"Westliche Politiker und Medien kämpfen den 3. Weltkrieg noch nicht, doch sie reden sich hinein.”
Die Straße nach Damaskus…und weiter nach Armageddon?
von DIANA JOHNSTONE, Paris
Was, wenn Meinungsforscher Bürgern der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union die folgende Frage stellen: “Was ist wichtiger, Islamisten die Freiheit zu geben, ein säkulares Regime in Syrien zu stürzen oder einen dritten Weltkrieg zu vermeiden?”
Ich wette, die Mehrheit wäre für die Vermeidung des 3. Weltkrieges. Natürlich, die Frage wird nie so gefasst werden. Das wäre eine “realistische” Frage und wir im Westen, von den Höhen unserer moralischen Überlegenheit haben keine Zeit für vulgären “Realismus” in der Außenpolitik (ausgenommen der exzentrische Ron Paul, der Rufer in der Wüste der republikanischen Vorwahlen).
Denn in den Köpfen unserer politischen herrschenden Klasse haben die Vereinigten Staaten die Macht, "Wirklichkeiten zu schaffen". Wir brauchen nicht auf die Überreste der Realität zu achten, die wir nicht selbst erfunden haben.
Unsere künstliche Wirklichkeit kollidiert mit der Wirklichkeit die vom größten oder zumindest großen Rest der Welt wahrgenommen wird. Die Pächter dieser widerstreitenden Sicht auf die Wahrheit sind bewaffnet bis an die Zähne, einschließlich Nuklearwaffen; genug um den Planeten den Insekten zu überlassen. Theoretisch gibt es eine Möglichkeit mit dieser gefährlichen Situation umzugehen, die das Potenzial hat, zu einem Weltkrieg zu führen. Sie heißt Diplomatie.
Menschen, fähig, ungewohnte Ideen und andere als ihre eigenen Sichtweisen zu verstehen, untersuchen die Probleme des zugrundeliegenden Konfliktes und benutzen ihre Intelligenz, um Lösungen zu erarbeiten, die nicht ideal sind, aber wird zumindest Schlimmeres verhindern können.
Dafür wurde sogar eine Organisationsstruktur geschaffen: Die Vereinten Nationen. Aber die Vereinigten Staaten haben entschieden, dass sie als einzige Supermacht sich nicht wirklich der Diplomatie zu beugen brauchen, um zu bekommen, was sie wollen, und die Vereinten Nationen das Instrument der US-Politik geworden sind.
Der klarste Beweis dafür ist das Versagen des UN-Sicherheitsrates, als er den Missbrauch der mehrdeutigen und umstrittenen Responsibility to Protect (“R2P”)-Doktrin zum gewaltsamen Sturz der libyschen Regierung nicht blockierte.
Zu Beginn dieses Jahres jubelte UN-General Ban Ki-moon: “Die Welt hat die Responsibility to Protect ‚umarmt‘ – nicht weil es leicht ist, sondern weil es richtig ist. Deshalb haben wir eine moralische Verantwortung vorwärts zu drängen.” Diese Moral sticht das grundlegende Prinzip der UNO, der nationalen Souveränität, aus. Ban Ki-moon weist darauf hin, dass das Vorantreiben der R2P nicht weniger als “der nächste Test unserer gemeinsamen Humanität” ist und kündigt an: “Der Test ist da – Syrien.”
So, der Generalsekretär der UNO betrachtet die “moralische Verantwortung” der R2P als seine Haupt-Leitlinie für die Krise in Syrien. Falls es noch irgendeinen Zweifel gibt, das libysche Beispiel demonstrierte was das bedeutet.
