rebellen« abgelehnte Friedensinitiative der Afrikanischen Union begrüßt und unterstützt.
Und so sieht Russlands Präsident Medwedew die Lage.
Wir gehen davon aus, daß die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats in Übereinstimmung mit ihren Worten und ihrem Geist umgesetzt werden müssen, aber nicht aufgrund willkürlicher Interpretationen, die von einigen Staaten vorgenommen wurden. Die Intention der Libyen-Resolution sei gewesen, eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern. Statt dessen habe man eine internationale Militäroperation der NATO bekommen, von der aber nichts in der Entschließung des Sicherheitsrats stehe.
Wesentliche Informationen kommen bei den deutschen TV-Zuschauern nicht an. Deren Weltbild wird nach den Vorstellungen von USA und NATO künstlich erzeugt und hat mit der realen Welt nichts zu tun! Die Mietmäuler in ARD und ZDF machen sich mitschuldig. Wer zieht Demagogen zur Verantwortung?

Die NATO wartet nun nach dem Muster UN-Resolution 1973 auf den Persilschein für die Bodentruppen, doch die UNO weigert sich jetzt, wieder als Alibi für den Bodenkrieg herzuhalten. Ashton hat denn auch Druck bei der UNO gemacht, doch:
Mittlerweile traf bei Ashton eine klar abschlägige Antwort der zuständigen UN-Vertreterin Valerie Amos ein: Die Weltorganisation sei an dieser Sorte »Hilfe« nicht interessiert. "Wir dürfen unsere Fähigkeit, allen bedürftigen Menschen Hilfe zukommen zu lassen, nicht dadurch beeinträchtigen, daß wir mit laufenden militärischen Operationen in Verbindung gebracht werden."
 Auch das erfährt das durchschnittliche ARD-Opfer nicht.