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Montag, 18. Januar 2010

SPD schmiert ab

- verdientermaßen. Ausgerechnet Gabriel, der vom Pop-Beauftragten der SPD zum "Erneuerer" transformierte; jener Gabriel der den ganzen Hartz IV-Schlamassel oder den Afghanistan-Krieg brav mitgetragen hat, spricht von notwendiger personeller Erneuerung - und bleibt! Die ungewollte Ironie springt eigentlich ins Auge. Da können die Leute doch nur wegrennen. Es herrschen in der SPD - der historischen Heimat des Opportunismus - natürlich die alten Leute, die alten Gesichter, die alten neoliberalen Anschauungen. Wo bleibt denn der Kampf für soziale und gar sozialistische Interessen? Worin besteht der Unterschied zu anderen Neoliberalen? Wer widerstandslos Steinmeier erlaubt, sich am Abend der Wahlniederlage auf die Bühne zu stellen, braucht sich nicht über den Verlust an Zustimmung im Volk zu wundern. Erschütternd die Szenen minutenlang applaudierender SPD-ler am Wahlabend. Eine Matrix, eine Parallelwelt. Nicht nur, dass Steinmeier überhaupt die Frechheit besitzt weiterzumachen, er erklärt sich auch noch zum Oppositionsführer. Die Linken, die als einzige wirklich Oppositionsarbeit geleistet haben und den Afghanistan-Krieg strikt ablehnen, dürften sich dafür bedanken, mit diesem Ausbund an Ausstrahlung, Vision, Können, Demut und Emotion in einen Topf geworfen zu werden, der solchermaßen qualifiziert, auch noch die Führerschaft beansprucht. Welche personelle Erneuerung stellt Frau Nahles dar, oder, oder oder...? Alles Leute an der Spitze die die Verantwortung für die Lage der SPD tragen. Veränderung fängt in den Köpfen an. Das ist das Problem. Die gesellschaftliche und soziale Lage der Bundesrepublik verschärft die Probleme und damit den Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit in der SPD. Opportunisten begreifen dies grundsätzlich nicht.