Ein Land dessen Führer nicht zum Klub des Westens gehört, der sich zusammensetzt aus den NATO-Staaten, Israel, dem Emirs der Golfstaaten und der Herrscherfamilie Saudi-Arabiens, wird überzogen mit oppositionellen Demonstrationen und bewaffneten Rebellionen. Dieser Mix aus beidem macht es schwierig zu unterscheiden was ist was. Westliche Mainstreammedien beeilen sich, die Geschichte nach dem Standardmuster zu erzählen: Der Herrscher eines Landes ist ein “Diktator”. Deshalb wollen die Rebellen ihn loswerden, einfach um Demokratie nach westlichem Vorbild zu genießen. Deshalb muss das ganze Volk auf der Seite der Rebellen sein. Deshalb, wenn die bewaffneten Kräfte sich daran machen, die bewaffnete Rebellion zurückzudrängen, heisst es: “Der Diktators tötet sein eigenes Volk”. Deshalb ist es die Schutzverantwortung (Responsibility 2 Protect) der internationalen Gemeinschaft (d.h. NATO) den Aufständischen zu helfen die bewaffneten Kräfte des Landes zu vernichten und den Diktator loszuwerden (oder zu töten.)
Das Happy End kommt, wenn Hillary ausgelassen schreit “Wir kamen, wir sahen, er starb.“ Daraufhin versinkt das Land im Chaos, wo bewaffneten Banden sich herumtreiben, Gefangene gefoltert werden, Frauen werden beschränkt, Gehälter werden nicht gezahlt, Bildung und Sozialwesen würden vernachlässigt, aber Öl wird gefördert und der Westen, ermuntert von dem Erfolg, geht an die „Befreiung“ eines anderen Landes. Das war zumindest das libysche Modell.
Abgesehen davon, in Syrien ist die Sache komplizierter.
Im Gegensatz zu Libyen hat Syrien eine ziemlich starke Armee. Im Gegensatz zu Libyen hat Syrien einige Freunde in der Welt. Im Gegensatz zu Libyen liegt Syrien neben Israel. Und vor allem die Mannigfaltigkeit der der religiösen Gemeinschaften in Syrien ist viel größer und potentiell explosiver als die Stammesfeindschaften in Libyen. Die Vorstellung, “das Volk” von Syrien sei einmütig vereint in dem Verlangen eines sofortigen Systemwechsels ist noch absurder.
Parlamentarische Demokratie ist ein Spiel, gespielt auf der Grundlage eines Gesellschaftsvertrages, eines allgemeinen Konsenses, zu akzeptieren, daß, wer die meisten Stimmen bekommt, das Land regiert. Aber es gibt Gesellschaften, in denen dieser Konsens einfach nicht vorhanden ist, wo das Misstrauen zwischen den verschiedenen Teilen der Bevölkerung zu groß ist.
Das könnte sehr gut in Syrien der Fall sein, wo bestimmte Minderheiten, darunter vor allem die Christen und Alawiten, Grund haben, die sunnitische Mehrheit zu fürchten, die von Islamisten geführt werden könnte, die keinen Hehl aus ihrer Feindseligkeit gegenüber anderen Religionen machen. Und doch, vielleicht ist die Zeit gekommen, das Misstrauen zu überwinden und für eine parlamentarische Demokratie mit Garantien für Minderheiten. Allerdings ist ein sicherer Weg, einem solchen Schritt in Richtung Demokratie einen Rückschlag zu versetzen, ein Bürgerkrieg, der gewiss Hass und Misstrauen zwischen den Volksgruppen belebt und verstärkt.
Letzten Monat, auf dieser Seite, verwies Aisling Byrne auf die Ergebnisse einer öffentlichen Meinungsumfrage, bezahlt von keiner geringeren als der "Qatar Foundation", die nicht verdächtigt werden kann für das Assad-Regime zu arbeiten, angesichts der führenden Position von Katars königlicher Familie beim Umsturz des Regimes. Das wichtigste Ergebnis war, dass “ während die meisten Araber außerhalb Syriens finden, der Präsident sollte zurücktreten, ist die Einstellung im Land eine andere. Etwa 55% der Syrer wollen, dass Assad bleibt, motiviert von der Befürchtung eines Bürgerkrieges – ein nicht nur theoretisches Gespenst, so wie für diejenigen, die außerhalb Syriens Grenzen leben. Die weniger gute Nachricht für das Assad Regime ist, dass die Umfrage herausfand, die Hälfte der Syrer die ihn an der Macht akzeptieren, glauben, er muss freie Wahlen in naher Zukunft einleiten.”
