Freitag, 1. Februar 2013

Achtung: Zusammenrottung in München

Die größte Kriegsverbrechergruppe rottet sich heute und morgen in Deutschland zusammen. Zur Kriegspropaganda-Show, die sie "Sicherheits-Konferenz" nennt. Deutschland macht bei der weltweiten Aggressionspolitik der NATO aus voller Kraft mit, auch wenn es versucht den gegenteiligen Eindruck zu erwecken.
Deutschland beteuert die Freundschaft mit dem Todesstrafen-, Geheimgefängnis-, Folter- und Drohnenkiller Staat, liefert Waffen an die Militärdiktatur und Besatzungsmacht Israel oder an Saudiarabien. Deutschland stationiert Raketen gegen Syrien und führt Sanktionsbefehle der NATO gegen Syrien und Iran aus. Deutschland schweigt über die völkerrechtswidrigen Luftangriffe Israels auf Syrien.
Fröhliche Freunde in München. Quelle: MSC
Die deutsche militärische, politische und mediale Beihilfe zum Krieg ist unfassbar. Moskau nimmt rechtlich korrekt Stellung. Westerwelle kann sich zu den Luftangriffen nicht äußern - er "hat keine gesicherten Erkenntnisse"! Obwohl sogar das ZK in Washington bestätigt: Israel hat Syrien überfallen. Beim Massaker von Houla hatte er keine Skrupel, es Assad in die Schuhe zu schieben - ohne gesicherte Erkenntnisse. Dann beherbergt und trainiert Deutschland konspirativ die Terroristen von Syrien. Und nun richtet die BRD-Regierung für die Kriegsverbrecher von Vietnam, Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien ein Bandentreffen aus. 

Mit dabei Trittin, Claudia Roth, Göring-Eckard, Bütikofer und andere Grüne!

Das kann man dagegen tun!

Aufruf des Aktionsbündnisses

Demo gegen die NATO-Kriegstagung am 2. Februar 2013

München, 13 Uhr Stachus - 15 Uhr Marienplatz

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ

Unsere Demonstration am kommenden Samstag richtet sich
  • gegen die im Bayerischen Hof versammelten Verantwortlichen und Drahtzieher der NATO-Aggressionskriege, bei denen in den vergangenen Jahren Zigtausende Menschen getötet wurden.
  • gegen diese Versammlung der wirtschaftlichen und politischen Machteliten aus den USA und den EU- Staaten.
  • Sie sind verantwortlich für die weltweite Ungerechtigkeit und sie sinddie Hauptverursacher von Hunger, Armut und Umweltzerstörung.
    und
  • sie richtet sich gegen diese Versammlung, die schon seit Jahren ein mediales Kriegs-Propaganda-Forum ist und dazu dient, die militärische Aufrüstung und die weltweiten Kriegseinsätze der NATO- und der EU-Staaten zu rechtfertigen.

Wir protestieren insbesondere gegen die Rüstungs- und Kriegspolitik der Bundesregierung.

Unsere zentralen Forderungen sind:

  • der sofortigen Abzug der Bundeswehrtruppen aus Afghanistan.
  • keinerlei Unterstützung der kolonialistischen Militärintervention Frankreichs in Mali.
  • wir lehnen die Patriot-Raketen Stationierung und den Einsatz der Bundeswehr in der Türkei entschieden ab
  • Der Zweck der Raketenstationierung ist nicht die Verteidigung der Türkei, sondern die Vorbereitung für den Eintritt der NATO in den Krieg gegen Syrien.
  • Wir fordern: Schluss mit den Sanktionen und keinerlei Unterstützung der Kriegsvorbereitungen gegen den Iran.
  • Wir fordern das Verbot aller Rüstungsexporte,
  • den Austritt Deutschlands aus dem NATO-Kriegs-Bündnis und aus allen Militärstrukturen der EU.
  • Die Bundeswehr dient nicht der Verteidigung, sie ist eine Interventionsarmee für weltweite Kriegseinsätze.
    Sie gehört aufgelöst.
Weitere Informationen:
Aktionsbündnis Webseite
Wie Ischinger lügt
Münchner Sicherheitskonferenz auf "Hinter der Fichte"
Teilnehmerliste der NATO-Treffens 

Donnerstag, 31. Januar 2013

Syrien: Israel greift syrisches Territorium an


Am Mittwoch verletzte Israel permanent  mit Kampfflugzeugen den libanesischen und den syrischen Luftraum und griff Syrien an. Die „Internationale Gemeinschaft“ aus NATO, UNO-Führung und ihren Höflingen schweigt zu diesem Bruch des Völkerrechts. Laut „New York Times“ und „Washington Post“ waren die USA informiert.

