Wer die vom Westfernsehen behauptete "gemäßigte Opposition" wirklich ist, das wird dem Zuschauer "zuverlässig und unabhängig" vorenthalten.
Wir beschäftigen
uns im zweiten Teil mit den Fakten aus der UNO. Im Gegensatz zu Klebers Nebelkerzen
und Hasspropaganda hat Dr. Al-Jaafari sachlich die Einzelheiten benannt.
Ob es
den NATO-Mitläufern in Chefetagen und an Stammtischen nun passt oder nicht. Die
Realität muss gesagt werden. Der Westen hat um die Terrororganisationen herumgebombt und Geld hineingepumpt. Die Russen bombardieren Terroristen, der Westen vor allem Kraftwerke, Krankenhäuser und Kinder.
Was wirklich in Syrien geschieht
Den folgenden Text haben wir von Mondialisation und dem Video entnommen und ins Deutsche übersetzt.
Syrien:
Der Skandal um Ban Ki Moons "nichtstaatliche bewaffnete Opposition“
Am 27.
Oktober 2015 fand ein weiteres Treffen des UN-Sicherheitsrates zur Situation in
Syrien statt. Der Unter-Generalsekretär für humanitäre Angelegenheiten und
Nothilfekoordinator der UNO, Stephen O’Brien stütze sich auf den monatlichen
Bericht, fürsorglich vorbereitet von seinem Chef Ban Ki Moon [1].
Und zum
x-ten Mal bemühte sich der Ständige Gesandte Syriens bei den Vereinten
Nationen, Dr. Bashar al-Jaafari, den Kollegen zu helfen zwischen den Zeilen der
tendenziösen Berichte, die einer auf den anderen folgen, zu lesen; die Dinge
beim Namen zu nennen und die Situation so zu beschreiben wie sie ist. Soweit
möglich in der Zeit die ihm gegeben und angesichts der absichtlichen Taubheit
derer, die nicht auf die Vernunft hören.
Wie auch
immer, als wir die Übersetzung der Einwände von Dr. Al-Jaafari beenden, haben
die Menschen in völlig begriffen, dass es keinen Unterschied mehr gibt zwischen
den Dutzenden von terroristischen Gruppierungen, die sie massakriert, geplagt,
ausgeplündert, missbraucht und ihre Stadt zerstört haben. IS, Jabhat Al-Nusra
und ihre Schwestern sind alle darin verbündet, alle ihre Arterien zu zerschneiden
und zu versuchen, sie ausbluten zu lassen.
Eine Allianz, die beweist, dass der Terrorismus der
Syrien angreift, nicht in Fraktionen aufgeteilt werden kann, es sei denn, nach
Propaganda und Raub allein. Und, dass die NATO-Staaten und ihre regionalen
Verbündeten, verstreut in den Nachbarländern, um den Krieg gegen das syrische
Volk genauer zu lenken, haben einberufen - vorm Vorankommen der Syrischen Armee
unterstützt von der Russischen Luftstreitkräfte und angesichts des Scheiterns
ihrer kriminellen Strategie.
Herr
Präsident,
„Wahnsinn
ist wenn man dasselbe wieder und wieder tut und andere Ergebnisse erwartet.“ sagte
Einstein. Aber 60 Jahre nach seinem Tod, scheinen manche Regierungen dieser Wahrheit
nicht näher zu kommen und bleiben bei der Wiederholung derselben Fehler,
basierend auf Fehleinschätzungen, und erwarten jedes Mal andere Ergebnisse. Es
gibt Beweise dafür, dass ausländische Einmischung in die inneren
Angelegenheiten der Staaten nur zu ihrer Zerstörung führt, humanitäre Krisen
und Chaos erzeugen und sie in Fabriken von Extremisten und Terroristen
verwandeln. Das ist genau das was passierte als sie Irak, Libyen und andere
Länder zerstörten. Das ist genau das was passierte seit sie uns ISIS, Jabhat
al-Nusra, Khorasan und andere schickten. Terrorismus ist jetzt verbunden mit
einem Staat, oder Kalifat wie manche es gerne nennen. Angesichts dessen, bleiben diese gleichen Regierungen, die die Logik verletzen, dass gleiche Ursachen
gleiche Ergebnisse erzeugen, weiter dabei das gleiche tödliche Rezept auf
Syrien anzuwenden. Sie nutzen das gleichen verlogenen Slogans, obwohl die Verwüstung das Ergebnis ihrer Einmischung ist und deren Ausmaß von jedem erkannt
wird, ihre Planer eingeschlossen.