Das zeigt eine sehr komplexe Situation an. Die Syrer wollen freie Wahlen, doch sie ziehen es vor Assad, an der Macht zu lassen, um sie zu organisieren. Da dies der Fall ist, scheinen die russischen diplomatischen Bemühungen, das Assad-Regime zu drängen, seine Reformen zu beschleunigen, im Wesentlichen mit der syrischen öffentlichen Meinung übereinstimmen.
Während die Russen Präsident Assad drängen, die Reformen zu beschleunigen, befiehlt ihm der Westen die Gewalt zu stoppen (das bedeutet seinen bewaffneten Kräften zu befehlen zu kapitulieren) und zurückzutreten. Keine dieser Mahnungen wird wahrscheinlich Folge geleistet. Die Russen würden beinahe sicher die Eskalation der Gewalt stoppen, aus ihren eigenen guten Gründen, doch das heißt nicht, dass sie die Macht dazu hätten. Ihre Bemühungen einen Kompromiss zu vermitteln - verächtlich gemacht und sabotiert durch der Unterstützung des Westens für die Opposition - brachte sie in die Position für das Blutvergießen beschuldigt zu werden, dass sie vermeiden wollen. In einer sich vertiefenden Bürgerkriegssituation, hat das Regime, jedes Regime - das ist einfach zu verstehen - erst mal die Ordnung wieder herzustellen bevor es irgendwas anderes tut. Und die Wiederherstellung der Ordnung unter diesem Umständen bedeutet mehr Gewalt, nicht weniger.
Die Forderung “das Töten des eigenen Volkes zu stoppen“ impliziert eine Situation in welcher der Diktator - wie ein Menschenfresser in einem Märchen - passive Unschuldige geschäftig verschlingt. Er sollte aufhören und dann würden alle Leute friedlich ihrer Wege gehen und auf freie Wahlen warten, die die Segnungen von Harmonie und Menschenrechten brächten. Im wahren Leben, falls sich die Armee aus Gebieten zurückzieht wo die bewaffneten Rebellen sind, würde das bedeuten, diese Gebiete den Rebellen zu übergeben. Und wer sind diese Rebellen?
Wir wissen es einfach nicht. Jemand der es besser weiss als wir ist Osama Bin Ladens Nachfolger als Kopf der Al Kaida, Ayman al-Zawahiri, der in einem Video zu sehen ist, wo er Muslime in der Türkei und Nachbarländern auffordert, die Rebellen in Syrien zu unterstützen. Während unkontrollierte bewaffnete Gruppen um die Kontrolle kämpfen, fordert der Westen hartnäckig “Assad muss zurücktreten”. Das ist noch nicht einmal ein Ruf nach einem Regimewechsel. Das ist der Ruf nach der Selbstzerstörung des Regimes.
Wie in Libyen würde das Land de facto an rivalisierende bewaffnete Gruppen übergeben: Jene Gruppen die insgeheim von der NATO über Türkei und Katar bewaffnet werden. Wie auch immer, das wahrscheinliche Ergebnis wäre ein Mehr-Fronten-Bürgerkrieg, noch viel schrecklicher als in Libyen, wegen der multiplen religiösen Unterschiede. Doch für den Westen würde ein Chaos und Selbstzerstörung des Regimes den sofortigen Vorteil bringen, dass dem Iran am Vorabend eines israelischen Angriffes sein potentieller Verbündeter genommen würde. Wenn Irak und Syrien durch interne religiöse Konflikte neutralisiert wären, würde die Strangulation Irans viel leichter – nehmen die westlichen Strategen offenbar an.
