Moskau: Gute und böse Terroristen

gibt es offenbar für die ARD. Terroristen sind, wenn sie beim ungeliebten russischen System-Gegenspieler zuschlagen, "Rebellen"! Wikipedia dazu: "Als Rebellen werden auch Widerstandskämpfer, die einer bestehenden Regierung bewaffneten Widerstand leisten, bezeichnet. Oft geschieht dies in paramilitärischen Gruppen. Die Grenze zwischen den Bezeichnungen Rebell und Terrorist verläuft häufig fließend und standpunktabhängig. Der Begriff „Rebell“ ist im Vergleich zu dem eindeutig negativ besetzten Begriff Terrorist wesentlich positiver konnotiert, etwa als Synonym zu Freiheitskämpfer." Das ist eindeutig. Krieg ist schrecklich, egal wo er stattfindet. Terrorismus ist ein Mittel zur Verunsicherung einer Gesellschaft durch die Verbreitung von Tod und Schrecken und in JEDEM Falle zu verurteilen. Warum sind dann in den deutschen Medien die Tschetschenen "Rebellen" und die ETA immer "Terroristen"? Die Manipulation mit Worten ist Legion im deutschen Staatsfernsehen. Wenn das nicht hilft wird auch schon mal zum Nachteil Russlands skrupellos verdreht, geschnitten und verfälscht wie uns Thomas "mit den Scherenhänden" Roth eindrucksvoll vorführte. Wenn Hunderte sterben, weil tschetschenische Terroristen eine Schule mit Hunderten Kindern (!) in Beslan als Geisel nehmen, sind die Russen schuld und die Mörder - na? genau! - "Rebellen". Da hilft nur ABSCHALTEN.

