Aus aktuellem Anlass, dem von der NATO unter Zuhilfenahme der UNO und der Arabischen Liga vorbereiteten Krieg gegen Syrien/Iran, bringt "Hinter der Fichte" heute die Rede von Leutnant Christian Neumann (Darmstädter Signal) vom 7. April 2012, gehalten anlässlich der Ostermärsche.
- Europäische Sonderpolizei zur Aufstandsbekämpfung
- Abschuss von Passagierflugzeugen
- Krieg gegen den Iran
- Druck auf Deutschland von der Besatzungsmacht USA
- Militär in Afghanistan ist die Bedrohung – Terror auf beiden Seiten
- Tötungsverbot für Kommandosoldaten aufgehoben
- Abschaffung von Kriegswaffen per Weltabrüstungsabkommen
„In der Zertifizierungsübung in Kalkar Ende letzten Jahres wurde zwar mit Fantasienamen aber mit der Topografie der Anrainerstaaten am Golf von Aden, in der Nähe des Iran, geübt. Das Szenario wurde vom US-Militär entworfen. Ein Schelm der Böses dabei denkt!Kein Krieg gegen den Iran mit Soldaten des Darmstädter Signals !Angriffskrieg ist immer ein Verbrechen!“
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Die Rede im Wortlaut
"Clausewitz bis Aufstandsbekämpfung -
Größenwahn unvollendet"
Eine Persönliche Meinung – Es gilt das gesprochene
Wort.
IMPERIUM – MACHT – GEWALT !
Wussten Sie, dass zu den 4 Verträgen von Lissabon
auch ein geheimer von Velsen
existiert? Darin wurde auf europäischer Ebene
geregelt, worum sich zwei Senate des BVerfG schon seit Monaten zanken, nämlich
der „Einsatz im Inneren“. Hinter der Bezeichnung EUROGENDFOR verbirgt sich eine
paramilitärische Kriseneingreiftruppe, die aktuell zum Abmarsch nach
Griechenland vorbereitet wird. Es sind Polizisten in einer Form, die es in
Deutschland noch nicht gibt. Angesichts eines zunehmenden Wohlstandsgefälles droht
dies aber auch für unser Land. Ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren ließe sich
hiermit leicht umgehen. EUROGENDFOR ist alles zusammen: Polizei,
Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst. Die Kompetenzen dieser Truppe sind
praktisch unbeschränkt. Sie soll, in enger Zusammenarbeit mit europäischen
Militärs, die “Sicherheit in europäischen Krisengebieten” gewährleisten. Ihre
Aufgabe ist es vor allem, Aufstände niederzuschlagen. Die Truppe kann auch
Proteste niederhalten. Proteste z.B. wie diesen hier oder gegen den
Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Die 1. Lesung hierzu fand am 29.
März im Bundestag statt. 1 Billion Euro soll die Privatbank ESM erhalten. Nicht
Europa und seine Völker profitieren davon. Nur wenige Private. Sagen Sie Nein
zum ESM!
Offiziere des Darmstädter Signals schenken der
Entwicklung zum „Einsatz im Inneren“ ihre besondere Aufmerksamkeit !
Während wir noch fordern „Bundeswehr raus aus Afghanistan“ und während wir uns eine Welt ohne Militär wünschen, wird hinter verschlossenen Türen bereits die Privatisierung hoheitlicher Sicherheitsaufgaben beraten. Es ist leichter tote Söldner zu beerdigen, als öffentliche Staatsbegräbnisse für Staatsbedienste zu zelebrieren. Und es ist einfacher Söldner zu finden, weil sie besser bezahlt werden. Es ist leichter ihnen einen Tötungsbefehl zu erteilen, weil sie „Quasi-Gesetzlose“ sind. Sie arbeiten unter falschem Namen und für Privatunternehmen mit Sitz im Ausland. Das Geschäft mit der Sicherheit ist skrupellos.
Während wir noch fordern „Bundeswehr raus aus Afghanistan“ und während wir uns eine Welt ohne Militär wünschen, wird hinter verschlossenen Türen bereits die Privatisierung hoheitlicher Sicherheitsaufgaben beraten. Es ist leichter tote Söldner zu beerdigen, als öffentliche Staatsbegräbnisse für Staatsbedienste zu zelebrieren. Und es ist einfacher Söldner zu finden, weil sie besser bezahlt werden. Es ist leichter ihnen einen Tötungsbefehl zu erteilen, weil sie „Quasi-Gesetzlose“ sind. Sie arbeiten unter falschem Namen und für Privatunternehmen mit Sitz im Ausland. Das Geschäft mit der Sicherheit ist skrupellos.