Zumindest anfänglich verlässt sich die Kampagne zur Zerstörung des Assad Regimes lieber auf Subversion als auf einen gänzlichen militärischen Angriff wie in Libyen. Von der Kombination drastischer wirtschaftlicher Sanktionen und der Unterstützung bewaffneter Rebellen, einschließlich Kämpfer aus dem Ausland, bemerkenswerterweise Libyen (wer auch immer sie sind) - Berichten zufolge bereits unterstützt durch Special Forces aus Großbritannien und Katar - wird erwartet, das Land zu schwächen, damit das Regime zusammenbricht. Doch eine dritte Waffe in diesem Angriff ist die Propaganda, ausgeführt von den Mainstreammedien, die wie gewohnt Vorkommnisse nach dem Muster berichten: “Teuflischer Diktator tötet sein eigenes Volk.” Etwas an der Propaganda muss stimmen, etwas ist gefälscht, doch alles ist selektiv. Die Opfer sind alle Opfer des Regimes, niemals der Rebellen. Die vielen Syrer, die die Rebellen mehr als die gegenwärtige Regierung fürchten, werden natürlich von den Mainstreammedien ignoriert, obwohl deren Proteste im Internet zu finden sind. Eine spezielle Kuriosität der Syrien-Krise ist, wie der Westen - so stolz auf sein die “jüdisch –christliche” Erbe - aktiv die totale Eliminierung der uralten christlichen Gemeinschaften im Nahen Osten begünstigt. Die Rufe des Protestes der syrischen Christen, die sich auf den Schutz durch die säkulare Regierung Assad, an der Christen teilhaben, verlassen, und dass sie und andere Minderheiten wie die Alawiten, gezwungen wären zu fliehen, falls der Westen diesen Weg weitergeht, stoßen auf taube Ohren.
Die Story von Diktatoren die ihr eigenes Volk töten, beabsichtigt in erster Linie die harten Massnahmen des Westens gegen Syrien zu rechtfertigen. Wie in Bosnien erregen die Medien öffentliche Empörung, um die US-Regierung zu etwas zu drängen was sie bereits tut: Die Bewaffnung muslimischer Rebellen, alles im Namen des “Schutzes der Zivilbevölkerung”.
Letzten Dezember sagte der Nationale Sicherheitsberater der USA Tom Donilon, das “Ende des Assad Regimes würde Irans schwersten Rückschlag in der Region bedeuten – ein strategischer Schlag der das Machtgleichgewicht in der Region weiter gegen Iran verschieben würde.” Der “Schutz der Zivilbevölkerung” ist nicht die Hauptsorge der US-Beamten. Die denken an Sachen wie das Machtgleichgewicht zwischen Gebetsfrühstück und Menschenrechtsreden. Allerdings ist die Sorge um das Gleichgewicht der Macht ein Luxus, der weniger tugendhaften Mächten wie Russland und China nicht zugebilligt wird. Sicher kann die Verschiebung des Machtgleichgewichts in der Region nicht auf ein einzelnes Land, den Iran, beschränkt werden. Es soll die Macht Israels vergrößern und natürlich der USA. Und den Einfluss Russlands zu schwächen. Syrien in ein hilfloses Chaos zu stürzen, ist Teil des Krieges gegen den Iran, und es ist immanenter Bestandteil der Kampagne, den Einfluss Russlands und schließlich Chinas zu reduzieren.
Das kürzlichen Veto Russlands und Chinas im UN-Sicherheitsrat war ein höflicher Versuch diesen Prozess zu bremsen. Die Ursache des Vetos war die Entschlossenheit des Westens eine Resolution durchzupeitschen die den Rückzug der syrischen Regierung aus den umkämpften Gebieten forderte ohne die Präsenz bewaffnete Rebellengruppen zu berücksichtigen, die darauf warten sie zu übernehmen. Wo die Resolution des Westens das Assad Regime zum “Abzug allen Syrischen Militärs und bewaffneter Kräfte aus Orten und Städten und deren Rückkehr in ihre Heimatkasernen.” aufruft wollten die Russen hinzufügen: “In Verbindung mit dem Ende der Angriffe bewaffneter Gruppen gegen staatliche Einrichtungen und Wohnviertel und Städte” Der Zweck war zu verhindern, dass bewaffnete Gruppen einen Vorteil aus diesem Vakuum in den evakuierten besetzten Gebieten ziehen (so wie es unter ähnlichen Umständen in Jugoslawien geschah). Die Ablehnung des Westens, die bewaffneten Rebellen zu zügeln, wurde gefolgt vom russischen und chinesischen Veto am 4. Februar.