Beleg
ist die letzte Bemerkung des früheren Premierministers von Großbritannien, Tony
Blair, in der er gesteht, 12 Jahre nach dem Einmarsch in der USA im Irak, dass der auf Informationen beruhte, die „völlig unwahr“ waren [2] und gefälscht.
Und hier
sind wir, 14 Jahre nach dem Terroranschlag auf das World Trade Center in New
York, verpflichtet zu erkennen, dass die Strategien die im Zusammenhang mit dem
"Krieg gegen den Terrorismus" angewendet wurden, Hunderte Bin Laden
geschaffen haben, statt dem einen. Dutzende von Organisationen haben die
Ideologie von Al-Kaida angenommen - in mehreren Ländern, statt einer in
Afghanistan - und der Terrorismus hat sich bis in die Länder seiner Schöpfer
und Unterstützer verbreitet.
Herr Präsident,
die humanitäre Situation in Syrien läuft auf die gleiche Bewertung hinaus,
bedenkt man, dass einige Regierungen hier Abhilfe verweigern, indem sie die Priorität
der Bekämpfung des Terrorismus verweigern; durch Weiterverfolgung ihrer Zwangs-
und einseitigen wirtschaftlichen Maßnahmen gegen das syrische Volk; durch
Verunglimpfung der Rolle der syrischen Regierung bis hin zur Ablehnung aller Koordinierungsangebote, sowohl
im Bereich der humanitären Hilfe als auch dem Krieg gegen den Terrorismus. Insoweit
ist nach fast fünf Jahren allen klar, dass die Lage und das Leid des syrischen Volkes
sich soweit verschlimmert haben, dass die Menschen vertrieben werden oder zur
Emigration gezwungen sind.
Deshalb,
wenn wir wirklich positive und anhaltende Ergebnisse bei der humanitären
Situation in Syrien wollen, ist es erforderlich einige, effektive Schritte in
diese Richtung zu gehen.
Der
erste Schritt ist, sich auf den Hauptgrund zu konzentrieren der zu dieser Situation
geführt hat, auf das Auftauchen und die Verbreitung des Terrorismus-Phänomens,
immer unterstützt von außen, und die Anwendung der bindenden Resolutionen des
UN-Sicherheitsrates 2170, 2178 und 2199 zu diesem Punkt, in Verbindung mit der
syrischen Regierung und mit ihrer vollen Unterstützung.
Die
Hartnäckigkeit derer ist absurd, deren einzige Sorge es ist, die syrische
Regierung, den syrischen Präsidenten und die syrische Armee zu diffamieren, arbeiten
lieber mit dem terroristischen Dämon als mit dem syrischen Staat im Gegensatz
zusammenzuarbeiten um ihn zu bekämpfen. Absurd und nicht vereinbar mit den
Regeln des Denkens und Verhaltens oder den Grundsätzen der strategischen und
politischen Wissenschaften.
Eine
Absurdität, die zur Stationierung Zehntausender ausländischer terroristischer
Söldner in Syrien und dem Irak, aus über hundert Ländern geführt hat; laut
neuen Berichten dieses geachteten Rates und seiner angeschlossenen Ausschüsse zur
Bekämpfung des Terrorismus. [3]
Tatsächlich
sind IS, Jabhat al-Nusra und ihre Schwestern nicht aus dem Vakuum gekommen,
sondern von denen die sich ihrer angenommen haben; sie finanziert, ausgebildet,
ihren Transport an Flughäfen und Grenzen gewährleistet haben. Die alle
erforderlichen Visa geboten haben, und geholfen Öl und gestohlene Antiquitäten durch
türkische Mittelsmänner wegzubringen. Diejenigen können nicht als "nichtstaatliche
bewaffnete syrischen Opposition." Bezeichnet werden. Diejenigen, fallen
unter "internationaler Terrorismus"!