50 km Luftlinie von hier in Kalkar sitzt das
Kommando Operative Führung der Luftwaffe
(KdoOpFüLw). Erst kürzlich wurde die Kerntruppe von etwa 100 Soldaten
für die NATO-Eingreiftruppe (kurz: NRF) zertifiziert. Das Qualitätssiegel
bescheinigt, dass Kalkar die NATO-Führungsstandards beherrscht. In der
Abschlussübung führten ca. 100 Soldaten insgesamt etwa 9000 in einer virtuellen
Krisensituation. Dabei wurde sogar ein Flugzeug abgeschossen. Spätestens nachdem das BVerfG die Abschussbefugnis im Luftsicherheitsgesetz (§ 14 III) kippte, ist
uns allen klar, im Zweifel wird Recht gebrochen.
In diesem Jahr, so denn NRF angefordert wird, wäre
das Kommando in Kalkar für die Einsatzleitung zuständig. Ich persönlich möchte
dann lieber nicht in einem entführten Passagierflugzeug sitzen.
Das Darmstädter Signal fordert automatisierte
Notlandeprogramme in Zivilflugzeugen, um dem Problem zu begegnen.
In der Zertifizierungsübung in Kalkar Ende letzten Jahres wurde zwar mit Fantasienamen aber mit der Topografie der Anrainerstaaten am Golf von Aden, in der Nähe des Iran, geübt. Das Szenario wurde vom US-Militär entworfen. Ein Schelm der Böses dabei denkt!
In der Zertifizierungsübung in Kalkar Ende letzten Jahres wurde zwar mit Fantasienamen aber mit der Topografie der Anrainerstaaten am Golf von Aden, in der Nähe des Iran, geübt. Das Szenario wurde vom US-Militär entworfen. Ein Schelm der Böses dabei denkt!
Kein Krieg gegen den Iran mit Soldaten des Darmstädter
Signals !
Angriffskrieg ist immer ein Verbrechen!
Erst kürzlich musste sich ein Kommandeur der Bundeswehr bei der russischen Botschaft entschuldigen, weil in einem Planspiel seiner Dienststelle ein echter russischer General mit Bild und Namen als Bösewicht dargestellt wurde. Das ist alles hochsensibel! Einige von Ihnen erinnern sich an Abel Archer 1983. Eine Übung bis zur Anwendung von Atomwaffen. Beinahe hätte es wirklich geknallt. Dank Oberstleutnant Stanislav Petrov, der die sowjetischen Alarmsysteme richtig einschätzte, konnte der Atomkrieg verhindert werden. Das Darmstädter Signal fordert den Abbau aller Massenvernichtungswaffen weltweit. JETZT SOFORT
Auslandseinsätze:
Erst kürzlich musste sich ein Kommandeur der Bundeswehr bei der russischen Botschaft entschuldigen, weil in einem Planspiel seiner Dienststelle ein echter russischer General mit Bild und Namen als Bösewicht dargestellt wurde. Das ist alles hochsensibel! Einige von Ihnen erinnern sich an Abel Archer 1983. Eine Übung bis zur Anwendung von Atomwaffen. Beinahe hätte es wirklich geknallt. Dank Oberstleutnant Stanislav Petrov, der die sowjetischen Alarmsysteme richtig einschätzte, konnte der Atomkrieg verhindert werden. Das Darmstädter Signal fordert den Abbau aller Massenvernichtungswaffen weltweit. JETZT SOFORT
Auslandseinsätze:
Seit 1990 haben alle deutschen Regierungen
erhebliche Probleme, militärische Auslandseinsätze zu rechtfertigen. Der
originäre Verteidigungsauftrag der Bundeswehr, ist angesichts von den deutschen
Grenzen weit entfernter Konfliktherde nur mit erheblichen Verrenkungen zu
bemühen. Letztlich speist man uns stets mit den immer gleichen drei
Begründungsmustern ab:
Erstens
Deutschland müsse im Bündnis mitmachen, andernfalls werden UNO, EU und NATO
geschwächt.