Wer spricht hier die Wahrheit?
Der Syrien-Krieg, der nichts von einem Bürgerkrieg hat, hat gezeigt, dass die von der NATO-/Israel-Clique verbreiteten Propaganda stets der Irreführung diente und antisyrisch motiviert war bzw. ausgeschlachtet wurde. Auch über den letzten Luftangriff stehen zwei Varianten im Raum. Im Laufe des Tages werden wir sehen was wirklich passierte. Die NATO-Medien, darunter die ARD, verbreiten die israelische Darstellung, man habe einen syrischen Waffenkonvoi auf dem Weg in den Libanon angegriffen. Aus „Sorge“.

Update 4. Februar: Israel hat gelogen.
Die New York Times bestätigt, dass die syrische Darstellung stimmt. Israel habe auch das Forschungszentrum angegriffen. Die Story von den Raketen für die Hisbollah ist unwahrscheinlich. Die New York Times:
Es gibt Gründe zu zweifeln, dass die Boden-Luft-Ausrüstung (wenn es sie überhaupt gab, HB) wirklich auf dem Weg zur Hisbollah war. Äußere Experten wie Ruslan R. Aliyev, ein Analyst beim “Center for the Analysis of Strategy and Technologies”, einer Forschungsgruppe auf dem Gebiet der Verteidigung, sagte SA-17-Raketen wären zu hochentwickelt, als dass sie für die Hisbollah zu gebrauchen wären und sie wären zu leicht zu entdecken. Er sagt auch, ein solcher Transfer (von Syrien an die Hisbollah, HB) würde Russland verstimmen und es würde für Russland unmöglich, die Unterstützung für Assads Regierung aufrechtzuerhalten.
Wir dürfen, die Israelis haben‘s gesagt
Die Nachrichtenpolitik der ARD wird immer lächerlicher. Die ARD bringt eine Nachricht der israelischen „Haaretz“, die diese von der syrischen Agentur SANA hat.
„'Haaretz': Zwei Tote bei den Angriffen - Nach syrischen Angaben sollen bei den Angriffen zwei Menschen getötet worden sein. Dies meldete die israelische Zeitung "Haaretz" unter Berufung auf das syrische Staatsfernsehen.“
Die ARD wagt sich nicht mal mehr ohne Erlaubnis eine Information der Syrer direkt zu veröffentlichen, obwohl sie jeder im Netz lesen kann. Was für eine Pressefreiheit, wenn sich der deutsche Staatssender nur das zu senden traut, was die Israelis vorgeben. Die Hosenschisserei bei der tageschau in Hambug hat einen guten Grund. Die weit glaubhaftere Variante ist nämlich die der Syrer. Die syrische Armee hatte bekannt gegeben, dass der israelische Luftangriff auf eine militärische Forschungseinrichtung der Nähe von Damaskus gerichtet war. Die Israelis bestätigen dies quasi:
„Ein israelischer Militärsprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, derartige Berichte würden nicht kommentiert.“
Ein Dementi eines überführten Aggressors sieht anders aus. Es bleibt festzuhalten, Israel hat wieder einmal ein anderes Land angegriffen und Menschen getötet. Obama, Cameron, Hollande, Rasmussen, Merkel, Ban Ki Moon und wie die Kriegsverbrecher  Menschen- und Völkerrechtler und Mitwisser alle heißen, halten die Klappe.