WHO: Schweinegrippe taucht wieder auf

... in der pseudodemokratischen Form der WHO-„Selbstkritik“ in der ARD. Schauen wir uns die angebliche Abrechnung mal an. Worte sind Waffen gegen Hirne und der Teufel steckt hier im Detail. Dieses Lehrstück aus dem Leichenschauhaus der Propaganda lohnt die Obduktion. „Nach Kritik am Umgang mit der Schweinegrippe“ impliziert es hätte die Schweinegrippe gegeben. „WHO lässt sich selbst überprüfen” soll heissen sie haben alles richtig gemacht und nichts zu verbergen. Schliesslich kam beim Hearing im Europarat schon nichts heraus. „Bildunterschrift: Nach einem glimpflichen Verlauf lässt die WHO nun ihren Umgang mit der Schweinegrippe-Pandemie überprüfen.“ Man beachte die Wortwahl „glimpflich“ heisst es ist alles noch mal gut gegangen. Tatsächlich handelte es sich um ein Fake und alle wussten es, neiiin, nur nicht die Regierung und die Massenmedien. Das fällt doch auf, wenn man den Kopf nicht nur als Frisurständer nutzt. „Eine unabhängige Expertengruppe soll die Krisenbewältigung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Zusammenhang mit der Schweinegrippe-Pandemie prüfen.”... soll suggerieren, es sei eine Krise bewältigt worden. Faktisch jedoch war die Krise/Pandemie weniger als eine normale Grippe. „Das kündigte der WHO-Sonderberater für Grippe-Pandemien, Keiji Fukuda, in Genf an.“ Das ist der Mann der bei der Anhörung vor dem Europarat zur Misswirtschaft und möglicher Korruption in Sachen Schweinegrippe sich dumm stellte und die Frage nach dem Grund für die Änderung der Pandemiekriterien wirklich nicht beantworten konnte. „Die Ergebnisse der Untersuchung sollen im Mai vorgelegt werden.“ Das glauben wir den Lügnern zwar nicht, schreiben es uns aber mal in den Kalender. „Hintergrund ist die wachsende Kritik an der UN-Organisation“ Die Kritik ist nicht wachsend, sondern schon seit dem Herbst auf dem Höhepunkt. Alle Welt hat den Grippe-Unfug diskutiert und die Leute sind nicht impfen gegangen. Doch das muss man als ARD ja nicht sagen. „Ihr wird unter anderem vorgeworfen, die Gefahrdung durch das auslösende H1N1-Virus übertrieben zu haben.“ Sie werden nicht ehrlicher. Wir stellen fest. a) Die ARD besteht auf der Existenz der Schweinegrippe und H1N1 löst sie aus! b) Bisher hat es keine nennenswerten Berichte über Kritiker in der ARD gegeben. Wo kommen die denn jetzt plötzlich her? Die ARD wird uns doch sechs, sieben Monate lang nichts verschwiegen haben? „Andere Kritiker sehen eine zu enge Verbindung der WHO zu internationalen Pharmaunternehmen. Die WHO bestreitet diese Vorwürfe.“ Die anderen (!) Kritiker sehen nur ein Verbindung?! Sie haben sie bewiesen! „Viele Impfdosen blieben ungenutzt“ Die passive Wortwahl suggeriert, dass wegen des glimpflichen Verlaufes die Impfmittelchen nicht genutzt werden konnten. Aber diese Mittel wurden sehenden Auges aktiv bestellt, während bereits das einzige freie Medium - das Internet - voll von ernsthaften Expertenwarnungen war. Nichts davon wurde im vom Bürger bezahlten GEZ-Fernsehen publiziert. Die so gerne als „Verschwörungstheoretiker“ verunglimpften Vertreter des gesunden Menschenverstandes haben recht behalten. Die Verschwörungspraktiker, die Milliarden unnützerweise an die Pharmariesen verpulvert haben, sind aufgeflogen. „Mit der Forderung, dass für ein Viertel der Weltbevölkerung Impfdosen bereit liegen müssten, hatte unter anderem die WHO eine gigantische Produktionsmaschinerie in Gang gesetzt.“ Das ist eine glatte Lüge. Die Maschinerie war schon lange am Laufen und Tamiflu ein Ladenhüter! Das Zeug musste weg – und DANN kam die Schweinegrippe „plötzlich“ daher. So herum wird ein Schuh draus. „Da sich das Virus aber als weit weniger gefährlich als angenommen herausstellte,…“ Von wem wurde es warum als gefährlich angenommen? Von abhängigen staatlichen Anstalten wie Ehrlicher und Koch-Institut! „…blieben Millionen von Impfdosen ungenutzt. Die Kommission solle nun Klarheit bringen und Fragen beantworten, versprach Fukuda.“ Ausgerechnet Fukada traut sich noch frech aufzutreten und eine „unabhängige Untersuchung“ vorzugaukeln. Welche unabhängigen Experten werden vom wem ernannt? Wer stellt welche Fragen? Wer wagt es, sich mit der UNO anzulegen, die schon den ganzen Klimaschwindel des IPCC nicht offenlegt, obwohl alle von „Climategate“ wissen. Aber Achtung; es kommt zum Schluss, wenn man denkt es sei vorbei, nochmal ganz dicke: „Laut Informationen der WHO vom 21. März ist die Schweinegrippe in mehr als 213 Ländern, Regionen und Überseegebieten ausgebrochen.“ Laut Informationen der WHO! Ging es nicht eben noch darum, dass die total versagt haben? Und die ARD präsentiert die Zahlen als wären sie verbürgt. „Die weltweit im Labor bestätigten Todesfälle wegen H1N1 werden auf etwa 17.000 geschätzt,…“ Von der WHO! Geschätzt! Gibt es einen Nachweis für H1N1? „… doch wurden nach Angaben der WHO bei weitem nicht alle erfasst.“ Wenn niemand etwas festgestellt - sondern nur geschätzt - hat, wieso wissen ARD oder WHO, dass nicht alle erfasst wurden? Der Virus der Korruption und die Bazillen der staatstragenden Schönfärberei stinken zum Himmel. Die Anamnese hat die WHO-ARD erläutert. Meine Prognose heisst: Niemand wird zur Verantwortung gezogen. Schon gar nicht im Mai. Die von der WHO ernannten „unabhängigen“ Prüfer werden eventuell ein Bauernopfer finden. Heimlich, still und leise wird der Bauer zur Pharmaindustrie wechseln oder - oops - er (bzw. sie) ist schon dort. Wir checken das Schweigen im Walde dann im Mai. Gute Besserung.

Hartz IV: Der Guido hat gelogen

oder er hat sich verrechnet oder er hat sich römisch-dekadent auf die BLÖD-Zeitung verlassen. Und das sind die Fakten. Aber als Minister kann man ja nicht alles wissen, wenn man das neoliberale Maul aufreißt und die Ärmsten in der Gesellschaft niederschreit.

Alarm. Einer der führenden Journalisten der USA resigniert.