Zweitens
der Rückgriff auf die deutsche Geschichte. Bis zum Kosovo-Krieg wurde deutsches
militärisches Engagement damit abgelehnt, unter der Regierung Schröder aber zum
Argument für ein militärisches Eingreifen umgestaltet – es gälte, einen Völkermord
zu verhindern bzw. zu beenden, mit anderen Worten, eine sich andeutende Wiederholung
der Exzesse des Zweiten Weltkriegs zu bekämpfen.
Drittens
bleibt das Begründungsmuster des humanitären Notstandes, den es zu lindern
gälte, ein Gesichtspunkt, der bei nahezu allen Auslandseinsätzen Verwendung findet.
Das beunruhigt uns!
Die Ausgestaltung von Auslandseinsätze erfolgt im Regelfall in enger Abstimmung, zuweilen auch auf Druck wichtiger Partnerstaaten und –organisationen. Erst dieser Umstand vermag zu erklären, weshalb deutsche Kampftruppen z.B. in Afghanistan und nicht im Sudan eingesetzt werden, zu welchem Zeitpunkt eine Operation beginnt und beendet wird, welche Taktik verfolgt wird und welche eben nicht. Gerade personal- und materialintensive Bundeswehreinsätze folgen oft außenpolitischen Schwerpunkten der USA, die immer noch Besatzungsmacht (andere sagen Schutzmacht) Deutschlands und zugleich scheinbar der wichtigste Verbündete sind.
Die Ausgestaltung von Auslandseinsätze erfolgt im Regelfall in enger Abstimmung, zuweilen auch auf Druck wichtiger Partnerstaaten und –organisationen. Erst dieser Umstand vermag zu erklären, weshalb deutsche Kampftruppen z.B. in Afghanistan und nicht im Sudan eingesetzt werden, zu welchem Zeitpunkt eine Operation beginnt und beendet wird, welche Taktik verfolgt wird und welche eben nicht. Gerade personal- und materialintensive Bundeswehreinsätze folgen oft außenpolitischen Schwerpunkten der USA, die immer noch Besatzungsmacht (andere sagen Schutzmacht) Deutschlands und zugleich scheinbar der wichtigste Verbündete sind.
Die Bundeswehr eine US-amerikanische Hilfstruppe? Das
wird heruntergespielt, weil es der deutschen Bevölkerung nicht zu verkaufen
ist.
Mit keinen der drei Begründungsmuster können
Regierungen hinreichend erklären, warum die geographische Auswahl der
Einsatzorte eben so und nicht anders erfolgt – warum also im Kosovo ein neues
Auschwitz drohte, gegen das auch die Bundeswehr angehen müsste, in Nigeria,
Ruanda, im Kongo und im Sudan (um nur einige Beispiele zu nennen) aber nicht.
Oder warum Brunnen- und Straßenbau, Mädchenschulen und Demokratisierung in Afghanistan
so wichtig sind, dass tausende deutscher Soldaten dabei helfen müssen, die
gleichen Dinge aber anderswo ohne Militär erfolgreich vorangetrieben werden, was beispielsweise
Frau Ursula Nolte und Dr. Reinhard Erös in Afghanistan seit Jahren konditioniert
belegen.
Militär ist das Gefährdungspotenzial.
Im April 2009 hob die Regierung heimlich, still und leise das Tötungsverbot für Kommandosoldaten auf. War bis vor kurzem die Anwendung tödlicher, militärischer Zwangsmittel in Auslandseinsätzen nur in Notwehr oder Nothilfe gerechtfertigt, wurden die ohnehin schon schwer erklärbaren Einsatzregeln kurzer Hand erweitert. So darf die Truppe in Afghanistan seit Juli 2009 einem aggressiven Gegner bei dessen Flucht hinterher schießen. Die Staatsanwaltschaft spricht von Stellungswechsel. Bei der Piratenbekämpfung sollen deutsche Soldaten ab sofort mit Hubschraubern über somalischen Strand schweben und mit Maschinengewehr gezielt feuern. Das dabei Benzinfässer bersten, auslaufen, die Umwelt verschmutzen oder gar explodieren, geht unserem Außenminister, der dem im März 2012 zugestimmt hat am Hintern vorbei.