Die ausländische Verschwörung
Wer kann Syrien verwehren, da von einer internationalen Verschwörung  gegen das Land zu reden? Sollte sich herausstellen, das es wirklich ein Konvoi von Waffen für die Hisbollah gewesen ist. Warum werden die Beweise nicht dem UN-Sicherheitsrat übergeben? Israel kann sich ja nun wirklich der Hilfe der NATO und Vasallen-Staaten sicher sein. Wenn es aber ein Angriff auf ein (Israel nun wirklich nicht bedrohendes)  Forschungsinstitut war, stellt sich die Frage nach dem „Warum?“ Offensichtlich will das Regime in Israel mit diesem Terroranschlag aus der Luft beweisen, dass es schlussendlich auf der Seite der NATO-Islamisten-Front steht. Jeder dieser Überfälle soll den NATO-/AlKaida/Al Nusra-Leuten zeigen, dass Syrien vom Westen für vogelfrei erklärt wurde. Die Reaktionen der Medien und Politiker werden heute zeigen auf welcher Seite sie stehen. Nehmen sie – entgegen jeder Faktenlage und Logik - Israel in Schutz? Akzeptieren sie völkerrechtswidrige Luftangriffe?
Wird fortgesetzt.

Dienstag, 29. Januar 2013

Argentinien/Iran: Israel fürchtet unabhängige Untersuchung


Israel warnt und fordert - und fürchtet sich.
Am 18. Juli 1994 wurde auf das Gebäude der AMIA  in Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires ein Auto-Bombenanschlag verübt, der 85 Todesopfer und rund 300 Verletzte forderte. Das siebenstöckige Gebäude wurde zerstört. Die AMIA (Gegenseitige Argentinisch-Israelitische Gesellschaft) ist eine gemeinnützige Organisation. Argentiniens jüdische Gemeinde zählt über 200.000 Mitglieder.
Terroranschlag 1994 Buenos Aires
Die Schuldigen für den Terroranschlag wurden nie gefunden. Zehn Jahre Ermittlungen und Prozesse konnten kein Licht ins Dunkel bringen. Der verantwortliche Bundesrichter Galeano wurde 2005 abgesetzt. 2006 dann - auf der künstlichen Welle der Iranophobie und unter dem Druck der USA und Israels - forderte Argentinien plötzlich vom Iran die Auslieferung von acht Iranern und beschuldigte sie des Anschlages, ohne dass es neue Beweise gegeben hätte. Behauptung: Täter wäre ein Mann der Hisbollah gewesen und die wäre schließlich mit dem Iran verbunden. Der Iran hat dies stets vehement bestritten.

Zeiten ändern sich
Zwischen den Staaten Lateinamerikas setzt sich ein sachlicher, unabhängiger und solidarischer Stil durch. Die Bevormundung durch die USA lassen sich die Staaten nicht länger bieten. Der CELAC-Gipfel hat die Sanktionspolitik der USA gegen Kuba verurteilt. (Die deutschen Medien brachten freilich nur eine Lobhudelei auf Merkel.)
Seit Oktober 2012 gab es nun Verhandlungen zwischen Argentinien und dem Iran über einen Weg zur Aufklärung der Ereignisse von 1994. Argentiniens Außenminister Timerman nannte die Gespräche „höchst produktiv.“ Was man so alles mit dem Iran machen kann, wenn man ihm sachlich und auf Augenhöhe begegnet. Am vergangenen Sonntag - innerhalb von nur vier Monaten - wurde auf Außenministerebene eine Übereinkunft erzielt. Argentiniens Präsidentin Christina Fernandez de Kirchner begrüßte die Schaffung eines Rechtsinstrumentes (!) beider Staaten  als "historisch“. Kern des Vertrages: Es soll eine „Wahrheitskommission“ eingesetzt werden, die u. a. Iraner befragen kann. Iran wird alle dortigen Unterlagen über den Anschlag freigeben. Die Kommission wird aus fünf unabhängigen Richtern bestehen, die nicht aus Argentinien noch Iran kommen.