Paul Craig Roberts, ehemaliger stellv. Finanzminister der USA und Leitartikler, wahrscheinlich letzter Artikel: „Die Wahrheit ist gefallen und hat die Freiheit mit sich genommen.“ Deutsche Übersetzung und Kommentar bei „Alles Schall und Rauch“ Sein vorletzter Artikel: „Erwartet eine der Iran-Invasion vorhergehende Terrorattacke 'Unter falscher Flagge'“.
In Südkorea geht gestern ein Kriegsmarineboot unter und die Schuld lässt sich Nord-Korea nicht in die Schuhe schieben. Noch nicht.
Alle Nachbarn des Iran haben die Bombe, doch der Iran ist der Böse. Aufwachen, Glotze aus, Hirn ein, bevor es zu spät ist.

Silly - Ich sag nicht ja

Ob öffentlich-rechtlich oder privat, Musikantenstadel, MTV, Frühlingsfest der Volksmusik, viva oder DSDS. Oberflächlichkeit, Pseudoinhalt, Liebe, Schmerz und Uschi Blum dienen der immerwährenden Berieselung und Verhinderung der Hirnnutzung. Der homo germanicus mitlaeuferensis nimmt die Angebote dankbar an, schunkelt oder headbangt und fragt immer weniger nach dem WARUM. „Was will uns der Künstler sagen?“ wird höchstens noch in Verbindung mit Schul-Goethe gebraucht. Eine tiefere Botschaft von Musik zu erwarten kommt dem Konsumenten kaum noch in den Sinn. Es drängt mich, begeistert die frohe Kunde zu verbreiten. Ein fast zu lange erwarteter Lichtblick: „Alles rot“ von Silly. Ein Festtag für die Sinne. Hören, hören und nochmals hören. Zuhören! Nach 14 Jahren Abstinenz endlich wieder Musik von Silly. Die Noten, die Band, diese Aura und Stimme von Anna Loos; dazu die anspruchsvollen Texte von Werner Karma. Intellektuell und eingängig, feinsinnig und ausdrucksstark zugleich, nachdenklich und Nachdenken animierend, melancholisch und stürmisch, poetisch und ganz nah an der Gesellschaft. Das geht! Wer „die Furcht der Mächtigen vor Stille, die Furcht der Götter vor der Welt und die Furcht der Sklaven vor der Freiheit“ harmonisch und echt auf der gleichen Scheibe besingt wie die Liebe darf sicher sein, dass seine Botschaft ankommt. „Alles rot“ ist keine Standpauke und kein Weckruf. Was ist es dann? Es ist die in Worte und Gefühl gefasste - noch unterbewusste und unterdrückte - Frage der Schafe („Noch“) nach dem Sinn. Für die wachen ist es ist eine Zustandsbeschreibung des Seins. Eine Offenbarung. „Warum tanz‘ ich nicht vor Freude, wenn mein Staat mir Glück verspricht?“ („Warum ich“) Ich wurde zu oft gefragt - Was sollen wir denn machen? Kaufen, downloaden, hören, Gänsehaut genießen, weiterempfehlen, Freunden vorspielen, Glotze aus und drüber reden. Draussen herrscht „Die Furcht der Dummen vorm Verstand, die Furcht der Priester vor den Zweifeln, die Furcht der Fische vor dem Land.“ Bezeichnenderweise liegt "Ich sag nicht ja" in den Radio Charts vorn. Was will der Blogger uns damit sagen? Hör es raus.

Kachelmann: Das war Vorsatz...