Im April 2009 hob die Regierung heimlich, still und leise das Tötungsverbot für Kommandosoldaten auf. War bis vor kurzem die Anwendung tödlicher, militärischer Zwangsmittel in Auslandseinsätzen nur in Notwehr oder Nothilfe gerechtfertigt, wurden die ohnehin schon schwer erklärbaren Einsatzregeln kurzer Hand erweitert. So darf die Truppe in Afghanistan seit Juli 2009 einem aggressiven Gegner bei dessen Flucht hinterher schießen. Die Staatsanwaltschaft spricht von Stellungswechsel. Bei der Piratenbekämpfung sollen deutsche Soldaten ab sofort mit Hubschraubern über somalischen Strand schweben und mit Maschinengewehr gezielt feuern. Das dabei Benzinfässer bersten, auslaufen, die Umwelt verschmutzen oder gar explodieren, geht unserem Außenminister, der dem im März 2012 zugestimmt hat am Hintern vorbei.
Im Juni
2011 suchten Sie in Afghanistan verhandlungsbereite Taliban. Die USA sprachen
von „Versöhnung“ und formulierten konkrete Bedingungen für Gespräche. Dabei
fanden längst geheime Verhandlungen statt, wie Karzai später bestätigte.
Sie sagen uns einfach nicht die Wahrheit!
Die Taliban fordern als Bedingung für Gespräche den vorherigen Abzug.
Sie sagen uns einfach nicht die Wahrheit!
Die Taliban fordern als Bedingung für Gespräche den vorherigen Abzug.
Die NATO-Militärstrategie ist gescheitert. Nur
noch Schönrederei !
Nach der Tötung von Rabbani am 20. September 2011 verloren
die afghanische Regierung und ihre Verbündeten den Verhandlungsführer. Karzai
räumte 2 Wochen später ein, er „wisse nicht, mit wem er sprechen" und „an
wessen Tür er klopfen könne.“ Mitte Oktober lagen die Friedensgespräche
offiziell „auf Eis“. Die bisherige Friedens- und Versöhnungsstrategie wird
seitdem „überdacht.“
Aber der unsägliche Krieg geht weiter.
Aber der unsägliche Krieg geht weiter.
Sie morden auf
beiden Seiten. Die NATO mit ihren völkerrechtswidrigen
Drohnen und nächtlichen Hausfriedensbrüchen. Die Aufständischen mit ihren
Hinterhalten und Raketenangriffen. Beides ist Terror. Und mir ist es gleich,
wer ursächlich den ersten Stein geworfen hat.
Lasst uns rufen: „Schluss jetzt mit dem Wahnsinn!“
Um den innerafghanischen Versöhnungsprozess zu unterstützen, setzt die Bundesrepublik große Hoffnungen auf das Konzept „Counterinsurgency (kurz: COIN) zu Deutsch „Aufstandsbekämpfung“.
Prof. Bernd Greiner weist nach und ich pflichte ihm bei: Das Konzept funktioniere überhaupt nicht. Etwa seit 2006 wenden die US-Truppen das Konzept in AFG an. Bundeswehroffizieren war es verboten. Dann im Jahr 2010 definierte das deutsche Verteidigungsministerium plötzlich die dazugehörigen Begriffe und führte US-amerikanische Vorschriften in die hiesige Ausbildung ein.
Lasst uns rufen: „Schluss jetzt mit dem Wahnsinn!“
Um den innerafghanischen Versöhnungsprozess zu unterstützen, setzt die Bundesrepublik große Hoffnungen auf das Konzept „Counterinsurgency (kurz: COIN) zu Deutsch „Aufstandsbekämpfung“.
Prof. Bernd Greiner weist nach und ich pflichte ihm bei: Das Konzept funktioniere überhaupt nicht. Etwa seit 2006 wenden die US-Truppen das Konzept in AFG an. Bundeswehroffizieren war es verboten. Dann im Jahr 2010 definierte das deutsche Verteidigungsministerium plötzlich die dazugehörigen Begriffe und führte US-amerikanische Vorschriften in die hiesige Ausbildung ein.
Im Fokus stehe dabei die Zivilbevölkerung, deren
Akzeptanz und Unterstützung zu
gewinnen sei. Wesentliche Elemente sind das
Partnering und die Trennung der Aufständischen von der Zivilbevölkerung. Blöd
nur, wenn Aufständische zu Zivilisten werden und umgekehrt. In der
Machtlosigkeit der Armee gegenüber der Guerilla und wegen des Erfolgsdrucks werden
dann im Zweifel durch NATO-Soldaten Zivilisten getötet.
