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Donnerstag, 21. Januar 2010

Kundus - jetzt beginnt das Hornberger Schiessen

Im Bundestag beginnt jetzt der Untersuchungsausschuss zu tagen. Es beginnt wie immer mit grossem Getöse und dem üblichen Geplänkel. "Opposition" und Regierende streiten sich um die Zeugen, und zeigen so ungeniert, wie wenig es um Aufklärung geht, als viel mehr darum welcher Zeuge pro und welcher contra CDU-CSU-FDP-SPD-Grüne-Krieg aussagen könnte. Ich sage voraus, dass SPD/Grüne als Opposition dargestellt werden und so scheindemokratische Kulissenschieberei stattfindet. Was soll sonst dabei heraus kommen, wenn vier Täterfraktionen einen "Untersuchungsausschuss" bilden und sich pro forma in zwei Gruppen aufteilen? Scheindemokratisches Palaver - sonst nichts. Mit Sicherheit wird niemand zur Verantwortung gezogen werden, und erst recht keiner der Brandstifter.