der Staatsanwaltschaft. Die Geltungssucht von Staatsanwälten ist legendär. Haben Sie auch diesen aufgeblasenen Oberlehrer – pardon - Bundesanwalt Brinkmann im Sauerlandprozess bewundert? Auch die Staatsanwaltschaften in Hessen und vornehmlich im Großraum Frankfurt sind offensichtlich krampfhaft geltungssüchtig. Wie würden Sie es nennen, wenn eine Staatsanwaltschaft bemüht ist, sich öffentlich mediengeil zu produzieren und den Beschuldigten Kachelmann wie einen Tanzbären am Nasenring vorzuführen? Sex sells. Den besonderen Kick spüren manche, wenn sie es öffentlich tun. Nicht was Sie denken. Ich meine Staatsanwälte, die erst verhaften und dann fix vor Mikrofon und Linse drängen. Man nehme als unbeachteter Mauerblümchenstaatsanwalt a) Promis, b) verhafte sie am hellichten Tage bzw. in aller Öffentlichkeit, c) ignoriere die Unschuldsvermutung und plustere sich vor der Kamera auf. Ermitteln in alle Richtungen - ein Ammenmärchen. Stellt sich die Unschuld des Delinquenten irgendwann raus, scheissegal. Irgendwas bleibt immer hängen. Wer zieht jemals einen narrenfreiheitlichen Staatsanwalt oder Gefängnisoberaufseher wie Romeo Schüssler zur Verantwortung? Andreas Türck hat das erfahren müssen. Unschuldig, aber Job verloren. Die Staatsanwaltschaft hat alle Lügen kolportiert und öffentlich ausgebreitet. „No Angels“- Sängerin Benaissa wurde vor einem Auftritt werbewirksam öffentlich verhaftet. Der Staatanwalt hatte seine Schlagzeile und konnte sicher stolz der Mutti zeigen: Guck mal das hab ich gemacht, Schatz. Übertrieben? Keinesfalls. Gegen Nadja Benaissa wurde in Frankfurt ein Ermittlungsverfahren wegen „Körperverletzung“ eingeleitet und Haftbefehl erlassen. Der traurige HIV-Hintergrund ist ganz sicher kein Thema zur Profilierung, es ein denn man ist Staatsanwalt. Die Staatsanwaltschaft ging unter voller Namennennung nach der medienwirksamen Verhaftung an die Öffentlichkeit. Zufälligerweise wusste es zuerst die BLÖD-Zeitung und bringt es für ihre Voyeure und Gaffer sofort groß raus und stellt Benaissa an den Pranger. Die Kombination aus Promis und sexualbezogenem Vorwurf machte sich bezahlt für Staatsanwaltschaft und Medien. Dieser Klügel bildet eine gefährliche Symbiose. Wer sonst würde über die graubärtigen, verkniffenen, meist etwas merkwürdig aussehenden (bitte in ARD/brisant, hallo Deutschland oder ähnlichen Massaker-TV-Sendungen mal ansehen) Staatsanwälte reden? Und nun ist der Kachelmann dran. Warum hat man ihn auf dem Flughafen öffentlich verhaftet? Aus welchem anderen Grund als der Absicht, Aufmerksamkeit zu erregen und den Beschuldigten unter Druck zu setzen oder zu demütigen? Wo war das Problem, Jörg Kachelmann (oder Nadia Benaissa) staatsanwaltlich mit Anwalt vorzuladen oder in der Wohnung festzunehmen? Wieso plustert sich der Gefängnisdirektor Romeo (!) Schüssler vor den Toren seiner Anstalt so auf und breitet das Seelenleben des Inhaftierten inklusive der Größe der Zelle, deren Klo, Tagesablauf aus? Warum wenn nicht aus Publicitysucht? Ausgerechnet die „Fachleute“ reden nicht von der Unschuldsvermutung. Als wären nicht die Hälfte der Vergewaltigungen in Deutschland von enttäuschten Frauen vorgetäuscht. In aller Deutlichkeit. Vergewaltigung ist ein Verbrechen und Schuldige gehören streng bestraft. Doch die Scheinheiligkeit in der deutschen Justiz und den gleichgeschalteten Medien ist nicht mehr auszuhalten. Wo bleiben die öffentlichen Verhaftungen und Zurschaustellungen von Bischöfen und Priestern? Sind vergewaltigte kleine Jungen nicht schützenswert? Oder ist es für Staatsanwälte nicht so einträglich, damit in Verbindung gebracht zu werden? Fragen über Fragen. Der Rechtstaat wird der Geltungssucht von Staatsanwälten und der Sensationsgier der Medienkonsumenten geopfert. (Nicht nur, aber auch.) Für Staatsanwaltschaften gibt es wohl kein Verbot der öffentlichen Bloßstellung. Dort sind auch die undichten Stellen in der Justiz zu suchen. Vor Zumwinkels Haus standen die Ü-Wagen schon bevor die Staatsanwaltschaft kam. Was ein Richter, Frank Fahsel, zu dem Mief sagt finden Sie bei Google. Gibt’s in Romeo Schüsslers Knast Actimel? Jörg, Du weißt, das verleiht Abwehrkräfte.