Deshalb
muss dieser Art von unrichtiger Ausdrücke ein Ende gesetzt werden, so wie den Praktiken
einiger Regierungen, die weiterhin die Terroristen finanzieren, bewaffnen und
ausbilden.
Wir
können nicht von der Beendigung des Leidens der Syrer reden und der humanitären
Krise, wenn man schweigt über die Aktionen der Türkei und Jordaniens die fortfahren
ihre Territorien als Residenzen und Durchzugsgebiete für ausländische Terroristen
und Söldner zu nutzen.
Wir
können nicht von der Beendigung des Leidens der Syrer reden, durch die
Bevorzugung solcher Regimes wie Saudi-Arabien oder Katar, die offen und
großzugig diese Terroristen unterstützen anstatt die Mittel des
"Humanitarian Response Plan" zu stärken. Ein Plan der nur zu 35% finanziert
ist, entgegen aller spektakulären Zusammenkünfte hier und da zu diesem Zweck,
während die USA sagen sie haben eine halbe Milliarde für das „Trainingsprogramm
der moderaten syrischen Opposition“ ausgegeben, von denen nur fünf Gestalten schließlich
geblieben sind. Die anderen sind ins Lager der al-Nusra desertiert, die die Waffen
und Ausrüstung konfiszierten, die ihnen großzügig von den USA geliefert wurden.
Eine halbe Milliarde, die einen Großteil des Finanzierungsbedarfes der
geplanten humanitären Hilfe decken würde.
Der
zweite Schritt wäre die Unterstützung des Krieges gegen den Terrorismus. Das
wird helfen die humanitäre Krise in Syrien zu lösen und hilft, die politische
Lösung zu beschleunigen, die auf dem Dialog zwischen Syrern und unter syrischer
Führung ohne ausländische Einmischung basieren sollte, um die Souveränität,
Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität Syriens zu gewährleisten; gemäß
dem Inhalt der Genfer Erklärung, allen Resolutionen des Sicherheitsrates zu
Syrien und vor allem im Einklang mit der UN-Charta und den Grundsätzen des
Völkerrechts.
Herr Präsident,
In
diesem Zusammenhang möchte ich daran erinnern, dass die syrische Regierung
durch ihren Außenminister auf der Generalversammlung der UN ihre Zustimmung
geäußert hat, an den „Arbeitsgruppen“ teilzunehmen, die vom UN-Gesandten für
Syrien, Staffan de Mistura vorgeschlagen wurden und zwar weil wir an die
Notwendigkeit einer politischen Lösung glauben.
Das
Problem liegt in der Begierde einiger Parteien den politischen Prozess aus der
Bahn zu bringen, ins Ausland, so wie im Fall von Herrn de Misturas Initiative
zum "Einfrieren" der Kampfzonen in Aleppo, und davor bei den
Gesprächen bei Genf 2, und noch früher mit dem Plan von Kofi Annan.
Tatsachen,
die die gleichen Parteien nicht davon abhalten, zu Unrecht zu behaupten, dass
die syrische Regierung eine politische Lösung ablehnt, während diese Leute
vergessen, dass sie diese Initiativen abgelehnt haben.
Und hier
ist der neueste Bericht des Generalsekretärs der UN, der 20. in der Reihe, der
alle 30 Tage Rechenschaft ablegt über die Umsetzung der Resolutionen 2139/2165/2191
durch alle Parteien in diesem Konflikt. Ein Bericht der wieder einmal voreingenommen und politisiert ist,
mit vielen Lücken und Unrichtigkeiten.
Als
Antwort schickten wir gestern einen Brief an die Präsidentschaft des
Sicherheitsrates und auch an den Generalsekretär. Es reicht hier anzumerken,
dass der Report die Bombardements besagter „Koalition“ (Die internationale
Koalition aus 60 Staaten, angeführt von den USA, die zum Kampf gegen den IS –
Anm. d. Übersetzers) auf unschuldige Zivilisten und die Infrastruktur in
Syrien, Straßen, Brücken, Ölraffinerien, Schulen, Krankenhäuser nicht beinhaltet.