Regime in Angst
Nun nimmt jeder normal denkende Mensch an, alle Beteiligten wären froh, dass die Opfer – die jüdischen und die andersgläubigen - durch eine unabhängige Untersuchung gesühnt werden. Doch weit gefehlt. Israels Regime - eine Militärdiktatur 12.000 km entfernt -  ist geschockt! Israels Aussenministeriumssprecher Palmor, verkündete am Montag, man sei “sprachlos” und fordere „von der argentinischen Regierung ein komplettes Bild darüber was vereinbart wurde.” Noch mehr der Arroganz: Argentinien hätte Israels Warnungen ignoriert, “nicht in die iranische Falle” zu gehen. Vor welcher Falle warnt die fürsorgliche Regierung des Wüstenstaates die leichtgläubigen Argentinier? Die lächerliche Ausflucht:
“Wir haben die Argentinier gewarnt, dass Iran versuchen wird, einen Vorteil daraus zu ziehen und für die eigene Propaganda zu nutzen.”
Das ist alles! Die Wahrheitskommission aus unabhängigen Juristen also ein Vorteil für Iran. Sollte sich herausstellen, dass der Iran hinter dem Anschlag steckte, wäre das doch aber Wasser auf die Mühlen der Iranfeinde?! Offensichtlich geht Israel aber davon aus, die Ergebnisse würden Iran entlasten und ihm nützen. Das nenne ich mal Klartext.

Fazit:
  1. Israel ist vor den Ergebnissen der Wahrheits-Kommission bange. Warum?
  2. Darüber hinaus aber: Was mischt sich Israel überhaupt ein? Wegen eines Abkommens zwischen den souveränen Staaten Argentinien und Iran!
  3. Woher nimmt Israel, das ungezählte Terrorakte wie Morde an Iranern, illegale Atomwaffen und Okkupation auf dem Kerbholz hat, diese Blasiertheit?
  4. Nur zur Erinnerung: Das Bombenattentat wurde in Argentinien auf Argentinier verübt!
  5. Offenbar glaubt das Regime in Tel Aviv, die Welt sei ihm für alles und jedes Jüdische weltweit rechenschaftspflichtig. Wo kommen wir denn da hin, wenn souveräne Länder einfach friedlich zusammenarbeiten ohne Israel zu fragen?
  6. Wo kämen USA und Israel denn hin, wenn Terroranschläge und Kriegsverbrechen noch zwanzig Jahre später unabhängig untersucht werden? Haben es die USA doch geschafft, unter Krokodilstränen die Terroranschläge vom 11. September mit einem Budget von 15 Mio. $ zu untersuchen; einem Drittel dessen was die Untersuchung von Monika Lewinsky und Clintons Zigarren kostete.
  7. Israels zionistische Oligarchie regt sich - scheinheilig, aber  zu Recht - auf, wenn „die Juden“ für alles Mögliche und Unmögliche verantwortlich gemacht werden. Die gleichen Wichtigtuer machen andereseits selber den Iran für alles und jedes verantwortlich und werden ganz zapplig, wenn ihre Propaganda auffliegt.
  8. Iran verhandlungsbereit. Iran produktiv. Iran entlastet. Iran gar nicht isoliert. Iran sogar in Lateinamerika anerkannt. Ein Horror für Israel. Und auch ein ganz anderes Iran-Bild als im deutschen Propaganda-Mainstream. 
Terroranschlag 2001 New York
Wir dürfen auf die Ergebnisse der internationalen Richter gespannt sein. Möge diese Kommission ein Muster für die Untersuchung aller Terrorakte von New York über London und Madrid bis Gaza werden. Unter deren Folgen leidet schließlich die Welt.

Sonntag, 27. Januar 2013

Saudi-Arabien fordert in Davos schwere Waffen für Terroristen – Die „WELT“ lügt


Wie die WELT im saudischen Sinne desinformiert.
Das Publikum freut sich
25. Januar 2013. Davos/Schweiz, Treffen der politischen Größen des Imperiums, das sich „Weltwirtschaftsforum“ nennt. Eine TV-Debatte, ausgerichtet vom emiratischen Al-Arabiya, mit dem türkischen Aussenminister und u. a. einer "Hoheit" der saudischen Herrscherfamilie. Prinz Turki al-Faisal hat eine bewegte Vergangenheit. Was er sagt muss man genau sezieren. Er ist nicht irgendwer: Einst saudischer Botschafter und oberster Geheimdienstchef. Er führte 2011 die Welt an der Nase mit der Räuberpistole herum, er habe „reichlich und abscheuliche Beweise“, der Iran wolle den saudischen Botschafter in den USA von mexikanischen Drogengangstern ermorden lassen. Die iranophobe „demokratische Wertegemeinschaft“ aus Saudi und USA starteten mit dem Märchen eine weitere Kampagne gegen den Iran. Prinz Faisal ist heute Vorsitzender des King Faisal Zentrums für Forschung und Islamische Studien“. Er hat das Wort. Das Publikum lacht.