Abhörsicher durch “Das Geld der Anderen”

Big Brother is watching you. Ein Träumer der glaubt, sein Handyverkehr würde nicht generell kontrolliert. Doch das kann nicht nur der treusorgende Vater Staat mit Mutti an der Spitze. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte fragte die Bundesregierung ob Handys quasi von jedermann abgehört werden können. Die Bundesregierung bestätigt und empfiehlt, wer Geld hat sollte sich Kryptohandys kaufen. Wer nicht muss damit leben, jederzeit abgehört werden zu können. Die Bundesregierung hat sich mit Konjunkturpaket II-Mitteln für 21 Millionen Euro Kryptohandys (verschlüsselter Handyverkehr) gekauft, anstatt dafür zu sorgen, dass ein abhörsicherer Standard im gesamten Netz eingeführtwird. Wie wäre es denn gewesen die 21 (!) Millionen Steuergelder dafür auszugeben, dass alle was davon haben? Wie sagt doch so treffend der ehemalige Verfassungsrichter Prof. Kirchhof im Spiegel-Interview: „Es gibt im deutschen Steuerrecht die kluge Regel, dass der Steuerbürger keine Entscheidungsbefugnis darüber hat, wie seine Steuergelder verwendet werden.“ Als Merkel fände ich es auch klug, lieber „das Geld der Anderen“ zu nehmen.

Kachelmann

ist ein Kritiker der offiziösen klima-politischen Darstellungen. Irgendwann versuchen sie jeden anzuschwärzen und zu kriminalisieren. Als Zumwinkel die Postbank nicht verkaufen wollte, erging es ihm ähnlich. Und die ganzen Mitläufer finden das richtig, weil der böse Zumwinkel uns alle (Genossen!) mit seiner Steuerhinterziehung von EINER Million so schädigt. Kachelmann ist nun also ein Krimineller. Charly Sheen hat das auch zu spüren bekommen. Das gibt es bei uns nicht? Es gibt noch ganz andere Sachen. Siehe unten oder "Festgenommene in Hundeboxen".

Ich habe nichts zu verbergen…

hat der Familienvater aus Burghausen im Gottesstaat Bayern auch gedacht.

Festgenommene in Hundeboxen...

Da muss man doch was unternehmen! Nun mal der Reihe nach. Die ARD hat den „Tag des Zorns“ in Russland entdeckt. Hintergrund, Historie etc. Fehlanzeige. Die schonungslose Meldung hat die kleine Welt der ARD erschüttert und aufgerüttelt. Russland ist so böse wie der Iran! Wie lächerlich die Holzhammerpropaganda ist, merken die wohl selbst nicht mehr. Die russische Unverschämtheit: Demonstranten wurden in Busse gestossen! Ein Tag des Zorns für den sich irgendwie die Welt nicht interessiert. Nur die ARD findet das wichtig. Wer sonst erhebt seine Stimme für die Bürgerrechtler der von der BRD ungeliebten Nationen - bloß nicht wenn es um die Leichen im eigenen Keller geht? Kann es sein, dass die Staatsmedien ablenken vom eigenen innerstaatlichen Schlachtfeld? Wo sind eigentlich die Merkels, Nookes, Lengsfelds, Göhring-Eckardts, Gaucks, Birthlers, Knabes mit ihren Protesten gegen Guantánamo und Folter- und Geheimgefängnisse in der EU? Wo sind deren Proteste gegen die agent provocateurs, Hundeboxen und Verhörmethoden von Heiligendamm wo Frauen sich nackt vor der Polizei des Rechtsstaates ausziehen mussten? Wer stoppte die Prozessfarce gegen die G8-Heiligendamm-Verfolgten? Wer verfolgt den verfassungswidrigen (Art. 35 GG) Bundeswehreinsatz im Inneren? Wo ist der Protest gegen Gesinnungsterror in Bayern wo es reicht, die Kosten des Papstbesuches zu kritisieren, um von IM denunziert und zu Hause erstürmt zu werden? Man stelle sich vor, die gewalt-, sang- und klanglos abgetretene Stasi hätte solches wie in Bayern oder Heiligendamm veranstaltet! Welch Geschrei! Aber wir sind ein Leuchtfeuer der Freiheit mit zu niedrigen Benzinpreisen sagt der Bundespräsident. Weit ab vom Volk. (Haben Sie sich eben beim Punkt Benzinpreise zugestimmt? Beim Thema Rechtsbruch in Deutschland nicht?)

