Imperialismus als Ursache

Es gibt keine Weltverschwörung – es sei denn man betrachte den Imperialismus als solche.

Zu Beginn des neuen Jahres möchte ich Euch an die Notwendigkeit erinnern, sich auch 2013 mit Geschichte und Politik dialektisch zu befassen. Bilderberger und irgendwelche „Weltverschwörungen“ sind nicht die Ursache des gegenwärtigen allumfassenden Verfalls der Gesellschaft und der vorgetäuschten „internationalen Gemeinschaft“. Die langwierige Befassung damit soll uns von einer ernsthaften Analyse ablenken und als spinnerte VT's diffamieren.

Ein Blick zurück

Einige historische Hinweise sollen zeigen, daß die Situation nicht neu ist und der Imperialismus immer höchst aggressiv war. Wir erleben objektiv – das heißt, ob wir es begreifen wollen oder nicht - die allgemeine Krise des Kapitalismus in seiner letzten Stufe – dem Imperialismus. Die ökonomischen Widersprüche wachsen. Viele Staaten widersetzen sich ihm, der zerbröselnde Imperialismus versucht deshalb, sich mit Gewalt nach innen und außen über Wasser zu halten. In seiner Verzweiflung reißt der Ersaufende alles mit sich. Diese Aussichtslosigkeit macht den Imperialismus so aggressiv, dass er kaum noch eine Maske benutzt. Auch wir in den Kernländern des Imperialismus spüren am eigenen Leibe den allgemeinen Krieg gegen die Köpfe, gegen die bürgerlichen Rechte. Das werden wir auch in diesem Jahr wieder sehen.

Das Instrumentarium 

wird vom Imperium rücksichtslos eingesetzt.  

Terrorismus - Als Druckmittel nach innen und Druckmittel gegen Regierungen. Alle bekannt gewordenen Terrororganisationen von Al Kaida bis Gladio sind Produkte der NATO-Staaten. Mit dem Ziel, progressive Kräfte und hinderliche Staaten zu paralysieren oder durch religiös geschürte Konflikte zu schwächen. Wie Lateinamerika gezeigt hat, tauchen Todesschwadronen stets in Verbindung mit vom Westen unterhaltenen Diktatoren auf. Die brutalsten „Regimewechsel“ werden mit Gewalt durch Putsch-Marionetten oder direkte Militärinterventionen der NATO-Staaten wie in Chile, Grenada, Libyen und Syrien versucht.

Militärische Gewalt und der militärisch-industrielle Komplex - Die klassischen Gründungsprinzipien der UNO wie Frieden, Nichteinmischung und staatliche Souveränität wurden nach der erfolgreichen Erosion des real existierenden Sozialismus unter  NATO-Ägide pervertiert. Aus Frieden als oberstem internationalen Prinzip wurde eine Angriffspolitik, die den Völkern durch ihre korrumpierten opportunistischen Anführer als R2P (s. "Responsibility to Protect - eine NATO-Doktrin") verkauft wurde. Heute führt die NATO auf der ganzen Welt offen Kriege um geostrategische Positionen und Rohstoffe, die - nur eher lächerlich denn glaubwürdig - als „humanitär“ verkauft werden. Denken wir an die völkerrechtswidrigen Bombardements Jugoslawiens  (für die Deutschlands Sozialdemokraten die Türen öffneten) und die Tausenden toten Zivilisten auf dem Balkan. Denken wir an den herbeigelogenen NATO-Krieg gegen den Irak. Wieso glaubt denen und ihren Medien  jemand überhaupt noch ein Wort? Doch das war nichts Neues. Die angeblich „humanitäre“ NATO warf schon in den 60ern die faschistische griechische Obristen-Junta nicht aus dem „Beistandspakt“. Im Gegenteil. Die NATO unterstützte direkt die Faschisten. Das ist die offene Diktatur! Im „Prometheus-Plan“ bereitete die NATO vor, jegliche störende Regierung zu beseitigen. Dass die NATO den gewaltsamen Sturz demokratisch gewählter Regierungen plante und ausführte, stört die EU-Politik, Konzern- und Staatsmedien und die Öffentlichkeit bis heute nicht. Der Mainstream von ARD bis ZDF buckelt und stellt die NATO-Bande als Menschenrechtler dar – einschließlich ihrer Hofschranzen von CDU/SPD bis Grünen. Griechenland wurde (für deutsche Konzerne und Banken besonders lukrativ) aufgerüstet. In der jetzigen Griechenland-Krise werden nun nicht Armee und Geheimdienst abgebaut oder Banken zur Ader gelassen. Nein. Das hochgerüstete Griechenland  spart bei den Renten und Sozialausgaben. Kleine Unternehmen gehen massenhaft pleite. Die Arbeitslosigkeit steigt. Das Volk zahlt die Zeche. Der deutsche Waffenexport und die deutschen Spekulanten frohlocken.

