Seiten

Samstag, 12. Juni 2010

NRW/SPD - in der Realität angekommen worden

Kraft weiss nicht weiter. Die Ampel geht nicht und die grosse Koalition auch (noch) nicht. Die SPD hätte die Kraft gehabt, in NRW einen Politikwechsel durchzusetzen. Mit der Linken ein Leichtes. Doch es durfte nicht sein - systemischer Opportunismus oder Angst vor Springer, Burda, Maischberger oder beides - und so zog die SPD Gründe gegen die Linken an den Haaren herbei. Soziale Politik, Politikwechsel, Wahlversprechen adé. Lieber versuchte die angebliche Sozialdemokratie per salto mortale ihr Heil in den Armen der Mövenpickpartei FDP. Die Ampel platzte wegen der Unstimmigkeiten zwischen Grünen und FDP, die SPD hätte gewollt. Nur dürfen hat sie nicht gekonnt. Die Systemopportunistenführer würden jetzt wieder mit der CDU reden, doch die Basis hat vorläufig die Schnauze voll und blockt offenbar. Ehrliche Auswege: Wieder mit der Linken reden - schliesslich geht es um NRW und nicht die DDR - oder Neuwahlen. Beides schadet schwarz-gelb und könnte einen gewissen Politikwechsel herbeiführen. Heute hat ein grösserer Teil der Wähler begriffen, was das Merkel an sozialen Einschnitten bis nach der NRW-Wahl verschwieg. Natürlich stärkte dies auch die Linke, denn an einer sozialen Politik interessierte Wähler wandern mehr zur Linken, wo ihre Stimme nicht Gefahr läuft, von der SPD per Koalition an die CDU durchgereicht zu werden. Das Dilemma der Opportunisten war vor der Wahl bekannt, doch "unsere Wählerinnen und Wähler" haben erst wieder die Wahllügen nach der Wahl spüren müssen, ehe einigen die Augen aufgehen. Die SPD hat Hannelore, aber keine Kraft und keine Eier; und so macht Rüttgers einfach weiter. Das selbe Trauerspiel wie in Hessen, wo Schwarzgeld-Koch einfach weitermachen konnte. Auch "unsere Wählerinnen und Wähler" werden wohl oder übel begreifen müssen, dass soziale Politik im Westen nur noch mit der Linken machbar ist. Ein Gespenst geht um in Europa...