Das Wunder von Leverkusen

Die Fussball-Bundesliga denkt jetzt über personalisierte Tickets nach. Wie wäre es denn, wenn man aus Vereinfachungsgründen die Daten gleich übers Handy CC an ELENA schickt? Anlass (nicht Grund) der neuen Variante von Datensammlung ist wieder mal Gewalt einer Minderheit. Sicher, es geht Wolfgang Holzhäuser von Bayer Leverkusen um die Sicherheit im Stadion, doch die pawlowsche Reaktion des CDU-Innenministers und der Polizeigewerkschaft sollte ihm zu denken geben. Dass ein CDU-Oberpolizist die Zuschauer auch noch für die Polizeieinsätze bezahlen lassen will, überrascht irgendwie gar nicht. (Wie wäre es denn mit Kleidersammlungen für die notleidende Polizei?) Hallo, CDU: Steuergeld ist nicht nur für Diäten, verordnete Jubelfeiern oder Kriegseinsätze da. Vielleicht stellt sich auch Arbeiterführer Rüttgers ans Stadiontor von Leverkusen und lässt sich für Gespräche und Fotos bezahlen. Das Geld spendet er dann der Polizei und alle sind glücklich. Personenschutzproblem? Kaum. Bei den Preisen wird ihm dort wohl kein Hartz-IV-Empfänger über den Weg laufen. Datenschutzproblem? Sicher. Nun ja, mein Gott; werden die Fussballfreaks denn vors Bundesverfassungsgericht ziehen? Das wäre "Das Wunder von Leverkusen."

Historische Sensation: Platzeck war in den 70ern Ministerpräsident

von Brandenburg, berichtet das Fachblatt Berliner Kurier

Siebenjähriger Krieg

ist jetzt der Irakkrieg. Unter amerikanischen Powell-Lügen in der UNO (!) vom Zaun gebrochen. "Terrorkrieg", von den deutschen Massenmedien protegiert als "Krieg gegen den Terror" und die Wahrheit "Blut für Öl" verschwiegen. Skeptiker und Verschwörungspraktiker schauen sich mal besser die Berichterstattung von ARD, ZDF, Welt, Zeit, Spiegel und Focus seit 2003 an. Es gab auch damals Medien die die Wahrheit brachten, doch die traut sich der Homo germanicus mitlaeuferensis in der ach so freien Bundesrepublik bis heute nicht zu lesen.

Ein Gespenst geht um in Mainz

… doch immerhin berichtet BRD 2 über die Linke erstaunlich sachlich. Noch. Wie das immer so ist. Man wartet auf dem Lerchenberg erst mal auf Weisung von oben. Heute oder morgen wird es wohl losgehen. Am Gesicht der ZDF-TV-Aufsagerin war es schon abzulesen. Bevor die Propaganda losgeht schnell die Wahrheit: Wir leben im Kapitalismus. Das wird man gerade noch gelten lassen, hoffentlich. Im Kapitalismus regiert das Privateigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln und seine Banken. Das bringt Klassen hervor oder neudeutsch „Winner und Loser“. Die mittels dieser Macht Herrschenden benutzen sie zum Ausbau des Repressionsapparates (Notstandsgesetze, Todesstrafe und Schießbefehl im EU-Vertrag, Onlineüberwachung, Vorratsdatenspeicherung) und zur ideologischen Indoktrination der Bevölkerung mittels Medien (einschließlich systematischer Verdummung.) Die Lage verschärft sich regelmäßig in Krise - Erholung - Krise. Die Ausbrüche werden immer stärker. Die Linke sagt lediglich, eine Alternative sei „eine Gesellschaft der Solidarität und Gleichheit, der kollektiven und demokratischen Entscheidungsprozesse und der Mensch, Umwelt und Gerechtigkeit gleichermaßen berücksichtigenden rationalen wirtschaftlichen Planung.“ Keine vernünftiger Mensch kann etwas dagegen haben. Eine schöne Vision, aber machbar mit diesem Volk? Um alle Eventualitäten auszuschliessen wird das Trommelfeuer bald losgehen: Die Linke will den Kommunismus und uns alle gleich machen. Geschenkt. Aber wer hätte denn den Schaden, wenn die Mitarbeiter in „strukturbestimmenden Großbetrieben“ mitreden und mitverdienen? Wenn auf dem „Finanzsektor“ die Krisenverantwortlichen davongejagt werden, statt sie mit Steuermilliarden zu mästen? Wenn alle lebenswichtigen Versorger inklusive Bahn und Energiekonzerne wieder an den Staat gehen und Energiepreise real und nicht profitgetrieben sind? Oder wenn es dem privaten Gesundheitswesen an den Kragen geht, für das die Regierung überhaupt keine Reform zustande bringt, die Kleinen aber Praxisgebühren zahlen lässt und statt dessen Milliarden für von den Herrschenden erfundene Schweine- und sonstige Pandemien den Pharmakonzernen (Privateigentum an den grossen Produktionsmitteln!) in den Rachen wirft? Was haben Du und ich für einen Schaden, wenn Medienkonzerne die entweder im Staatsauftrag und/oder im Auftrag des Großkapitals Panik verbreiten (Pandemien) oder die Wahrheit verschweigen (11. September, Irakkrieg ist jetzt Siebenjähriger Krieg, etc.) an die Kandare genommen werden? Die Angst geht um. Und bevor die Menschen vor der Glotze beginnen nachzudenken, wird die Keule rausgeholt und sie in eine ganz andere Richtung gelenkt. Man kann schon warten, dass Bosbachs Fiffi bellt und er und die Genossen von der SPD - wahrscheinlich zuerst Nahles - von DDR, Kommunismus etc. schwafeln. Doch darum geht es eben nicht. Das zu erfahren muss man allerdings das Programm und nicht das für Dummies "Aufgestossene" lesen. Selbst der letzte müßte inzwischen begriffen haben, dass „Sozialismus a la DDR“ nicht funktioniert hat. Es geht um völlig neue Ansätze. Ost- und Westdeutsche haben sich um Lafontaine geschart. Lafontaine wurde immer beschimpft – nachdem er den Opportunisten namens SPD den Rücken kehrte - und immer recht behalten. Die BRD hat die DDR zwar überlebt, aber nicht weil sie gerechter und sozialer war, sondern weil sie mehr Kohle hatte. Deren Auflösungserscheinungen sind nun da und lassen sich nicht mehr verheimlichen. Merkel ist stumm und untätig wie ein Politbüro. Nur die Linientreuen in Parteien und Zentralorganen spielen noch mit und veranstalten irreale Szenen wie standing ovations einst beim Wahlverlierer Steinmeier oder jetzt beim NRW-CDU-Parteitag für Rüttgers. Besser die sähen sich mal die Szenen vom Untergang von Sowjetunion, RGW und DDR an. Wie sich Zeiten und Bilder gleichen. PS. Heftiger noch als von den Konservativen wird die Linke nun mit Sicherheit von der SPD angegriffen werden. Wir kennen das. Opportunisten haben keine Lösungen und werfen das den anderen vor.