Anti-Semitismus – Eine besonders abartige Variante der psychologischen Kriegsführung besteht heute in der These wer gegen den militär-imperialistischen Aggressions-Kurs Israels sei, ist ein Anti-Semit. Soll heißen, der wäre gegen die Juden. Die Perversität dieser Propaganda-Lüge besteht darin, dass von Politik und Medien die Verbrecher an der Spitze Israels mit dem jüdischen Volk gleichgesetzt werden. Das wäre so als würde man jeden zum Anti-Amerikaner und Verbrecher erklären, der einen Kriegsverbrecher und Vollidioten wie George W. Bush als solchen benennt. Die israelische Wahrheit ist, dass ein Staatsvolk aus Arabern und Juden unter einer Militärdiktatur lebt, die von den Blockfreien als rassistisches Besatzungsregime gebrandmarkt wurde. Dagegen muss man als Humanist seine Stimme erheben. Wir können die zahlreichen israelischen Massaker und Morde nicht verteidigen und decken. Wer gegen eine nicht existente „Iranische Bombe“ mobil macht, der hat – wenn er aufrichtig ist – zunächst oder zumindest genauso gegen die reale unkontrollierte Atomwaffenproduktion der Israelis in Dimona aufzustehen.

Achse des Bösen – Die NATO-Kriegsverbrecher hausieren mit einer unendlichen Kette von Propaganda-Lügen und verteufeln exakt und ausschließlich jene Staaten die sich dem US-Imperialismus widersetzen als Diktaturen. Dazu gehör(t)en Libyen, das sich zu einem Beispiel entwickelte wie Afrika aus der Armut geführt werden kann, indem es seine eigenen Bodenschätze selbst vermarktet und dem Imperium entzieht, der ölreiche Iran, der rohstoffreiche Sudan, das widerspenstige Nordkorea, das sozialistische Kuba, das sich trotz menschenfeindlicher Belagerung und Wirtschaftsblockade durch die USA tapfer widersetzt, Syrien das den USA auf dem Weg nach Iran im Wege steht, Vietnam, das den Völkermördern der USA die Zähne zeigte… Nicht zu vergessen die BRICS-Staaten, die den USA und anderen imperialistischen Hauptmächten ihre wirtschaftlichen und politischen Grenzen zeigen. Sie alle werden vom Imperium, seinen Massenmedien und mittels hoher Korruptionssummen durch NGO’s angegriffen. Schlagwort „Menschenrechte“. Ausgerechnet der Imperialismus, der so viele Millionen Tote auf dem Gewissen hat wie kein anderes System, lügt von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. 2013 werden sich die Angriffe der deutschen Staats-Medien auf China und Rußland, Iran und Syrien fortsetzen. Sie wollen den Sieg des Imperiums und sie reden von Menschenrechten.

Entmachtung der nationalen Legislative – Durch Zentralisierung unter Führung von Herrschaftsstrukturen, die von den Völkern Europas nicht legitimiert sind, werden die Souveränitätsrechte der nationalen Parlamente weggeputscht. Über das verlogen-schönfärberisch „Lissabon-Vertrag“ genannte Persilschein-Grundgesetzt der EU werden die Massen so lange von den Konzern- und Staatsmedien belogen und es wird so lange abgestimmt bis den Herrschenden das Ergebnis passt. Mit ESM und Fiskalpakt wird das vornehmste Recht der Parlamente - die Bestimmung über den Staatshaushalt - an die unter USA-NATO-Kontrolle stehende EU-Bürokratie abgegeben. Der Verfassungsbruch zur Entmachtung der Volksvertretung in Berlin wird von der Exekutive vollzogen, von der Legislative hingenommen und von der Judikative gedeckt. Sie alle und wir alle wissen, dass es Unrecht ist.

Stellt sich die Frage, ob die Bürger diese aufziehende Diktatur hinnehmen. Das höchste Stadium des Imperialismus endet im Faschismus. Auch das wissen wir.