Krieg hat
seine eigenen Gesetze. Krieg ist nicht akzeptabel!
Immer mehr Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr verweigern den Kriegsdienst. In den vergangenen sechs Jahren stieg die Zahl der entsprechenden Anträge kontinuierlich von 15 (2006) auf 181 (2011). Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes Ende 2001 verweigerten insgesamt 593 Offiziere und Unteroffiziere. Seit kurzem dürfen auch Sanitäter einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellen. Das musste hart erstritten werden und zeigt, auch Ärzte müssen heutzutage zur Waffe greifen. Wo soll das noch hinführen?
Immer mehr Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr verweigern den Kriegsdienst. In den vergangenen sechs Jahren stieg die Zahl der entsprechenden Anträge kontinuierlich von 15 (2006) auf 181 (2011). Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes Ende 2001 verweigerten insgesamt 593 Offiziere und Unteroffiziere. Seit kurzem dürfen auch Sanitäter einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellen. Das musste hart erstritten werden und zeigt, auch Ärzte müssen heutzutage zur Waffe greifen. Wo soll das noch hinführen?
Nicht allein das Militär scheiterte. Die
okzidentale Zweck-Ziel-Mittel-Relation, die euroatlantischen Ziele und
Denkweise sind ursächlich verantwortlich zu machen. Greifbar wird dies u.a.
durch vom Bundessicherheitsrat genehmigte Waffenexporte in Krisenstaaten, durch
zunehmendes Wohlstandsgefälle weltweit und Realitätsverlust in der Wahrnehmung
der Akteure. Sie verbieten uns das Wort, schneiden uns, bezichtigen uns des
Antisemitismus oder verpassen unseren Abgeordneten im Berliner Parlament einen
Maulkorb. Mit einem aktuellen Entwurf zur Änderung der Geschäftsordnung des
Bundestages versucht die Regierung trickreich jede Opposition zu neutralisieren.
Der Schlüssel zum Frieden ist eine ausführliche
Bedürfnisanalyse aller Interessengruppen. Handlungsmöglichkeiten werden sich
erst aus ehrlichen und gleichberechtigten, offenen und ergebnisoffenen,
direkten Verhandlungen aller Kräfte im Raum eröffnen. Erst dies entmoralisiert
den Krieg. Die Abschaffung von Kriegswaffen über ein verbindliches Weltabrüstungsabkommen
mit Produktionsalternativen zum Wohle von Mensch & Umwelt für die
Rüstungsindustrie sollte parallel zu diesem Prozess vorangetrieben werden. Die Klage
des Friedens angeführt von Dr. Klaus Schlichtmann i.V.m. einer Konkretisierung
des Artikel 26 Grundgesetz und § 80 Strafgesetzbuch frei nach Jürgen Rose sind
jetzt die wesentlichen Aufgaben der Friedensbewegung, um dem Angriffskrieg
endgültig den Garaus zu machen.
Das Darmstädter Signal unterstützt Aktion
Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
Unterstützen Sie uns!
IMPERIUM – MACHT – GEWALT !
V.i.S.d.P.: Leutnant Christian Neumann,
Avenariusstr. 3a, 22587 Hamburg
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Herzlichen Dank an Christian Neumann für die Genehmigung zum Abdruck.
Besuchen Sie die Webseite des Darmstädter Signals.
Einige der Themen:
Strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts, Verbot von Folter Restriktive Rüstungsexportpolitik Weltabrüstungsabkommen Abbau aller Massenvernichtungsmittel weltweit Verkleinerung der Bundeswehr auf ca.120.000 SoldatenInnen Absoluter Vorrang gewaltfreier Konfliktlösungen vor Einsätzen mit Militärgewalt Strikt defensiver Auftrag für die Bundeswehr (Verteidigung im Bündnis) Keine Beteiligung der Bundeswehr am sog. „Krieg gegen den Terror“
"Hinter der Fichte" unterstützt die Forderungen des Darmstädter Signals. Wir haben viele Leser aus dem Militärbereich – Schließt Euch dem Darmstädter Signal an.
Über diese Rede nichts im Mainstream gehört oder gelesen?