Nie wieder Krieg

"Die Linke ist heute die einzige politische Partei, die der dem Kapitalismus unausrottbar innewohnenden Tendenz zum Krieg mit der einzig menschlichen Parole begegnet: Nie wieder Krieg!" Thies Gleiss in "junge Welt" vom 20. 3. 2010

Westerwelle: Einmal muss genug sein…

... sich mit dem plärrendsten Wichtigtuer der Nation zu befassen. Westerwaveness will ich nennen, was der Möchtegern- und Aussenminister so treibt. Er lässt es sich mit seiner Entourage gut gehen und nimmt sie mit auf Reisen. Oberndrein erwartet er vom Volk, ihm den Wanderzirkus aus Spendern, Freunden und Familie als Wirtschaftsdelegation abzunehmen. Geschickt wird von seinen Kumpels in Partei und Medien auf seinen Partner Mronz abgelenkt. Das (bzw. er) ist nicht das Problem; jeder Aussenminister hat seine Frau mit auf Reisen genommen oder an einer Veranstaltung in ihrem Interesse teilgenommen. Der Knackpunkt sind die Leute im Reisetroß. Mal angenommen, dem ständig aufgeregten Guido nähme man im Ausland wirklich den „Wirtschaftsexperten“ ab; welche auftrags- und arbeitsplatzträchtigen Unternehmer hatte er denn in Südamerika, China und Japan dabei? Null. Welche Wirtschaftsverträge hat er von dort oder z. B. aus den Emiraten mitgebracht? Null. Es gibt folglich triftige Gründe, ihn, der sich selber wahrlich oft und gerne echauffiert, angesichts seiner Phantasien von der „Wirtschaftsdelegation“ lauthals auszulachen. Wenn ein Aussenminister, der nie etwas anderes sah, als die Anwaltspraxis vom Papi, Partei und Bundestag – jedenfalls nie die Welt der hart arbeitenden Leute da draussen – von sich selbst überwältigt (Hallervorden) ist und sogar die Demokratie in Gefahr sieht, hilft nur noch ein Psychiater. Was ist die kürzeste Zeiteinheit? Ein WW (Die Westerwelle). Die Zeit vom Auftauchen Westerwelles auf dem Bildschirm bis zum Abschalten. Wie gesagt, einmal drüber gesprochen muss genug sein. Wenden wir uns wichtigeren Dingen zu….