Der lachende Mann
Was war der Anlass für die Heiterkeit der versammelten Großkopfeten? Was kann der Vertreter eines Landes Fröhliches erzählen, in dem Frauen ohne Erlaubnis nicht Auto fahren und religiös Andersdenkende nicht praktizieren dürfen? Die WELT, zitiert süffisant den Spezial-Demokraten: „Alle Staatsmänner, von der damaligen UdSSR bis zu den USA und so weiter, sagten zu Assad: Wir stehen hinter dir, wenn du uns brauchst. Binnen 16 Monaten gelang es ihm, dieses Vertrauen zu verspielen, und Syrien war isoliert. Das war genial." Prinz Turki grinst, das Auditorium lacht.“ Was die WELT und bis zur Minute alle deutschen Medien verschweigen, obwohl es selbst die saudischen Medien eingestehen: Saudiarabien und die Türkei gestehen in Davos Waffenlieferungen ein und der saudische Prinz fordert hochentwickelte Waffen für die Aggressor-Gruppen.

Botschafter und Geheimdienstler: Prinz Turki
Faisals neue Story:
“Du hast für Chancengleichheit zu sorgen. Die meisten Waffen der Rebellen sind aus erbeuteten syrischen Depots und von Überläufern mitgebracht.“ „Was wir brauchen sind hochentwickelte, hochwertige Waffen die Flugzeuge abschießen und Panzer aus der Distanz ausschalten können.
Das militärische Gleichziehen sollte Hand in Hand mit einer diplomatischen Initiative gehen…
Du kannst die ‚guten Jungs‘ aussuchen und denen diese Mittel und ihnen Glaubwürdigkeit geben.“
Soweit die Berichte jener internationalen Quellen die dabei waren. 

Die Waffendealer
Saudische und türkische Waffendeals klingen ganz anders im Mainstreamdeutsch von Springers WELT: „Die Frage ist sehr direkt, und die Moderatorin unterbricht den Minister (türk. Außenminister Davutoglu. HB) bei seiner längeren Antwort mehrfach und fordert ihn auf, bitte konkret zu werden. Davutoglu ist aber nicht in Davos, um aus dem Handgelenk Waffenlieferungen zu thematisieren. … Davutoglu sagt nach weiterem Insistieren der Moderatorin,
die Hilfswilligkeit Ankaras kenne keine Grenze.
Konkreter wird er nicht und lächelt weiter sein silbriges Lächeln, aber ein früherer arabischer Amtskollege murmelt: ‚Das war deutlich genug.‘“ Weiter die WELT: „Schöne Worte, aber Prinz Turki al-Faisal aus Saudi-Arabien, einst Geheimdienstchef und später Botschafter in London, kann sie sich leisten. Er hat auf dem Podium in Davos ja selbst gesagt: ‚Ich bin nicht die Regierung.‘ Das war seine erste Feststellung auf die Frage, ob die syrische Opposition Waffen bekommen müsse.“
Da fehlt doch was! Faisal sagt laut internationaler Quellen (hier Reuters) etwas ganz anderes:
"Ich bin nicht in der Regierung und deshalb muss ich nicht diplomatisch sein. Ich nehme an, wir schicken Waffen und falls wir das nicht tun würden wäre es ein schrecklicher Fehler unsererseits.“
Die WELT stattdessen:
„Waffen? Oh, für das Thema sei er nicht zuständig. Es wäre aber ungut, sagt er, Waffen zu liefern. Das verlängere nur den Konflikt.”
Zwei Zitate ein und der selben Situation. Dreimal darf man raten wen die WELT promotet. 

Viagra
Ach was war es doch lustig in Davos. Noch einer zum Schluß. Al Arabyiah: „‘Ich habe eine Menge über Demokratie gehört. Wenn ich höre, dass etwas ein Modell, eine Gussform oder ‚fashion‘ dafür wird, wie Demokratie heute sein soll,  erschaudere ich. Ich glaube, jene die denken, Demokratie ist eine Viagra, die ihre Dysfunktionen heilt, sind nicht auf dem rechten Weg. Du musst Deine eigenen Lösungen haben.‘  sagte Faisal unter dem Lachen und Applaus vieler arabischer Kollegen.