Das Veto löste einen Schwall von Beleidigungen der westlichen selbsternannten “Menschenfreunde” aus. In einem offensichtlichen Versuch, einen Keil zwischen die beiden widerspenstigen Mächte zu treiben, verkündete ein US-Sprecher, der Hauptschurke wäre Russland, schuldig der Freundschaft mit dem Assad Regime. Russland ist augenblicklich Ziel einer außergewöhnlichen Propaganda-Kampagne; darauf gerichtet, Putin zu dämonisieren, da ihn eine lebendige Kampagne zu seiner Wahl als Präsident erwartet.
Ein prominenter „New York Times“-Kolumnist führte die russische Unterstützung für Syrien auf angebliche Ähnlichkeiten zwischen Putin und Assad zurück. Wie wir in Jugoslawien sahen, ein Führer, gewählt in einer freien Mehrparteien-Wahl ist ein Diktator, wenn seine Politik dem Westen missfällt. Der klägliche Alkoholiker Jelzin war der Liebling des Westens, obwohl er auf sein Parlament schoss. Der Grund war offensichtlich: Er war schwach und leicht manipulierbar. Der Grund weil der Westen Putin hasst ist gleich und symmetrisch: Er scheint entschlossen, die Interessen seines Landes gegen westlichen Druck zu verteidigen.
Die Europäische Union ist das Schoßhündchen der USA geworden. Diese Woche fährt die EU fort das griechische Volk zu verarmen, um u. a. Geld herauszupressen, das bei deutschen und französischen Banken geliehen worden war, um teure modern Waffen zu bezahlen, die von Deutschland und Frankreich an Griechenland verkauft wurden. Die Demokratie in Europa wird unterminiert von der Unterwürfigkeit unter eine dogmatische Finanzpolitik. Arbeitslosigkeit und Armut drohen mehr und mehr die Stabilität der Mitgliedsstaaten zu bedrohen. Doch was ist der Tagesordnungspunkt im EU-Parlament diese Woche? “Die Situation in Russland”. Man kann auf die Redner in Strasbourg zählen, die Russland “Demokratie” lehren. Amerikanische Experten und Karikaturisten haben die Doppelmoral vollständig verinnerlicht, dass Russlands vergleichsweise moderate Waffenlieferungen an Syrien als zynische Unterstützung einer Diktatur angeprangert werden, während die gigantischen Waffenlieferungen der USA an Saudi-Arabien und die Golfstaaten niemals als erheblich für die autokratische Natur dieser Regimes angesehen werden (allenfalls können sie aus völlig fiktiven Gründen eine Bedrohung für Israel zu sein kritisiert werden). Um “demokratisch” zu sein, soll Russland in einem Akt der Selbstunterwerfung mit Washington kooperieren, während die USA den Aufbau eines Raketenschildes vorantreiben, das ihnen theoretisch die nukleare Erst-Schlags-Fähigkeit gegen Russland geben würde, während sie Waffen an Georgien für einen neuen Krieg gegen Russland in Südossetien liefern und während sie fortfahren, Russland mit Militärbasen und feindlichen Verbündeten einzukreisen.
Westliche Politiker und Medien kämpfen den 3. Weltkrieg noch nicht, doch sie reden sich hinein. Und Ihre Aktionen sprechen lauter als ihre Worte … vor allem zu jenen, die die fähig sind zu verstehen wohin diese Aktionen führen. So wie die Russen. Die westliche kollektive Wahnvorstellung von der eigenen Erhabenheit, die Illusion von der Macht “Realität zu erschaffen”, hat eine Wucht die die Welt in Richtung einer riesigen Katastrophe führt. Aber was kann sie stoppen? Ein Meteor aus dem Weltraum vielleicht?
Diana Johnstone ist die Autorin von Fools Crusade: Yugoslavia, NATO and Western Delusions. Sie ist erreichbar über diana.josto@yahoo.fr.
Veröffentlichung und Übersetzung des Artikels aus Counterpunch von Hartmut Beyerl, mit freundlicher Genehmigung der Autorin.