Merkel & Schäuble: Pleite sein, aber drohen

Wie zu erwarten war erhöhen Staat und Staatsmedien den Druck auf Steuersünder. Das einnehmende Wesen "Fiskus" braucht dringend Geld. Wofür? Mit 80 Mrd. Euro ist die Staatsneuverschuldung 2010 hoch wie nie. Das SIEBENFACHE der Schulden von 2008! Es können aber auch 100 Mrd. werden. Die Zinszahlungen von 39 Mrd. Euro sind der zweithöchste Posten im Bundeshaushalt 2010; Militär der Dritthöchste mit unveränderten 31 Mrd. Euro. Die ARD könnte nun mal aufdröseln woher die enorme Neuverschuldung kommt, tut sie aber nicht. Die scheint einfach vom Himmel gefallen zu sein. Klingt komisch, ist aber so. Bankenrettungsschirm ist ausserdem ein zu unschönes Wort. Apropos unschön: Gegen Merkel und Kollegen sind einige Strafanzeigen wegen der Hehlerei und Amtsdelikten erstattet worden. Artikel 20 Abs. 3 des Grundgesetzes und "öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Anstiftung zur Hehlerei sowie Anstiftung beziehungsweise Beihilfe zum Ausspähen von Daten." werden u. a. zur Begründung angeführt. Für ARD und ZDF allerdings kein Anlaß darüber zu berichten. Angstmache für "Steuersünder" ist die Losung des Tages. Schwarzgeld-Schäuble braucht das Geld für Bankenrettung und kriegsähnliche Himmelfahrtskommandos. Übrigens wurde das Verfahren gegen Schäuble eingestellt. Wen kümmerst? Wer weiss es? Andererseits: Wer weiss, wer "Unser Song für Oslo" gewonnnen hat?! Siehste! ARD leistet absolut saubere Arbeit. Und noch eins. Die implizite Staatsverschuldung beträgt fast 7,5 Billionen Euro und ist überhaupt nicht aufzuholen.

Merkel will griechische Inseln?

Ein Stück wie aus Pupsburger Augenkiste. Die CDU will, dass die Griechen Inseln verkaufen. Möglicherweise die mit den Erdölvorkommen, die gerne totgeschwiegen werden? Oder jene die die Wehrmacht einst nicht bekommen konnte...

Update: Verfassungsschutz und Staat stützen die Rechte

Verfassungsschutzboss Fromm hatte kürzlich über die politische Lage gerätselt. Schlecht getimt stellen ihn die Mainstreammedien bloß. Ohne Staat keine Naziparteien. Die NPD sagt selbst, über V-Leute, dass „es sich bei ihnen um Personen handele, die man zu nichts anstiften könne, weil sie ohnehin zu allem bereit seien. Ihre Aktivitäten hätten sich nahtlos mit dem Kurs der Partei gedeckt und gerade wegen ihrer antisemitischen und rassistischen Hetze hätten die Agenten über Jahrzehnte das Vertrauen der Partei genossen.“ Naziaufmärsche in Deutschland werden von den Bürgern verhindert, während der Staat nur "trennt", vornehmlich die Mutigen.

Israel dringt in ungarischen Luftraum ein

Es klingt wie sience fiction. Am 17. März 2010 sind israelische Militärjets in ungarischen Luftraum eingedrungen und über dem Flughafen von Budapest aufgetaucht. Offenbar hatte das Aussenmisterium davon gewusst, aber "vergessen" das Verteidgungsministerium zu informieren. Ungarische Medien berichten, der israelische Botschafter in Ungarn bestätige, dass es sich um "Aufklärungsflugzeuge" handelte, aber den Begriff "Spionageflugzeuge" zurückwies. Aha. Stellt sich die Frage was die Israelis über Ungarn überhaupt mit Militärjets zu suchen haben. Was macht sie so sicher, sich diese Chuzpe leisten zu können? Ist die EU schon Rückzugsgebiet für Staaten die Bomben auf Zivilisten werfen oder auf obersten Befehl Gegner von Killerkommandos foltern und umbringen lassen? Die deutschen Medien schweigen wie gehabt. Was wäre das Gezeter bei ARD und ZDF gross, wenn es Iraner gewesen wären. Das Zentralkomitee um den 1. Sekretär des ZDF, Roland Koch, mit der verehrten Angela Merkel an der Spitze, hat wohl noch keine Weisung zur medialen Behandlung der Waffenbrüder als "Kundschafter für den Frieden" herausgegeben. Es hatte schon bei der Panik in Georgien gepennt. Der Spiegel wird das - wie immer - nächste Woche richten.