Diese
Angriffe haben weder das einzige Kraftwerk das die Stadt von Aleppo versorgt, verschont,
noch ein Zentrum für behinderte Kinder in der Stadt Raqqa, ein Zentrum, das
zerstört wurde und Dutzende von dort lebenden Kindern tötete! All dies unter dem
Vorwand der Bekämpfung des IS, während wir in mehr als einem Jahr ihres Krieges
gegen diese Organisation, nur gesehen haben, wie die Anzahl jener aus dem
Ausland geschickter Terroristen sich erhöht
hat und ihre Besatzungszonen sich erweitert haben.
Angesichts
eines solchen Berichtes des Generalsekretärs liegt die Frage auf der Hand, warum
der Generalsekretär zu anonymen Quellen Zuflucht nimmt, die offensichtlich nur
versuchen im Trüben zu fischen, und die gemeinsamen Bemühungen Russlands und
Syriens zu stören, die den Kampf gegen den IS führen, gegen Jabhat al-Nusra und
andere Terrororganisationen; in den Russland auf Bitten der syrischen Regierung
eingriff, und in Übereinstimmung mit der UN Charta und dem Völkerrecht, was zu
einer Abnahme der Terrorgruppen in einer Region führte, die sie soweit
kontrolliert haben?
Herr
Präsident, abschließend erinnere ich daran, dass der Begriff “Nichtstaatliche
bewaffnete Gruppen” zur Bezeichnung von Terroristen an sich schon ein Skandal
ist, denn die Terrorismuskarte in Syrien widerspricht dem Begriff und den
Berichten Ihrer Unterausschüsse für den Kampf gegen den Terrorismus.
Ich gebe
Ihnen einige Beispiele:
In
Aleppo, entsprechen diejenigen, die als "nicht-staatliche bewaffnete
bezeichnet werden, der Jaish al-Fateh-Gruppe ("Armee der Eroberung")
die durch den türkischen Geheimdienst geschaffen wurde und die Fraktionen von Jabhat
al-Nusra und Ahrar al-Sham beinhaltet, da sie ihre Verbundenheit mit ihr
erklärt hat. Mit anderen Worten und wie 1 + 1 = 2 ist, ist Jaish al-Fateh
nichts anderes als Jabhat al-Nusra, die auf der "Liste der terroristischen
Organisationen der Vereinten Nationen" steht.
Im Rif
von Damaskus, ist es besonders Liwa al-Islam [Armee des Islam], die grassiert. Sie
wird vom saudischen Geheimdienst finanziert und schließt tschetschenische und
andere ausländische Söldner aus dem Kaukasus oder anderen Ländern ein.
Jaysh al-Islam
hat seine Treue zum IS erklärt. Deshalb haben wir es hier auch mit einer
terroristischen Einheit zu tun.
An der
südlichen Front wird die Liwaa al-Yarmouk [al-Yarmouk Brigade] geleitet von der
MOK Operationszelle in Amman, Jordanien. Sie hat 8.000 jordanische Salafisten
in ihren Reihen und Tausende andere Terroristen. [4] [5].
Ganz
abgesehen von den Terroristen der Jabhat al-Nusra, die einen großen Teil der
syrischen Seite des Golan besetzen, und deren Verwundete ganz offen in
israelischen Krankenhäusern wieder auf die Füße gestellt werden, obwohl
allgemein bekannt, dass sie sind es, die die UNFOD Truppen angegriffen und eine
Gruppe seiner philippinischen und Fidschi-Soldaten entführt haben.
All dies
würde daher durch die immer wieder wiederholte Phrase von den
"nicht-staatlichen bewaffneten Gruppen" im gesamten Bericht des
Generalsekretärs der Vereinten Nationen subsummiert? Die alle haben daher
nichts zu tun mit ausländischen terroristischen Söldnern, nicht wahr?
Danke,
Herr Präsident.
Dr. Baschar
al-Jaafari
[1] Rapport du Secrétaire général sur l’application des
résolutions 2139 (2014), 2165 (2014) et 2191 (2014) du Conseil de sécurité
[2] Tony Blair : En Irak, les
renseignements étaient faux
[3] Action de l’ONU contre le terrorisme
[5]Talking to the Yarmouk Martyrs Brigade
